Chile und EU einigen sich auf modernisiertes Rahmenabkommen

• Abkommen soll Handelsbeziehungen vertiefen
• Abkommen besteht aus zwei Rechtsinstrumenten
• Assoziierungsabkommen bereits seit 2002

Am 9. Dezember 2022 haben Chile und die EU die Verhandlungen zu einem fortgeschrittenen Rahmenabkommen abgeschlossen. Damit wollen die Handelspartner ihre bestehende Partnerschaft ausbauen und die Möglichkeiten für nachhaltigen Handel und Investitionen erweitern.   

Abkommen soll Handelsbeziehungen vertiefen

Das Abkommen wird die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen Chile und der EU in folgenden Punkten vertiefen:

• Zollfreiheit: 99,9 Prozent aller von der EU nach Chile exportierten Produkte werden zollfrei sein
• Besserer Zugang zu Rohstoffen und sauberen Brennstoffen wie Lithium, Kupfer und Wasserstoff für den Übergang zu einer grünen Wirtschaft
• Erleichterungen für Unternehmen in der EU bei der Erbringung von Dienstleistungen in Chile, zum Beispiel in den Bereichen Lieferdienste, Telekommunikation, Seeverkehr
• Gleichbehandlung von Investoren beider Seiten, sowohl in Chile als auch in der EU, einschließlich des Energie- und Rohstoffsektors
• Verbesserte Teilnahme von Unternehmen in der EU und in Chile an öffentlichen Ausschreibungen für Waren, Dienstleistungen und Bauleistungen
• Besondere Berücksichtigung kleiner und mittlerer Unternehmen durch ein eigenes Kapitel im Abkommen  

Außerdem wird das Abkommen durch umfangreiche Bestimmungen zum Ausbau der Themen Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit, Nachhaltigkeit und Innovationen beitragen.

Abkommen besteht aus zwei Rechtsinstrumenten

Das modernisierte Abkommen wird aus einem fortgeschrittenen Rahmenabkommen und einem Interims-Freihandelsabkommen bestehen.

Das Rahmenabkommen besteht aus den Säulen "Politischer Dialog und Zusammenarbeit“ und "Handel und Investitionen“. Es muss von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Das Interims-Freihandelsabkommen deckt nur die Säule "Handel und Investitionen“ des Rahmenabkommens ab, die in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fallen (das heißt ohne die Investitionsschutzbestimmungen). Es muss im Rahmen des EU-eigenen Ratifizierungsverfahrens angenommen werden. Das Interims-Freihandelsabkommen läuft mit Inkrafttreten des fortgeschrittenen Rahmenabkommens aus.   

Zunächst werden sowohl die EU als auch Chile die Abkommen rechtlich prüfen. Anschließend wird die EU den Abschluss und die Ratifizierung sowohl des fortgeschrittenen Rahmenabkommens als auch des Interims-Freihandelsabkommens vorschlagen.

Assoziierungsabkommen bereits seit 2002

Die EU und Chile schlossen 2002 ein Assoziierungsabkommen, in dem ein umfassendes Handelsabkommen enthalten ist. Das Handelsabkommen trat das im Februar 2003 in Kraft und regelt seither die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Chile. Der Warenhandel zwischen der EU und Chile ist zwischen 2002 und 2021 um 163 Prozent gestiegen. Die Warenausfuhren der EU nach Chile sind im selben Zeitraum um 284 Prozent angewachsen.

Die EU und Chile haben vereinbart, das Assoziierungsabkommen zu modernisieren und zwecks Stärkung und Vertiefung ihrer bilateralen Beziehungen durch ein fortgeschrittenes Rahmenabkommen der neuen Generation zu ersetzen