RF_Getty_612386382_RZ_1340x754 RF_Getty_612386382_RZ_1340x754 | © Panoramic view of the Univesity Square in Bucharest, Romania. Daytime with traffic jam. ©GettyImages/Augustin Lazaroiu

Special | Rumänien | Coronavirus

Rumäniens Wirtschaft erholt sich langsam

Die Corona-Pandemie hat Rumänien noch im Griff. Die Regierung ergreift weiterhin Maßnahmen gegen das Virus und unterstützt Unternehmen.


  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Rumäniens Wirtschaft wächst trotz Lockdown und Einschränkungen wieder - und das schneller als vorhergesagt. (Stand: 18. Februar 2021)

    Rumäniens Wirtschaft erholt sich schneller als erwartet. Im 4. Quartal 2020 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach vorläufigen Angaben von Eurostat um 5,3 Prozent und dämpfte die Rezession. "Höchstwahrscheinlich haben die öffentlichen Investitionen und der staatliche Konsum das Wachstum beschleunigt", vermutet Valentin Tataru, Chefökonom der ING Bank Romania. Eurostat geht in vorläufigen Zahlen für 2020 von einem um 3,9 Prozent verminderten BIP aus. In ihrer Winterprognose vom 11. Februar 2021 rechnet die Europäische Kommission dagegen mit einem Rückgang von 5 Prozent. Treiber des Wachstums waren die IT-Branche, der Bausektor und die Industrie.

    Arbeitnehmer bleiben im Homeoffice 

    Aktuell hat die Regierung einen gesundheitlichen Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser gilt vorerst bis zum 12. März 2021 und wird voraussichtlich um weitere 30 Tage verlängert. Dies geht aus dem Regierungsbeschluss Nr. 8 hervor. Während dieser Zeit gelten Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

    Alle Arbeitgeber sind angehalten, ihre Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken, sofern das möglich ist. Bei einem Schichtwechsel ist eine zweistündige Pause einzuhalten. Weitere Details nennt die Verordnung nicht. Ziel ist, die Nutzer des öffentlichen Verkehrs zu reduzieren und überfüllte Busse und Bahnen möglichst zu vermeiden.

    Regional sind Lockerungen möglich

    Nur in Orten, in denen die Inzidenz innerhalb der vergangenen 14 Tage unter 1,5 Infektionen pro 100.000 Einwohner liegt, dürfen Maßnahmen gelockert werden. Dann sind Treffen in der Öffentlichkeit sowohl draußen und drinnen mit maximal zehn Personen erlaubt. Veranstaltungen dürfen stattfinden und auch Cafés und Restaurants wieder öffnen, unter der Bedingung nur 30 Prozent der verfügbaren Plätze anzubieten. Sport- und Freizeitaktivitäten sind mit bis zu zehn Teilnehmern erlaubt. Von diesen Einschränkungen sind der Tourismus, Hotel- und Gastgewerbe und die Kulturbranche weiterhin betroffen. 

    Wirtschaft ist stark angeschlagen

    Die Coronavirus-Pandemie trifft rumänische Unternehmen hart. Bei sehr vielen Firmen wirkt sich die Krise kurz- bis mittelfristig negativ auf die Produktion, die Beschaffung und den Absatz sowie auf die Investitionstätigkeit aus. Die meisten Unternehmen rechnen mit Umsatzeinbußen und Liquiditätsengpässen. Die AHK Rumänien hat im Oktober 2020 eine Umfrage zum Umgang der Unternehmen mit der Coronakrise veröffentlicht

    Nur einige Branchen wie Einzelhandel, Logistik, Produktion von medizinischen Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und Pharmazeutika, Internet und Telekommunikation, sowie Segmente des Elektro- und IT-Geräte-Marktes verzeichnen eine hohe Nachfrage. Mehr Informationen zu den Aussichten in den einzelnen Industriezweigen bietet der Branchencheck: "Rumänische Industrie leidet unter Coronakrise".

    Mit Abklingen der Pandemie haben viele Industrieunternehmen ihre Produktion wieder aufgenommen, allerdings unter Beachtung der Sicherheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz und der Einhaltung des Abstandes. Dies bedeutet aber auch, dass weniger Personal pro Schicht beschäftigt werden kann und dass das Produktionsniveau nicht so hoch ist wie vor Corona.

    Staat mindert wirtschaftliche Schäden

    Die Regierung unterstützt Unternehmen mit Zuschüssen, Kredithilfen und Kurzarbeitergeld, um sie von der Pleite zu bewahren. Das reißt ein Loch in den Staatshaushalt. Die Staatsverschuldung stieg im Zeitraum von Januar bis August 2020 um 76,6 Milliarden Lei (15,7 Milliarden Euro) auf 450 Milliarden Lei (92,4 Milliarden Euro). Das Defizit wird 2020 zwischen 9 und 10 Prozent des BIP betragen.

    Im Frühjahr will die EU prüfen, inwieweit Rumänien zur Begrenzung der Haushaltsschulden im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der EU, der eigentlich eine Neuverschuldung von höchstens 3 Prozent des BIP vorsieht, Maßnahmen ergreifen muss, außer bei Naturkatastrophen. Um mittelfristig zu sparen, will die Regierung die Löhne im öffentlichen Dienst einfrieren. 

    Von Dominik Vorhölter | Bonn

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Rumänien gewährt Kurzarbeitergeld. Mittelfristig sollen Projekte anstoßen werden, die von der EU finanziert werden. (Stand: 18. Februar 2021)

    Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

    Rumänien hat am 10. August 2020 die Kurzarbeit per Dringlichkeitsverordnung Nr. 132/20 in die Arbeitsgesetzgebung eingeführt. Demnach haben Arbeitgeber Anspruch auf staatliche Unterstützung für die Auszahlung von Gehältern. Der Arbeitgeber kann die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter auf bis zu 50 Prozent kürzen. Den dadurch ausgefallenen Bruttolohn ersetzt der Staat dem Arbeitgeber zu 75 Prozent. Betriebe, die Kurzarbeit in Anspruch nehmen wollen, müssen die Gehaltsdifferenz zunächst bezahlen und bekommen sie dann erstattet. Diese Maßnahme wird aus EU-Mitteln finanziert und gilt vorerst bis Ende Juni 2021.

    Kurzarbeitergeld schafft Sicherheit

    Zuvor konnten Unternehmer ihre Mitarbeiter in die sogenannte technische Arbeitslosigkeit schicken. Dabei können Arbeitnehmer aus technischen, wirtschaftlichen oder ähnlichen Gründen vorübergehend suspendiert werden. Dafür schuldet der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern eine Entschädigung in Höhe von 75 Prozent des Grundgehaltes. Mit Einführung der Kurzarbeit wurde geregelt, dass der Staat für Gehaltszahlungen aufkommt, um das Risiko von Entlassungen zu senken. Das Geld steht unter anderem aus dem SURE-Instrument der Europäischen Union (EU) bereit. Für Rumänien sind 4 Milliarden Euro eingeplant, die bis zum 31. Dezember 2022 abgerufen werden können.

    Rumänien stockt Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen auf

    Die Regierung hatte am 24. August das KMU-Investitionsprogramm IMM Invest für staatliche Kreditgarantien um weitere 5 Milliarden Euro auf insgesamt 20 Milliarden Euro aufgestockt. Bisher hatten kleine und mittlere Unternehmen Anspruch auf Kreditlinien, zur Finanzierung des Betriebskapitals. Kleinstunternehmen können seitdem bis zu 5 Millionen Lei (etwa 1 Million Euro) erhalten. Bisher war für diese Gruppe die Kreditsumme auf 500.000 bis 1 Million Lei begrenzt.

    Eine weitere Änderung betrifft den Zeitraum der subventionierten Zinsen. Dieser ist nun etwas flexibler und gilt nicht mehr nur bis Jahresende 2020, sondern für 8 Monate ab der Genehmigung des Darlehens. Firmen können bis zum 30. Juni 2021 ein Darlehen beantragen. Zudem wurde die Regel abgeschafft, ein Dokument vorzulegen, mit dem sich die Antragsteller verpflichten, das vorhandene Personal nicht zu entlassen.

    Digitale Plattform soll Zugang zu Finanzmitteln vereinfachen

    Der rumänische Staat gewährt Garantien für Leasingverträge für die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte, Fahrzeuge sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. Der maximale Wert der Finanzierung beträgt 5 Millionen Lei (1 Million Euro) pro Begünstigen.

    Ein drittes Instrument, das den Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zu Finanzmitteln fördert, ist die Maßnahme IMM Factor. Dabei handelt es sich um ein Beihilfeschema für staatliche Garantien zur Finanzierung von Handelskrediten. Die Zuschüsse decken Risikoprovisionen vollständig ab. Zur Hälfte übernommen werden Factoring-Kommissionen für Inkasso- und Verwaltungsdienste. KMU können maximal 800.000 Euro beantragen. Auch diese Mittel stehen bis zum 30. Juni 2021 zur Verfügung.

    Das Finanzministerium kündigte ein weiteres Unterstützungs-Programm für KMU in der Landwirtschaft an. Es wird voraussichtlich im 1. Quartal 2021 gestartet, nachdem die neue Regierung feststeht. 

    Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

    Rumänien will massiv investieren, um die Wirtschaft nach der Coronakrise anzukurbeln. Dafür sieht der Konjunktur- und Investitionsplan für 2020 bis 2030 rund 100 Milliarden Euro vor. Den größten Teil dieser Summe will die Regierung aus Mitteln des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union (EU) für den Zeitraum 2021 bis 2027 beantragen. Für Rumänien sind aus dem Gesamtpaket für die kommenden sieben Jahre 79,9 Milliarden Euro vorgesehen. Die restlichen Gelder für den nationalen Konjunkturplan kommen aus dem Staatshaushalt und sollen je nach Vorhaben von privaten Gebern kofinanziert werden.

    Ausgewählte Großprojekte im rumänischen Konjunktur- und Investitionsplan für 2020 bis 2030

    Energiewirtschaft - veranschlagtes Investitionsvolumen: 12,5 Milliarden Euro

    • Bau von On- und Offshore-Windparks
    • Modernisierung der Gasturbinenkraftwerke Lernut und Mintia
    • Pläne für Umstrukturierung der Energiewirtschaft (2020-2025)
    • Ausbau und Modernisierung der Stromübertragungsnetze und Erdgasfernleitungen

    Gesundheitswesen - veranschlagtes Investitionsvolumen: 5,2 Milliarden Euro

    • Bau von drei regionalen Notfallkrankenhäusern in Iasi, Craiova und bei Cluj-Napoca
    • Modernisierung von 1.450 medizinischen Zentren in den ländlichen Gebieten
    • Modernisierung von 25 Kreiskrankenhäusern
    • Modernisierung von 110 Stadtkrankenhäusern

    Transportinfrastruktur - veranschlagtes Investitionsvolumen: 4,3 Milliarden Euro

    • Anbindung der historischen Regionen mit 3.000 Kilometern Autobahnen und Schnellstraßen
    • Bau einer U-Bahn in Cluj
    • Fertigstellung der U-Bahn zwischen Bukarest und dem Flughafen Otopeni
    • Erneuerung von 20.000 Kilometer Straßen

    Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Der nationale Konjunktur- und Investitionsplan sieht zahlreiche Großinvestitionen vor, wie der Ausbau des Autobahnnetzes, der Energieinfrastruktur und die Modernisierung des Gesundheitssystems.

    Ein weiterer Schwerpunkt der neuen EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 ist neben Infrastrukturprojekten die Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Darin sollen mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden 30,5 Milliarden Euro fließen.

    Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

    Deutsche Unternehmen können über rumänische Tochtergesellschaften, die nach rumänischem Recht agieren, von nationalen Fördermitteln und auch von den EU-Fördermitteln profitieren. Dafür müssen geförderte Projekte in Rumänien umgesetzt werden.

    Öffentliche Verschuldung

    Zum ersten Halbjahr meldete das Finanzministerium eine Haushaltsverschuldung von 40,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Der Fiskalrat gehe davon aus, dass in diesem Jahr die Schwelle von 45 Prozent erreicht werde, teilte das Ministerium am 12. August mit. Bis Ende 2021 erwartet der Fiskalrat einen Anstieg der Staatsschulden auf einen Korridor zwischen 50 und 55 Prozent am BIP. Das Haushaltsdefizit werde Schätzungen zufolge auf 6,7 Prozent bis 10,4 Prozent am BIP steigen. 

    Rumänien erwägt eigene Impfstoff-Produktion

    Premierminister Florin Citu hat der Europäischen Kommission vorgeschlagen, den Impfstoff gegen Covid-19 in Rumänien herzustellen, berichtete der rumänische Nachrichtensender Digi24 am 11. Februar 2021. Rumänien hat sich insgesamt rund 23 Millionen Dosen von den Herstellern BioNTech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca gesichert. 


    Eine Impfstrategie legt folgende Reihenfolge fest:

    • 1. Gruppe: Alle Personen an der Reihe, die im Gesundheitswesen arbeiten. Dabei sind Mitarbeiter von privaten Gesundheitsdienstleistern eingeschlossen.
    • 2. Gruppe:  Alle Personen, die älter sind als 65 Jahre, Risikopatienten sowie Mitarbeiter von staatlichen Institutionen.
    • 3. Gruppe: Die restliche Bevölkerung

    Von Dominik Vorhölter | Bonn

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Regional sind Lockerungen der Maßnahmen in Kraft getreten. Bei der Einreise hält Rumänien aber noch einige Einschränkungen aufrecht. (Stand: 18. Februar 2021)

    In Rumänien gilt weiterhin der Alarmzustand, vorerst bis zum 13. März 2021. Zuletzt hatte ihn die Regierung am 12. Februar 2021 verlängert. Während dieser Zeit gilt weiterhin das Einreiseverbot vom 22. März 2020 für staatenlose Personen und für Reisende aus dem Ausland. Allerdings sind in der Zwischenzeit Lockerungen und Ausnahmen in Kraft getreten.

    Sie gelten für Bürger der Europäischen Union (EU) und für rumänische Staatsangehörige, die sich vorher in der EU aufgehalten haben. Genannte Personen dürfen derzeit nach Rumänien einreisen, wenn sie keine Covid-19-Symptome haben. Es gilt eine Testpflicht. Bei Einreise ist ein negatives Testergebnis vorzuweisen, das nicht älter als 72 Stunden ist. Zudem gelten umfangreiche Ausnahmen vom Einreiseverbot für Familienangehörigen von rumänischen und EU-Bürgern, die ihren Wohnsitz in Rumänien haben und für Personen, die aus dringenden - etwa medizinischen Gründen - reisen.

    Risikoeinschätzung entscheidet über Quarantäne

    Rumäniens Zentrum für öffentliche Gesundheit beobachtet das Infektionsgeschehen im Ausland und aktualisiert regelmäßig zwei Listen mit Herkunftsländern, die - je nach Risikolage - vom Einreiseverbot ausgeschlossen werden können. Es gibt eine gelbe Liste (Lista State cu risc epidemiologic ridicat) und eine grüne Liste (Lista Statelor exceptate de la masura de carantina). Auf der gelben Liste sind Länder aufgeführt, für die nach der Einreise eine 14-tägige Quarantänepflicht gilt. Einreisende aus Ländern, die auf der grünen Liste stehen, dürfen ohne weitere Maßnahmen die Grenzen passieren, sofern es ihnen erlaubt ist.

    Aktuelle Informationen zu Einreisebeschränkungen

    Das Zentrum für öffentliche Gesundheit führt Deutschland seit 4. Januar auf der gelben Liste. Für Reisende aus der Bundesrepublik gilt demnach die Quarantänepflicht. Davon sowie von der Testpflicht ausgeschlossen sind Inhaber von Dienst- und Diplomatenpässen. Diese Ausnahme gilt nur für Personal, das schon am Dienstort registriert ist.

    Was Quarantäne im Fall einer Epidemie oder Pandemie in Rumänien bedeutet, regelt das Gesetz Nr. 136, das am 18. Juli 2020 in Kraft trat. Es unterscheidet zwischen einer vorsorglichen Trennung von Personen, die eventuell infiziert sein könnten (carantina persoanelor) und zwischen einer angeordneten Isolation von infizierten Personen (izolare), auch wenn sie keine Symptome aufweisen. Die sogenannte Trennung von Personen kann am Wohnsitz der Betreffenden erfolgen. Die Isolation kann zusätzlich in einer staatlichen Einrichtung angeordnet werden.

    Bewegungsfreiheit kann lokal eingeschränkt sein

    Innerhalb des Landes kann die Bewegungsfreiheit aufgrund einer flächendeckenden Quarantänemaßnahme, der sogenannten Zonenquarantäne, eingeschränkt sein. Sie kann von den Notstandsdepartements in den Landkreisen angeordnet werden, wenn die Infektionen innerhalb von 14 Tagen steigen und einen Schwellenwert von drei Fällen pro 1.000 Einwohner überschreiten. Ein Ziel dieser Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die regionalen Krankenhäuser zu entlasten.

    Eine Novelle der Notstandsverordnung, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 688 vom 31. Juli 2020, befugt die Gemeinden, bei hoher Ansteckungsgefahr weitere Maßnahmen zu ergreifen, wie eine Verschärfung der Quarantäne, eine Maskenpflicht oder die Öffnungszeiten von Gastgewerbe und Spielkasinos nur von 6 Uhr bis 23 Uhr zuzulassen. Die Maskenpflicht gilt seitdem in 20 Landkreisen und in der Hauptstadt Bukarest. Dort müssen die Menschen nicht nur in geschlossenen Räumen, sondern auch an stark besuchten Orten wie Märkten, Promenaden und Haltestellen einen Mund-Nasenschutz tragen.

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland

    Regelungen für eintreffenden Warenverkehr

    Rumänien hat fünf Transit-Routen für Straßengütertransporte festgelegt. Beim Grenzübergang  auf dem Landweg sind Lkw-Fahrer von Fahrzeugen der zulässigen Gewichtsklassen über 2,4 Tonnen verpflichtet, bei der Einreise individuell für sich Schutzprodukte wie Desinfektionsmittel, Handschuhe und Atemschutzmasken mitzuführen. Die Fahrer sollen auch Dokumente präsentieren können, die die detaillierte Reiseroute bis zum Bestimmungsziel ausweisen. Aktuelle Wartezeiten und geöffnete Grenzabschnitte sind bei der Grenzpolizei abrufbar.

    Von Dominik Vorhölter | Bonn

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