Indien sieht erste Anzeichen einer Konjunkturbelebung

• Bundesstaaten entscheiden selbst über Lockerungen
• Konjunkturmotor soll 2021 wieder anspringen
• Indische Unternehmen investieren weniger

Indien zählt mit den USA und Brasilien zu den am schwersten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Allerdings hat sich sich das Infektionsgeschehen gegenüber dem Sommer 2020 mit damals fast 100.000 Neuinfektionen pro Tag inzwischen etwas entspannt. Es erkranken offiziellen Angaben zufolge nach wie vor etwa 40.000 Menschen täglich an Corona, doch auch in den Ballungszentren kann die medizinische Versorgung weitestgehend aufrecht erhalten werden.

Bundesstaaten entscheiden selbst über Lockerungen

Nach dem zweimonatigen harten Lockdown im Frühjahr 2020 hat die indische Regierung das öffentliche Leben im Rahmen ihrer Unlock-Strategie schrittweise wieder hochgefahren. Die Bundesstaaten und Unionsterritorien haben dabei weitreichendere Entscheidungsbefugnisse, welche Lockerungen sie umsetzen und welche nicht. Mit den bestehenden Einschränkungen sollen vor allem Superspreader-Events wie religiöse Großveranstaltungen und Hochzeiten eingedämmt werden. Massentests, Kontaktnachverfolgung, Isolierung von Infizierten und die Abschottung von Gebieten mit hohen Fallzahlen (Containment Zones) sollen helfen, das Virus zurückzudrängen. Die aktuell geltenden Richtlinien (Stand 25.11.2020) sind auf der Homepage des Ministry of Home Affairs abrufbar.

Konjunkturmotor soll 2021 wieder anspringen

Die Auswirkungen des mehrwöchigen Lockdown auf die Wirtschaft waren enorm. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) brach im 1. Quartal des Finanzjahres 2020/21 (1. April bis 31. März) um 24 Prozent ein. Im 2. Quartal hat sich die Fallgeschwindigkeit zwar verringert, das BIP verzeichnete aber dennoch ein reales Minus von 7,5 Prozent. Damit steckt Indien nun auch offiziell in der Rezession - dies hatte es zuletzt 1979/80 gegeben. Für das laufende Finanzjahr liegen die Prognosen zwischen minus 8 und minus 10 Prozent.

Die Analysten sehen allerdings auch erste Anzeichen einer Erholung und erwarten für das Finanzjahr 2021/22 bereits wieder ein deutliches BIP-Plus von bis zu 9 Prozent. Die Aussicht, dass bereits Anfang 2021 ein Impfstoff zur Verfügung stehen könnte, lässt die indischen Unternehmen hoffen. Denn auch wenn die Corona-Beschränkungen in den letzten Monaten immer weiter gelockert wurden, ist die Wirtschaft in vielen Bereichen noch weit von ihrem Vorkrisenniveau entfernt. Die massiven Einkommensverluste in weiten Teilen der Bevölkerung drücken auf die privaten Konsumausgaben, die 2020/21 um 13 Prozent schrumpfen dürften, schätzt die Weltbank.

Indische Unternehmen investieren weniger

Die verarbeitende Industrie erholt sich zwar wieder langsam, aber in vielen Branchen sind die Kapazitäten bei Weitem noch nicht ausgelastet. Das - sowie die fehlenden finanziellen Mittel in Folge der starken Umsatzeinbußen während des Lockdowns - drückt auf die Investitionen. Laut einer Prognose der Weltbank sollen die Bruttoanlageinvestitionen 2020/21 um 16,2 Prozent schrumpfen. Die Regierung hat im Rahmen von inzwischen drei Konjunkturpakten versucht, die Liquidität der Unternehmen sicherzustellen und durch die Bereitstellung von zinsgünstigen Krediten, die Investitionen wieder anzukurbeln. 

Zusätzlichen Schub für die verarbeitende Industrie erhofft sich das Land von seinem Förderprogramm für Betriebe aus Schlüsselbranchen wie Kfz, Elektronik, Pharmazie oder Medizintechnik, die ihre Produktion in Indien ausbauen. Hierfür stehen bis 2026 etwa 35 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Investitionsbehörde Invest India hat eine Business Immunity Platform eingerichtet, auf der sich Firmen über die staatlichen Maßnahmen für die Wirtschaft informieren können. Die Deutsch-Indische Auslandshandelskammer (AHK) bietet eine Informationsseite zur Coronakrise in Indien an.

Von Boris Alex | New Delhi

Indien hat die meisten Beschränkungen für den Personen- und Gütertransport, die im Frühjahr im Zuge des Lockdowns verhängt wurden, wieder aufgehoben. Während der Straßentransport komplett geöffnet ist, gibt es beim Schienenverkehr weiterhin Begrenzungen hinsichtlich der angebotenen Zugverbindungen und der erlaubten Passagierzahlen. Beim innerstädtischen öffentlichen Nahverkehr gelten von Stadt zu Stadt unterschiedliche Regelungen hinsichtlich Betriebszeiten, Personengruppen, die befördert werden, und Auslastungsgrenzen.

Auch der Binnenflugverkehr hat sich inzwischen wieder normalisiert. Zwar liegt die Zahl der genehmigten Verbindungen noch etwa 40 Prozent unter dem Vorkrisenniveau, die indische Regierung will aber ihre Kapazitäten schrittweise an die wachsende Nachfrage anpassen. Für die Passagiere gelten strenge Hygiene- und Social-Distancing-Vorschriften, die regelmäßig auf der Internetseite der Flughafenbehörde Airport Authority of India aktualisiert werden.

Auch der internationale Flugverkehr ist seit Juni wieder unter strengen Auflagen angelaufen. Indien hat inzwischen bilaterale Abkommen mit 22 Ländern - unter anderem auch mit Deutschland - geschlossen. Diese Air-Transport-Bubbles sind aber zeitlich begrenzt und können jederzeit von einem der beiden Länder wieder aufgekündigt werden.   

14 Tage Quarantäne bei Einreise nach Indien

Die Einreise aus Deutschland ist für die Inhaber bestimmter Visatypen - darunter auch Business- und Employment-Visa - wieder möglich. Touristische Reisen sind weiterhin nicht erlaubt. Die aktuell geltenden Richtlinien sind beim Bureau of Immigration verfügbar.

Bei einer Einreise nach Indien ist eine Quarantäne von 14 Tagen verpflichtend. Davon müssen sieben Tage in einer öffentlichen Einrichtung (Krankenhaus, Hotel, Quarantänestation) verbracht werden. Unter bestimmten Voraussetzungen - unter anderem die Vorlage eines negativen RT-PCR-Tests - kann die institutionelle Quarantäne umgangen werden. Dieser muss über das Anmeldeportal beim Delhi Airport vorab online eingereicht werden.

Die Richtlinien für die Einreise- und Quarantänebestimmungen der einzelnen Bundesstaaten und Unionsterritorien sind auf der Internetseite der Airport Authority of India abrufbar. Unter anderem muss die staatliche Tracking-App Aarogya Setu auf dem Mobiltelefon installiert sein.

Von Boris Alex | Berlin

• Unterstützung für Kleinunternehmen
• Schaffung von Arbeitsplätzen hat Priorität
• Haushaltsdefizit soll sich auf 13 Prozent verdoppeln

Die indische Regierung hat in den letzten Monaten eine ganze Reihe von milliardenschweren Rettungs- und Konjunkturmaßnahmen beschlossen, mit denen die negativen Folgen der Corona-Pandemie für die Bevölkerung abgemildert und die Weichen für eine Belebung der Wirtschaft gestellt werden sollen.

Mitte Mai 2020 wurde das Konjunkturpaket Atmanirbhar Bharat (Selbstständiges Indien) mit einem Volumen von 250 Milliarden Euro - 10 Prozent des indischen Bruttoinlandsprodukts - vorgestellt. Es sieht neben Direkthilfen für die armen Bevölkerungsschichten vor allem die Unterstützung von Kleinst-, Klein- und mittelständischen Betrieben (Micro, Small and Medium Enterprises; MSME) sowie von besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen vor.

Unterstützung für Kleinunternehmen

Den unter Beschäftigungsaspekten besonders wichtigen MSMEs werden günstige Kredite über 45 Milliarden Euro gewährt. Zudem soll durch Steuererleichterungen der Cashflow in den Betrieben sicher gestellt werden. Der für die ländliche Entwicklung bedeutende Agrarsektor erhält Finanzhilfen in Form von Krediten für Landwirte über 28 Milliarden Euro. Weitere 12 Milliarden Euro sind für die Modernisierung der Agrarwirtschaft vorgesehen. Viele Initiativen des Konjunkturpakets zielen auf eine Belebung der Wirtschaft nach der Krise ab. Unter anderem sollen bislang stark regulierte Industriezweige wie der Bergbau oder die Luftfahrtindustrie für private und ausländische Investoren zugänglicher werden. 

Schaffung von Arbeitsplätzen hat Priorität

Mitte November 2020 hat die Regierung ein drittes, 30 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket beschlossen, mit dem Ziel, die Beschäftigungssituation zu verbessern. Im Zuge des Lockdown waren binnen weniger Wochen etwa 130 Millionen Arbeitsplätze vor allem im Niedriglohnsektor weggefallen. Zwar hat sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt seitdem wieder gebessert, aber immer noch sind Millionen von Menschen im informellen Sektor ohne Beschäftigung. Unternehmen, die im Niedriglohnsektor Arbeitsplätze schaffen, erhalten einen staatlichen Zuschuss von bis zu 24 Prozent der Lohnkosten bei Neueinstellungen.

Mit dem dritten Konjunkturpakets wurde zudem das im Mai 2020 gestartete Industrieförderprogramm auf weitere Branchen ausgedehnt. Im Rahmen von Production Linked Incentives (PLI) erhalten Produzenten aus zehn Schlüsselbranchen wie Kfz, Elektronik und Pharmazie einen Bonus, wenn sie den Absatz von in Indien gefertigten Erzeugnissen über das Niveau des Basisjahres 2019/20 steigern. Hierfür stehen bis 2025 Fördermittel in Höhe von 17 Milliarden Euro zur Verfügung.

Auch wurden Unterstützungsmaßnahmen für den Bausektor und die Immobilienbranche beschlossen. Für den sozialen Wohnungsbau stehen zusätzliche Mittel von rund 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Die gesetzlichen Anforderungen an Rücklagen und Sicherheiten bei Bauprojekten wurden gelockert, um die finanziellen Spielräume der Baufirmen zu erweitern und die Investitionsbereitschaft zu erhöhen. Zudem wurden Maßnahmen ergriffen, um die Kosten beim Erwerb von privaten Immobilien zu senken und die Nachfrage nach Wohnungen und Einfamilienhäusern anzukurbeln.

Haushaltsdefizit soll sich auf 13 Prozent verdoppeln

Die fiskalischen Auswirkungen der Corona-Krise sind gewaltig. Durch die zusätzlichen Ausgaben für die Konjunkturpakete sowie Einnahmeausfällen aus Steuern und Privatisierung soll sich das Haushaltsdefizit der Zentralregierung und der Bundesstaaten im Finanzjahr 2020/21 auf 13 Prozent gegenüber der Vorperiode verdoppeln. Die Staatsverschuldung steigt um mehr als 10 Prozentpunkte auf 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, so die Berechnungen der DBS Bank.

Von Boris Alex | New Delhi

In Indien waren im Frühjahr 2020 während des strengen Lockdown für rund zwei Monate der Warenverkehr innerhalb des Landes sowie der Außenhandel fast zum Erliegen gekommen. Inzwischen ist der Gütertransport über Straße und Schiene wieder uneingeschränkt möglich, und auch an den Seehäfen gilt wieder Business as Usual. Die Personalengpässe, mit denen der Logistiksektor nach dem Ende der Ausgangssperre zu kämpfen hatte, da viele Hafenarbeiter in ihre Dörfer zurückgekehrt waren, haben sich inzwischen auch weitgehend wieder aufgelöst und damit auch die Rückstaus an den indischen Containerhäfen.

Ausfuhren erholen sich langsam wieder

Auch wenn der Außenhandel wieder in geordneten Bahnen verläuft, sind die Auswirkungen der Pandemie auch in der Handelsstatistik sichtbar. Von April bis Oktober 2020 gingen die indischen Warenexporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 19 Prozent auf 182 Milliarden US-Dollar (US$) und die Importe sogar um 36 Prozent auf 182 Milliarden US$ zurück. 

Je nach Segment zeigt sich bei den indischen Ausfuhren ein sehr uneinheitliches Bild. Während die Exporte von Arzneimitteln und Stahl deutlich zulegen konnten - vor allem, um Lieferausfälle chinesischer Hersteller zu kompensieren - ging es beispielsweise bei Textilien und Bekleidung steil bergab, da die Nachfrage auf den wichtigsten Absatzmärkten Europa und USA eingebrochen war. Anders als beispielsweise China oder Bangladesch hat Indien kein Hilfspaket für die Exportwirtschaft geschnürt. Sie hat lediglich geltende Vergütungen im Rahmen der Foreign Trade Policy um ein Jahr bis zum 31. März 2021 verlängert. 

Aufgrund der Corona-Pandemie hat Indien einige Import- und Exportbestimmungen geändert. So wurde der Export bestimmter Arzneistoffe und medizinischer Verbrauchsprodukte sowie von Medizintechnik wie Beatmungsgeräte zeitlich begrenzt beschränkt. Eine Übersicht der Handelsbestimmungen ist auf den Zollseiten der GTAI abrufbar.

Von Boris Alex | New Delhi

• Mehr Elektro und Elektronik "Made in India"
• Indien als Exporthub für Kfz-Industrie
• Deutsche Unternehmen könnten von neuen Lieferketten profitieren

Indiens verarbeitende Industrie hat bereits frühzeitig die Auswirkungen der Coronakrise zu spüren bekommen. Schlüsselbranchen wie die Kfz- und Zulieferindustrie, die pharmazeutische und chemische Industrie, die Elektronikfertigung und der Textilsektor sind auf Teile und Vorerzeugnisse aus China angewiesen. Das Land war mit einem Importanteil von 14 Prozent im Jahr 2019 der wichtigste Lieferant für Indien.

Das Außenhandelsdefizit mit China ist in den letzten 20 Jahren kontinuierlich gewachsen und beläuft sich inzwischen auf 50 Milliarden US-Dollar (US$) pro Jahr. Doch das soll sich Ändern, so die Pläne der Regierung. Im Zuge der Coronakrise hatte Premierminister Narendra Modi im Mai 2020 mit der Devise Atmanirbhar Bharat (Selbstständiges Indien) eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik angekündigt. Unter anderem soll die Importabhängigkeit von China in Schlüsselindustrien wie Pharmazeutik, Kfz, Elektro und Elektronik verringert werden.

Mehr Elektro und Elektronik "Made in India"

Die Produktion von Elektrohausgeräten und Unterhaltungselektronik ist sehr stark auf chinesische Bauteile angewiesen. Durchschnittlich 70 Prozent der Komponenten für langlebige Konsumgüter wie Fernsehgeräte, Klimaanlagen, Kühlschränke und Waschmaschinen stammen aus China. Daneben sind chinesische sowie koreanische und japanische Marken bei Haushaltsgeräten und Unterhaltungselektronik in vielen Sparten führend, was den Absatz betrifft. Einheimische Hersteller haben gerade im oberen und mittleren Preissegment meist das Nachsehen. Mit der Vergabe von Einfuhrlizenzen für Produkte aus China sollen indische Anbieter bessere Chancen auf dem Heimatmarkt haben.

Auch bei der Elektronikfertigung - insbesondere von Smartphones - will sich Indien von der Zulieferung von Bauteilen aus China emanzipieren. Handydisplays stammen beispielsweise zu 80 Prozent aus Fabriken beim östlichen Nachbarn. Für die Ansiedlung von Elektronikfirmen, die Produktionskapazitäten nach Indien verlagern oder ihre bestehenden Werke ausbauen wollen, hat die indische Regierung Fördermittel von 6 Milliarden US$ bereitgestellt.

Indien als Exporthub für Kfz-Industrie

Die indischen Automobilwerke beziehen im Schnitt 40 Prozent ihrer verbauten Teile aus China. Auch hier will Indien die Lieferketten zu seinen Gunsten ändern und so den Lokalisierungsgrad bei den in indischen Fabriken montierten Fahrzeugen erhöhen. Die Regierung will mit dem Ausbau von Exportzonen internationale Automotivehersteller ins Land locken. Diese sollen nicht nur für den lokalen Markt fertigen, sondern den Subkontinent als Exporthub nutzen.

Gemeinsam mit den Wirtschafts- und Industrieverbänden hat die indische Regierung inzwischen 15 Produktgruppen identifiziert, in denen das Land mittel- bis langfristig chinesische Importe zurückdrängen und durch eigene Produkte ersetzen möchte. Diese reichen von Vorprodukten für die Arzneimittelproduktion über Konsumgüter wie Spielwaren und Bekleidung bis hin zu Medizintechnik und Investitionsgütern.

Deutsche Unternehmen könnten von neuen Lieferketten profitieren

Eine mögliche Neuausrichtung der Lieferketten in Indien wird auch Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen mit Deutschland haben. Schon jetzt sind beispielsweise deutsche Autobauer mit Montagewerken in Indien von der Einführung von Importlizenzen für Autoreifen direkt betroffen. Gelingt es hingegen der Regierung, Produktionskapazitäten internationaler Industrieunternehmen nach Indien zu holen, würde die Nachfrage nach Industrieausrüstung zulegen, wovon wiederum auch deutsche Maschinenbauer profitieren könnten.

Von Boris Alex | New Delhi

• Indien hat zu wenig Beatmungsgeräte
• Private Krankenhäuser dominieren
• Zusätzlich 3 Millionen Betten bis 2025 benötigt

Indiens Gesundheitssystem ist nur mangelhaft auf die Corona-Pandemie vorbereitet. Es gibt zu wenig Teststationen, Labors, Quarntäneeinrichtungen und Intensivbetten. Daher setzt die Regierung konsequent auf die Strategie Flatten the Curve, also mit Hilfe von Präventivmaßnahmen wie Social Distancing eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden. Am 24. März wurde deshalb eine landesweite Ausgangssperre verhängt - zunächst bis zum 3. Mai 2020.

Indien hat zu wenig Beatmungsgeräte

Dass Indiens Krankenhäuser bei einem massiven Anstieg von an COVID-19 erkrankten Personen, schnell an ihre Belastungsgrenze stoßen dürften, verdeutlicht die Zahl der Intensivbetten mit Beatmungsgerät. Schätzungen zufolge gibt es in ganz Indien etwa 20.000 dieser Geräte - ein Zehntel der benötigten Kapazität, falls die Corona-Pandemie einen ähnlichen Verlauf wie in Italien, Spanien oder den USA nehmen sollte. Die lokale Kapazität zur Produktion von Beatmungsgeräten schätzt die Association of Indian Medical Device Industry (AIMED) auf maximal 6.000 Einheiten pro Monat.

Die Regierung hat daher angekündigt, ihre Anstrengungen im Bereich der Seuchenbekämpfung zu intensivieren und die öffentlichen Investitionen in das Gesundheitssystem zu steigern. Zwar hat das Land in den letzten Jahren die Ausgaben für den öffentlichen Gesundheitssektor hochgefahren, die Defizite bei der medizinischen Versorgung - vor allem in den ländlichen Regionen - sind aber weiter gewaltig. Im internationalen Vergleich hinkt der Subkontinent sowohl, was die Zahl der Ärzte und Krankenhausbetten als auch was die medizintechnischen Ausstattung betrifft, vielen anderen Schwellenländern hinterher.

Private Krankenhäuser dominieren

Jeder, der es sich leisten kann, nimmt private Gesundheitsdienste in Anspruch. Dadurch ist in Indien ein Zweiklassensystem entstanden. Staatliche Krankenhäuser gelten als schlecht ausgestattet, und ihre Behandlungsqualität genießt oft keinen guten Ruf. In vielen privaten Kliniken hingegen arbeiten hoch qualifizierte Ärzte, und die technische Ausstattung befindet sich auf internationalem Spitzenniveau. Auch wenn sich die Gesundheitsversorgung in der Breite in den letzten Jahren verbessert hat, stehen im öffentlichen Sektor lediglich 0,8 Ärzte und 0,5 Klinikbetten je tausend Einwohnern zur Verfügung.

Zwar schreitet der Ausbau der Krankenhausinfrastruktur voran, hinkt aber weit hinter dem steigenden Bedarf infolge der rasch wachsenden Bevölkerung, einer demografischen Entwicklung hin zu mehr alten Menschen sowie der Zunahme  von Zivilisationskrankheiten hinterher. Laut Invest India befinden sich zurzeit allein im öffentlichen Sektor 90 Kliniken und Gesundheitseinrichtungen mit einem Investitionsvolumen von  900 Millionen US-Dollar (US$) in der Projektpipeline. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Investitionsvorhaben der privaten Klinikketten Apollo Hospitals, Fortis Healthcare und MaxHealth.

Zusätzlich 3 Millionen Betten bis 2025 benötigt

Indien will die Zahl der Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner bis 2025 von 0,5 auf 3 erhöhen. Ernst and Young gibt den Bedarf an zusätzlichen Betten bis dahin mit 3 Millionen an. Um dieses Ziel zu erreichen, will Indien in den kommenden fünf Jahren insgesamt 200 Milliarden US$ in die staatliche Klinikinfrastruktur investieren. Damit sollen unter anderem landesweit 150.000 Gesundheitseinrichtungen zur Primärversorgung sowie 200 Spezialkliniken eröffnet werden.

Von Boris Alex | New Delhi

• Homeoffice nur für wenige Branchen eine Option
• Verarbeitende Industrie erholt sich nur langsam
• Textilexporte sollen um bis zu 35 Prozent sinken
• Sinkende Investitionen drücken Nachfrage nach Maschinen und Ausrüstung

Indien fährt nach einem zweimonatigen Lockdown seit dem 1. Juni 2020 die Wirtschaft wieder schrittweise hoch. Doch von einem Normalzustand sind die meisten Branchen nach wie vor weit entfernt. Dies hat weitreichende Folgen nicht nur für die direkt betroffenen Unternehmen, sondern strahlt auch auf die globalen Lieferketten, in die Indiens Industriesektor immer stärker eingebunden ist, aus.

Homeoffice nur für wenige Branchen eine Option

In bestimmten Segmenten des Dienstleistungssektors (IT, Finanzen, Telekommunikation, Rechts- und Unternehmensberatung etc.) sind die Störungen weniger gravierend, da die Unternehmen ihren Betrieb zumindest in Teilen aufrechterhalten können, indem die Mitarbeiter vom Homeoffice aus arbeiten. Seit dem 4. Mai dürfen die Firmen ihre Mitarbeiter auch wieder in den Büros arbeiten lassen, allerdings unter strengen Auflagen zur Hygiene und Social Distancing.

Im Einzelhandel wurden ebenfalls die meisten Beschränkungen wieder aufgehoben, doch die anhaltende Coronakrise drückt auf die Stimmung bei den Konsumenten und die Geschäfte bleiben leer. Besonders betroffen sind weiterhin das Gastgewerbe und die Tourismusbranche. Auch wenn die Beschränkungen im Inlandsverkehr inzwischen gelockert wurden, hält sich die Reisefreude bei den Inderinnen und Indern in Grenzen.

Der Onlinehandel zählt zu den Krisengewinnern. Lieferdienste wie Flipkart, Amazon und Big Basket verzeichnen Umsatzzuwächse von 30 Prozent und mehr. Dieser Trend wird sich auch weiter fortsetzen, da viele Unternehmen ihre Onlineangebote stark ausgeweitet haben oder ausbauen wollen.

Verarbeitende Industrie erholt sich nur langsam

Indiens Industrieproduktion kam während der Ausgangssperre weitestgehend zum Erliegen. Zwar dürfen die Unternehmen inzwischen wieder fertigen, allerdings müssen dabei strenge Hygiene- und Abstandsauflagen erfüllt werden, was die Betriebe vor logistische und organisatorische Herausforderungen stellt. Weil zudem in vielen Fällen während des Lockdown Teile der Belegschaft in ihre Dörfer zurückgekehrt sind, können die betroffenen Firmen die Produktion nicht wieder komplett hochfahren.

In zahlreichen Branchen fehlt aber auch schlicht die Nachfrage und die Kapazitäten sind weiter nicht ausgelastet. In der Kfz-Industrie beispielsweise ging im 1. Quartal des Finanzjahres 2020/21 (1. April bis 30. Juni 2020) der Absatz von Pkw um 78 Prozent und die Produktion um 85 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück. Zwar erholt sich die Nachfrage inzwischen wieder, aber vom Vorkrisenniveau ist die Branche noch weit entfernt.

Textilexporte sollen um bis zu 35 Prozent sinken

Mit der Textil- und Bekleidungsindustrie ist eine weitere Schlüsselbranche in Schieflage geraten. Durch die Pandemie ist die Nachfrage in den wichtigsten Absatzmärkten USA und Europa eingebrochen und erholt sich nur sehr schleppend. Für das Finanzjahr 2020/21 erwartet der indische Marktforscher CRISIL Research ein Minus bei den Ausfuhren von 30 bis 35 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode. Angesicht der schwachen Binnen- und Exportnachfrage dürfte die Produktion von Textilien und Bekleidung frühestens Mitte 2021 wieder das Vorkrisenniveau erreichen, so die Analyse von CRISIL.

Auf die Bauindustrie kommen ebenfalls schwere Zeiten zu. Die Branche musste aufgrund der Immobilienkrise bereits in den letzten zwei Jahren Federn lassen. Indien wollte ursprünglich bis 2024 insgesamt 1,3 Billionen Euro in Infrastrukturprojekte pumpen. Falls im Zuge der COVID-19-Pandemie nun verstärkt öffentliche Mittel für Rettungs- und Konjunktur stützende Maßnahmen benötigt werden, dürfte der finanzielle Spielraum für den Verkehrswegebau, neue Flughäfen und andere Projekte enger werden. 

Sinkende Investitionen drücken Nachfrage nach Maschinen und Ausrüstung

Knapp die Hälfte des deutschen Exportvolumens von 12 Milliarden Euro nach Indien entfällt auf Maschinen und Industrieausrüstung. Ein langanhaltender Abschwung der indischen Wirtschaft durch die Coronapandemie wird sich negativ auf die Anlageinvestitionen auswirken, so die Prognose der indischen Zentralbank (Reserve Bank of India (RBI)). Davon dürften auch wichtige Abnehmerbranchen von deutschen Maschinen und Anlagen wie die Kfz- und Zulieferindustrie, die Metallverarbeitung sowie die chemische und petrochemische Industrie betroffen sein. Die Nachfrage nach Ausrüstung für die Stromerzeugung, -übertragung und -verteilung könnte ebenfalls unter der Krise leiden, so die Einschätzung des Branchenverbands Indian Electrical and Electronics Manufacturers 'Association (IEEMA).

Die Regierung will die Krise allerdings auch für eine Neuausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik nutzen. In Schlüsselbranchen wie der Chemie- und Pharmaindustrie, der Kfz-Branche sowie der Elektro- und Elektronikfertigung soll die lokale Wertschöpfung erhöht werden. Indien will sich zudem als alternativer Produktionsstandort in Asien positionieren. Mit dem Relaunch des Förderprogramms Make in India  als Make in India, for the world sollen Industrieunternehmen nach Indien gelockt werden. Falls dadurch Neu- und Erweiterungskapazitäten in der verarbeitenden Industrie entstehen, hätte dies auch positive Auswirkungen auf die Maschinennachfrage, so die Einschätzung des Industrieverbands CII.

Mehr Informationen zu Branchen in Indien bietet Ihnen unser Branchencheck.

Von Boris Alex | New Delhi

• Was regelt der Vertrag?
• Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union
• Was gibt es generell bei Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?
• Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?
• Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren indischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

Was regelt der Vertrag?

Spätestens wenn Probleme entstehen, ist es sehr wichtig, zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

Zunächst: die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit, zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

Was gibt es generell bei Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?

Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens, wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Nichterfüllung von Verträgen nach indischem Recht 

• Indien: Coronavirus und Verträge (Stand: April 2020)

Insolvenzen nach indischem Recht

• Indien: Coronavirus und Insolvenz (Stand: Mai 2020)