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Zollmeldung China Zollrechtliches Ausfuhrverfahren

Ausfuhrlizenzen 2023

Bestimmte Waren dürfen nur mit Lizenz ausgeführt werden.

Von Klaus Möbius | Bonn

Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat mit Erlass Nr. 40 vom 30. Dezember 2022 bekannt gegeben, für welche Waren für die Ausfuhr aus der VR China Lizenzen erforderlich sind. Betroffen sind 43 Warenarten, darunter Agrarerzeugnisse, Energieträger, Chemikalien, Rohstoffe (darunter seltene Erden) und Fahrzeuge. Details ergeben sich aus einer als Anhang veröffentlichten Liste.

序号

货物种类

海关商品编号

货物名称

单位

laufende Nummer

Warenart

chin. Zolltarifnummer

Warenbezeichnung

Maßeinheit

Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es nationale Unterschiede. Man kann sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen. Es kann im Internet kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden. Eine gedruckte Ausgabe oder eine CD-ROM stehen ebenfalls zur Verfügung (kostenpflichtig). Alternativ kann man die Access2Markets-Datenbank der EU-Kommission nutzen.

Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Exporteur bei den örtlichen Niederlassungen des MOFCOM oder anderen damit beauftragten Behörden zu stellen.


Quelle: Erlass Nr. 40 MOFCOM vom 30.12.2022 (nur Chinesisch).


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