Special Rumänien Wege aus der Coronakrise

Rumäniens Wirtschaft erholt sich langsam

Die Coronapandemie ist in Rumänien noch in vollem Gange. Die Regierung ergreift weiterhin Maßnahmen gegen das Virus und unterstützt Unternehmen.


  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Rumäniens Wirtschaft wächst schneller als vorhergesagt. Zusätzlich treten weitere Lockerungen in Kraft. (Stand: 20. Mai 2021)

    Rumäniens Wirtschaft erholt sich schneller als erwartet. Im 1. Quartal 2021 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut dem Nationalen Statistikamt auf das Niveau des 1. Quartals im Vorjahr an. Treiber des Wachstums waren die IT-Branche, der Bausektor und die Industrie. Dies sei der schnellste Wirtschaftsaufschwung der Geschichte, lobte Ministerpräsident Florin Citu das Wachstum am 18. Mai 2021 in einer Mitteilung. Im Coronajahr brach die Wirtschaft um 3,9 Prozent ein. In ihrer Frühjahrsprognose vom Mai 2021 rechnet die Europäische Kommission für 2021 mit einem Plus von 5,1 Prozent. 

    Regierung lockert Maskenpflicht

    Aktuell hat die Regierung einen gesundheitlichen Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser gilt vorerst bis zum 11. Juni 2021 und wird voraussichtlich um weitere 30 Tage verlängert. Während dieser Zeit gelten Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

    Die Maskentragepflicht galt bis zum 15. Mai 2020 im Freien. Seitdem hat die Regierung sie gelockert. Passanten dürfen wieder auf die Straße, ohne einen Mund-Nasenschutz tragen zu müssen. Allerdings gilt auf Märkten, an Haltestellen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und geschlossenen Räumen weiterhin eine Tragepflicht. Wenn die Inzidenzrate weiter sinkt, entscheidet die Regierung über weitere Lockerungen der Maskentragepflicht. 

    Regional sind Lockerungen und Verschärfungen möglich

    Seit Mitte Mai hat die Regierung die ab 20 Uhr geltende Ausgangssperre aufgehoben. Besuche im Restaurant und Spaziergänge sind damit bis 24 Uhr erlaubt. Veranstaltungen dürfen stattfinden und auch Cafés und Restaurants wieder öffnen, unter der Bedingung nur 30 Prozent der verfügbaren Plätze anzubieten. Sport- und Freizeitaktivitäten sind mit bis zu 25 Prozent der Besucherkapazität erlaubt. 

    Für den ersten Juni kündigte Präsident Klaus Iohannis am 15. Mai 2021 weitere Lockerungen an. Wenn das Infektionsgeschehen weiter zurückgehe, dürfte dann die Maskenpflicht auf Märkten fallen. Private Veranstaltungen und Treffen sollen wieder mit bis zu 50 Personen drinnen und bis zu 70 Personen draußen ermöglicht werden. Ebenso dürfen Klubs und Diskotheken wieder öffnen, wenn das Infektionsgeschehen niedrig bleibt. 

    Sicherheitsmaßnahmen bremsen Produktion

    Die Coronaviruspandemie trifft rumänische Unternehmen hart. Bei sehr vielen Firmen wirkt sich die Krise kurz- bis mittelfristig negativ auf die Produktion, die Beschaffung und den Absatz sowie auf die Investitionstätigkeit aus. Die meisten Unternehmen rechnen mit Umsatzeinbußen und Liquiditätsengpässen. Nun stehen viele vor der Herausforderung, Produktionskapazitäten wieder aufzubauen. 

    Nur einige Branchen wie Einzelhandel, Logistik, Produktion von medizinischen Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und Pharmazeutika, Internet und Telekommunikation, sowie Segmente des Elektro- und IT-Gerätemarktes verzeichnen eine hohe Nachfrage. Mehr Informationen zu den Aussichten in den einzelnen Industriezweigen bietet der Branchencheck.

    Mit Abklingen der Pandemie haben viele Industrieunternehmen ihre Produktion wieder aufgenommen, allerdings unter Beachtung der Sicherheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz und der Einhaltung des Abstandes. Dies bedeutet aber auch, dass weniger Personal pro Schicht beschäftigt werden kann und dass das Produktionsniveau nicht so hoch ist wie vor Corona.

    Staat mindert wirtschaftliche Schäden

    Die Regierung unterstützt Unternehmen mit Zuschüssen, Kredithilfen und Kurzarbeitergeld, um sie von der Pleite zu bewahren. Das reißt ein Loch in den Staatshaushalt. Das Defizit betrug nach ersten Berechnungen des Finanzministeriums 2020 rund 9,1 des BIP.

    Rumänien muss weiterhin zur Begrenzung der Haushaltsschulden im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der EU beitragen, der eigentlich eine Neuverschuldung von höchstens 3 Prozent des BIP vorsieht. Um mittelfristig zu sparen, hat die Regierung die Löhne im öffentlichen Dienst eingefroren. 

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Rumänien gewährt Kurzarbeitergeld. Mittelfristig sollen Projekte angestoßen werden, die von der EU finanziert werden. (Stand: 20. Mai 2021)

    Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

    Mit dem Instrument Kurzarbeit haben Arbeitgeber Anspruch auf staatliche Unterstützung für die Auszahlung von Gehältern. Der Arbeitgeber kann die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter auf bis zu 80 Prozent kürzen. Den dadurch ausgefallenen Bruttolohn ersetzt der Staat dem Arbeitgeber zu 75 Prozent. Betriebe, die Kurzarbeit in Anspruch nehmen wollen, müssen die Gehaltsdifferenz zunächst bezahlen und bekommen sie dann erstattet. Diese Maßnahme wird aus EU-Mitteln finanziert und gilt vorerst bis Ende Juni 2021.

    Kurzarbeitergeld schafft Sicherheit

    Zuvor konnten Unternehmer ihre Mitarbeiter in die sogenannte technische Arbeitslosigkeit schicken. Dabei können Arbeitnehmer aus technischen, wirtschaftlichen oder ähnlichen Gründen vorübergehend suspendiert werden. Dafür schuldet der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern eine Entschädigung in Höhe von 75 Prozent des Grundgehaltes. Mit Einführung der Kurzarbeit wurde geregelt, dass der Staat für Gehaltszahlungen aufkommt, um das Risiko von Entlassungen zu senken. Das Geld steht unter anderem aus dem SURE-Instrument der Europäischen Union (EU) bereit. Für Rumänien sind 4 Milliarden Euro eingeplant, die bis zum 31. Dezember 2022 abgerufen werden können.

    Rumänien stockt Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen auf

    Die Regierung hatte am 24. August das KMU-Investitionsprogramm IMM Invest für staatliche Kreditgarantien um weitere 5 Milliarden Euro auf insgesamt 20 Milliarden Euro aufgestockt. Bisher hatten kleine und mittlere Unternehmen Anspruch auf Kreditlinien, zur Finanzierung des Betriebskapitals. Kleinstunternehmen können seitdem bis zu 5 Millionen Lei (etwa 1 Million Euro) erhalten. Bisher war für diese Gruppe die Kreditsumme auf 500.000 bis 1 Million Lei begrenzt.

    Eine weitere Änderung betrifft den Zeitraum der subventionierten Zinsen. Dieser ist nun etwas flexibler und gilt nicht mehr nur bis Jahresende 2020, sondern für 8 Monate ab der Genehmigung des Darlehens. Firmen können bis zum 30. Juni 2021 ein Darlehen beantragen. Zudem wurde die Regel abgeschafft, ein Dokument vorzulegen, mit dem sich die Antragsteller verpflichten, das vorhandene Personal nicht zu entlassen.

    Digitale Plattform soll Zugang zu Finanzmitteln vereinfachen

    Der rumänische Staat gewährt Garantien für Leasingverträge für die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte, Fahrzeuge sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. Der maximale Wert der Finanzierung beträgt 5 Millionen Lei (1 Million Euro) pro Begünstigen.

    Ein drittes Instrument, das den Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zu Finanzmitteln fördert, ist die Maßnahme IMM Factor. Dabei handelt es sich um ein Beihilfeschema für staatliche Garantien zur Finanzierung von Handelskrediten. Die Zuschüsse decken Risikoprovisionen vollständig ab. Zur Hälfte übernommen werden Factoring-Kommissionen für Inkasso- und Verwaltungsdienste. KMU können maximal 800.000 Euro beantragen. Auch diese Mittel stehen bis zum 30. Juni 2021 zur Verfügung.

    Das Finanzministerium kündigte ein weiteres Unterstützungsprogramme für KMU in der Landwirtschaft an. Es wird voraussichtlich im 1. Quartal 2021 gestartet, nachdem die neue Regierung feststeht. 

    Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

    Rumänien will massiv investieren, um die Wirtschaft nach der Coronakrise anzukurbeln. Dafür sieht der Konjunktur- und Investitionsplan für 2020 bis 2030 rund 100 Milliarden Euro vor. Den größten Teil dieser Summe will die Regierung aus Mitteln des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union (EU) für den Zeitraum 2021 bis 2027 beantragen. Für Rumänien sind aus dem Gesamtpaket für die kommenden sieben Jahre 79,9 Milliarden Euro vorgesehen. Die restlichen Gelder für den nationalen Konjunkturplan kommen aus dem Staatshaushalt und sollen je nach Vorhaben von privaten Gebern kofinanziert werden.

    Ausgewählte Großprojekte im rumänischen Konjunktur- und Investitionsplan für 2020 bis 2030

    Energiewirtschaft - veranschlagtes Investitionsvolumen: 12,5 Milliarden Euro

    • Bau von On- und Offshore-Windparks
    • Modernisierung der Gasturbinenkraftwerke Lernut und Mintia
    • Pläne für Umstrukturierung der Energiewirtschaft (2020-2025)
    • Ausbau und Modernisierung der Stromübertragungsnetze und Erdgasfernleitungen

    Gesundheitswesen - veranschlagtes Investitionsvolumen: 5,2 Milliarden Euro

    • Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäusern in Iasi, Craiova und bei Cluj-Napoca
    • Modernisierung von 1.450 medizinischen Zentren in den ländlichen Gebieten
    • Modernisierung von 25 Kreiskrankenhäusern
    • Modernisierung von 110 Stadtkrankenhäusern

    Transportinfrastruktur - veranschlagtes Investitionsvolumen: 4,3 Milliarden Euro

    • Anbindung der historischen Regionen mit 3.000 Kilometern Autobahnen und Schnellstraßen
    • Bau einer U-Bahn in Cluj
    • Fertigstellung der U-Bahn zwischen Bukarest und dem Flughafen Otopeni
    • Erneuerung von 20.000 Kilometer Straßen

    Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Der nationale Konjunktur- und Investitionsplan sieht zahlreiche Großinvestitionen vor, wie der Ausbau des Autobahnnetzes, der Energieinfrastruktur und die Modernisierung des Gesundheitssystems.

    Ein weiterer Schwerpunkt der neuen EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 ist neben Infrastrukturprojekten die Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Darin sollen mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden 30,5 Milliarden Euro fließen.

    Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

    Deutsche Unternehmen können über rumänische Tochtergesellschaften, die nach rumänischem Recht agieren, von nationalen Fördermitteln und auch von den EU-Fördermitteln profitieren. Dafür müssen geförderte Projekte in Rumänien umgesetzt werden.

    Öffentliche Verschuldung

    Für das Jahr 2020 meldete das Finanzministerium ein Defizit in Höhe von 9,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Für dieses Jahr erwartet das Finanzministerium im Vergleich zu 2020 etwa um ein Fünftel mehr Einnahmen bei geplanten Ausgaben von rund 6 Prozent. Das Haushaltsdefizit werde 2021 voraussichtlich auf 8 bis 6 Prozent des BIP sinken. 

    Rumänien erwägt eigene Impfstoffproduktion

    Premierminister Florin Citu hat der Europäischen Kommission vorgeschlagen, den Impfstoff gegen Covid-19 in Rumänien herzustellen, berichtete der rumänische Nachrichtensender Digi24 am 11. Februar 2021. Rumänien hat sich insgesamt rund 23 Millionen Dosen von den Herstellern BioNTech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca gesichert.


    Eine Impfstrategie legt folgende Reihenfolge fest:

    • 1. Gruppe: Alle Personen, die im Gesundheitswesen arbeiten. Dabei sind Mitarbeiter von privaten Gesundheitsdienstleistern eingeschlossen.
    • 2. Gruppe:  Alle Personen, die älter sind als 65 Jahre, Risikopatienten sowie Mitarbeiter von staatlichen Institutionen.
    • 3. Gruppe: Die restliche Bevölkerung
    • Für den Impfstoff AstraZeneca gibt es in Rumänien keine Altersbeschränkung. 

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Regional sind Lockerungen der Maßnahmen in Kraft getreten. Bei der Einreise hält Rumänien aber noch einige Einschränkungen aufrecht. (Stand: 26. Mai 2021)

    In Rumänien gilt weiterhin der Alarmzustand, vorerst bis zum 11. Juni 2021. Zuletzt hatte ihn die Regierung am 13. Mai 2021 verlängert. Während dieser Zeit gilt weiterhin das Einreiseverbot vom 22. März 2020 für staatenlose Personen und für Reisende aus dem Ausland. Allerdings sind in der Zwischenzeit Lockerungen und Ausnahmen in Kraft getreten.

    Sie gelten für Bürger der Europäischen Union (EU) und für rumänische Staatsangehörige, die sich vorher in der EU aufgehalten haben. Genannte Personen dürfen derzeit nach Rumänien einreisen, wenn sie keine Covid-19-Symptome haben. Es gilt eine Testpflicht. Bei Einreise ist ein negatives Testergebnis vorzuweisen, das nicht älter als 72 Stunden ist. Zudem gelten umfangreiche Ausnahmen vom Einreiseverbot für Familienangehörigen von rumänischen und EU-Bürgern, die ihren Wohnsitz in Rumänien haben und für Personen, die aus dringenden - etwa medizinischen Gründen - reisen.

    Risikoeinschätzung entscheidet über Quarantäne

    Rumäniens Zentrum für öffentliche Gesundheit beobachtet das Infektionsgeschehen im Ausland und aktualisiert regelmäßig zwei Listen mit Herkunftsländern, die - je nach Risikolage - vom Einreiseverbot ausgeschlossen werden können. Es gibt eine gelbe Liste (Lista State cu risc epidemiologic ridicat) und eine grüne Liste (Lista Statelor exceptate de la masura de carantina). Auf der gelben Liste sind Länder aufgeführt, für die nach der Einreise eine 14-tägige Quarantänepflicht gilt. Einreisende aus Ländern, die auf der grünen Liste stehen, dürfen ohne weitere Maßnahmen die Grenzen passieren, sofern es ihnen erlaubt ist.

    Aktuelle Informationen zu Einreisebeschränkungen

    Das Zentrum für öffentliche Gesundheit führt Deutschland seit 4. Januar auf der gelben Liste. Für Reisende aus der Bundesrepublik gilt demnach die Quarantänepflicht. Davon sowie von der Testpflicht ausgeschlossen sind Inhaber von Dienst- und Diplomatenpässen. Diese Ausnahme gilt nur für Personal, das schon am Dienstort registriert ist.

    Was Quarantäne im Fall einer Epidemie oder Pandemie in Rumänien bedeutet, regelt das Gesetz Nr. 136, das am 18. Juli 2020 in Kraft trat. Es unterscheidet zwischen einer vorsorglichen Trennung von Personen, die eventuell infiziert sein könnten (carantina persoanelor) und zwischen einer angeordneten Isolation von infizierten Personen (izolare), auch wenn sie keine Symptome aufweisen. Die sogenannte Trennung von Personen kann am Wohnsitz der Betreffenden erfolgen. Die Isolation kann zusätzlich in einer staatlichen Einrichtung angeordnet werden.

    Eine Reise nach Rumänien aus Deutschland ist möglich. Bei der Rückkehr nach Deutschland müssen Reisende einen negativen PCR-Test und eine ausgefüllte Einreiseanmeldung dabeihaben. 

    Bewegungsfreiheit kann lokal eingeschränkt sein

    Innerhalb des Landes kann die Bewegungsfreiheit aufgrund einer flächendeckenden Quarantänemaßnahme, der sogenannten Zonenquarantäne, eingeschränkt sein. Sie kann von den Notstandsdepartements in den Landkreisen angeordnet werden, wenn die Infektionen innerhalb von 14 Tagen steigen und einen Schwellenwert von drei Fällen pro 1.000 Einwohner überschreiten. Ein Ziel dieser Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die regionalen Krankenhäuser zu entlasten.

    Eine Novelle der Notstandsverordnung, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 688 vom 31. Juli 2020, befugt die Gemeinden, bei hoher Ansteckungsgefahr weitere Maßnahmen zu ergreifen, wie eine Verschärfung der Quarantäne, eine Maskenpflicht oder die Öffnungszeiten von Gastgewerbe und Spielkasinos nur von 6 Uhr bis 23 Uhr zuzulassen. 

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland

    Regelungen für eintreffenden Warenverkehr

    Rumänien hat fünf Transitrouten für Straßengütertransporte festgelegt. Beim Grenzübergang  auf dem Landweg sind Lkw-Fahrer von Fahrzeugen der zulässigen Gewichtsklassen über 2,4 Tonnen verpflichtet, bei der Einreise individuell für sich Schutzprodukte wie Desinfektionsmittel, Handschuhe und Atemschutzmasken mitzuführen. Die Fahrer sollen auch Dokumente präsentieren können, die die detaillierte Reiseroute bis zum Bestimmungsziel ausweisen. Aktuelle Wartezeiten und geöffnete Grenzabschnitte sind bei der Grenzpolizei abrufbar.

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

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