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  • 27.11.2015 Projektmeldung Guinea Rechtsberatung
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    EDF 2014 - Programme Indicatif National 2014-2020

    Planungsstadium/ Frühstadium

    Finanzierung: Europäischer Entwicklungsfond (EEF)

    Im Rahmen ihrer Kooperation mit den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) verabschiedete die Europäische Kommission das Indikativprogramm für die Entwicklungszusammenarbeit mit Guinea im Zeitraum 2014 bis 2020. Dafür sind Mittel des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) in Höhe von insgesamt 244 Mio. Euro vorgesehen. Sie verteilen sich auf folgende Schwerpunktbereiche: Konsolidierung des Rechtsstaats und Förderung einer effektiven öffentlichen Verwaltung (92 Mio. Euro), Stadtsanierung (84 Mio.

  • 26.11.2015 Rechtsmeldung Hongkong Gewerblicher Rechtsschutz, übergreifend
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    Hongkong - Gewerblicher Rechtsschutz wird reformiert

    (gtai) Die Hongkonger Regierung hat sich die Reform des Gewerblichen Rechtsschutzes auf die Fahnen geschrieben. In der Überarbeitung stehen sowohl die zuletzt 2008 modernisierte Patent Ordinance als auch die Copyright Ordinance. Auch erwägt Hongkong, dem Madrider Markenprotokoll beizutreten.
    Seit dem 11.11.2015 liegt dem Parlament Hongkongs ein Entwurf zur Überarbeitung der Patent Ordinance vor. Der Entwurf sieht eine Änderung des bislang praktizierten Re-Registrierungsverfahren vor, wonach ein...

  • 26.11.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung u.a. in der VR China

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/2179 der Kommission vom 25. November 2015 zur Einleitung einer Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus der Republik Korea angemeldet oder nicht, zwecks Prüfung...

  • 26.11.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Bekanntmachung einer öffentlichen Konsultation zu geografische Angaben aus Japan

    Bonn (gtai) - Im Zuge der laufenden Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen, das auch ein Kapital über geografische Angaben beinhalten soll, prüft die Europäische Kommission derzeit, inwieweit die von den japanischen Behörden übermittelte Liste geografischer Angaben im Rahmen des Abkommens als geografische Angaben im Sinne von Artikel 22 Absatz 1 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommens) geschützt werden sollen.
    Die Kommission...

  • 25.11.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Hinweis an Einführer von Thunfischerzeugnissen aus Thailand

    Hinweis an die Einführer — Einfuhren von Thunfischerzeugnissen aus Thailand in die Europäische Union; ABl. C 392 vom 25.11.2015, S. 8.
    Anmerkung:
    Der Hinweis an die Einführer von Thunfisch in Dosen und gefrorene Thunfischfilets genannt Loins der HS-Unterposition 1604 14 mit Ursprung in Thailand vom August 2013 (ABl. C 220 vom 1. August 2013, Seite 7), mit dem auf mögliche fehlerhafte Ursprungszeugnisse (Formblatt A - Schema allgemeiner Zollpräferenzen) und deren Folgen bei der Überführung der...

  • 25.11.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der VR China und Thailand

    Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der Volksrepublik China und Thailand; ABl. C 392 vom 25.11.2015, S. 14.
    Anmerkung:
    Auf Antrag von Metpro Limited, einem Einführer bestimmter Arten von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus...

  • 25.11.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU - Freihandelsabkommen mit Korea Rep. tritt Mitte Dezember 2015 in Kraft

    Bonn (gtai) - Das am 6. Oktober 2010 in Brüssel unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits wird am 13. Dezember 2015 in Kraft treten. Das Abkommen wird bereits seit 1.7.2011 vorläufig angewendet.
    Der Abkommenstext ist im Amtsblatt der EU, Ausgabe L 127 vom 14.5.2011, S. 6, veröffentlicht.
    Quelle:
    Mitteilung über das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren...

  • 24.11.2015 Zollmeldung Armenien
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    Eurasische Wirtschaftsunion – Einreihungshinweise für LED-Streifen und Kinderschlitten

    Bonn (gtai) – Die Eurasische Wirtschaftskommission hat für LED-Streifen und Kinderschlitten Einreihungshinweise veröffentlicht.
    LED-Streifen bestehend aus einer Basis mit aufgebrachten stromleitenden Bahnen, auf denen elektronische Bauteile – Leuchtdioden und strombegrenzende Widerstände, die einen für die Leuchtdioden notwendigen Betriebszustand gewährleisten, aufgebracht sind, werden in der Warengruppe 8543 der Warennomenklatur der Eurasischen Wirtschaftsunion eingereiht.
    Kinderschlitten, die für...

  • 24.11.2015 Zollmeldung Russland
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    Russische Föderation – Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für ausländische Software

    Bonn (gtai) – Wie bereits für einige Maschinenbau- und Medizinprodukte wurde von der russischen Regierung ein Beschaffungsverbot der öffentlichen Hand für nicht in Russland hergestellte Software erlassen. Als russische Software wird diejenige anerkannt, die in einem Register nach festen Regeln eingetragen ist. Diese finden sich im Föderalen Gesetz der Russischen Föderation vom 19.6.15 Nr. 188-F3. So gilt eine Software beispielsweise dann als eintragungsfähig, wenn der Rechteinhaber eine russische...

  • 24.11.2015 Projektmeldung Liberia Beratung Öffentlicher Sektor
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    Youth Opportunities Project

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: Weltbankgruppe (IBRD)/ Internationale Entwicklungsorganisation / International Development Association (IDA)

    Die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) unterstützt ein Entwicklungsvorhaben in Liberia. Ziele des Projekts sind die Ausweitung des Zugangs zu Einkommensmöglichkeiten für Jugendliche sowie die Stärkung von Verwaltungskapazitäten für die Umsetzung eines Cash-Transfer-Programms. Vorgesehen sind die Schaffung von Lehrstellen für benachteiligte Jugendliche, Umwandlung der Landwirtschaft und Entwicklung von Agrarwertschöpfungsketten, Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Sozialprogrammen...

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