Die Überwachung nationaler Handelspolitiken in der WTO (TPRM)

• Die Ziele einer handelspolitischen Überprüfung
• Wer wird überprüft?
• Wie erfolgt die Überprüfung?

Die Ziele einer handelspolitischen Überprüfung

Die WTO hat im April 1994 den sogenannten Trade Policy Review Mechanism (TPRM) in das Welthandelssystem integriert. Heute gilt der TPRM als fester Bestandteil der WTO und die daraus resultierende regelmäßige Überprüfung nationaler Handelspolitiken zu den Kernaufgaben der WTO.

Das primäre Ziel liegt dabei in der Vereinfachung des multilateralen Handelssystems sowie in der Erhöhung von Transparenz und gegenseitigem Verständnis der einzelnen WTO-Mitglieder. Daneben können vor allem Entwicklungsländer und Least Developed Countries (LDCs) vom TPRM profitieren, da das Instrument die Kooperation zwischen den internationalen Organisationen fördert, Reformen anstößt, Vertrauen bei ausländischen Investoren und Handelspartnern hervorruft, die Selbstevaluierung der einzelnen WTO-Mitglieder einleitet und eine Reflexion am multilateralen Prozess veranlasst.

Mithilfe des TPRM können also nationalstaatliche Handelspolitiken beurteilt werden, wobei dies auf neutraler Ebene verläuft und keineswegs als Überwachungsinstrument hinsichtlich der Mitglieder-Verpflichtungen fungiert.

Wer wird überprüft?

Alle WTO-Mitglieder müssen sich solch einer handelspolitischen Überprüfung unterziehen. Dabei hängt die Häufigkeit der Überprüfung vom Anteil des WTO-Mitglieds am Welthandel ab. Die vier größten WTO-Mitglieder (Die Europäische Union, USA, Japan und China) werden alle zwei Jahre überprüft. Die darauf folgenden 16 Mitglieder müssen sich alle vier Jahre und alle übrigen WTO-Mitglieder nur alle sechs Jahre überprüfen lassen.

Die am wenigsten entwickelten WTO-Mitglieder (LDCs) können zudem einen längeren Überprüfungszeitrahmen beantragen, sodass die Überprüfung in noch größeren Intervallen erfolgt.

Verschaffen Sie sich einen Überblick über die Verfahren von 1995 bis heute.

Wie erfolgt die Überprüfung?

Der Ausschuss für handelspolitische Überprüfungen (Trade Policy Review Body), der sich aus allen WTO-Mitgliedern zusammensetzt, nimmt die neutrale Beurteilung der nationalstaatlichen Handelspolitiken vor. Die Überprüfung stützt sich dabei auf einen Sekretariatsbericht (vom WTO-Sekretariat und der Trade Policy Review Division) und einen Regierungsbericht (Bericht der betreffenden Regierung).

Die Berichte bestehen aus detaillierten Kapiteln, in denen die Handelspolitik und -praktiken des Mitglieds untersucht und die handelspolitischen Institutionen sowie die makroökonomische Situation beschrieben werden. Vor diesen Kapiteln befindet sich die Zusammenfassung des Sekretariats, in der einerseits der Bericht zusammengefasst und andererseits die Perspektive des Sekretariats auf die Handelspolitik des Mitglieds dargestellt wird.

Der Sekretariatsbericht und die Grundsatzerklärung des Mitglieds werden nach der Überprüfungssitzung zusammen mit dem Text der abschließenden Bemerkungen des TPRM-Vorsitzenden veröffentlicht.

Verschaffen Sie sich einen Überblick über die möglichen Inhalte eines Trade Policy Review Report by the Secretariat sowie eines Trade Policy Review Report des jeweiligen Mitglieds (hier zum Beispiel Japan). 

• Die Welthandelsorganisation