Zollmeldung China Exportkontrolle
Ein- und Ausfuhr von Dual-Use-Gütern
Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, bedürfen bei der Ein- und Ausfuhr einer besonderen Genehmigung.
11.01.2024
Von Klaus Möbius | Bonn
Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz benötigen. Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Betroffen sind folgende Warengruppen: Radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften und Messinstrumente sowie Raketentechnologie, Software und Informationstechnik.
Die Liste ist wie folgt aufgebaut:
序号 | 商品名称 | 描述 | 海关商品 编号 | 单位 |
Nr. | Warenbezeichnung | nähere Beschreibung | chinesische Zolltarifnummer | Maßeinheit |
Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es nationale Unterschiede. Man kann sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen. Es kann im Internet kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden. Eine gedruckte Ausgabe oder eine CD-ROM stehen ebenfalls zur Verfügung (kostenpflichtig).
Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Importeur bzw. Exporteur zu stellen. Antragsbehörde ist grundsätzlich das MOFCOM selbst. Für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie ist zuvor zusätzlich eine Genehmigung des Ministeriums für Ökologie und Umwelt zu beantragen.
Quelle: Veröffentlichung des MOFCOM Nr. 66 vom 29.12.2023 (nur Chinesisch)
