Kombinierte Nomenklatur - Ware für Infusionssysteme

Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

"Ware zur Verwendung mit Infusionssystemen, bestehend aus:

• drei miteinander verbundenen durchsichtigen Kunststoffschläuchen mit einer Länge von jeweils etwa 5 cm und einem Außendurchmesser von etwa 1,5 mm,
• einem Y-Verbinder,
• einem einfachen Luer-Lock-Verbinder mit einer Überwurfmutter und einer Schutzkappe,
• zwei Luer-Lock-Verbindern mit eingebautem Rückschlagventil und
• zwei Schiebeklemmen.

Die drei Schläuche sind mittels des Y-Verbinders miteinander verbunden. Der einzelne Schlauch, der das untere Ende des "Y“ bildet, ist mit einem Luer-Lock-Verbinder mit Überwurfmutter und Schutzkappe versehen; die beiden Schläuche am oberen Ende des "Y“ sind jeweils mit einer Schiebeklemme und einem Luer-Lock-Verbinder mit eingebautem Rückschlagventil ausgestattet. Die Ware hat eine Gesamtlänge von etwa 15 cm. Die Luer-Lock-Verbinder dienen dazu, die Ware mit anderen Schläuchen und/oder Geräten (zum Beispiel Spritzen) auslaufsicher zu verbinden.

Die Ware ist für den einmaligen Gebrauch in Gesundheitseinrichtungen, der häuslichen Pflege, der ambulanten Behandlung und bei Krankentransporten (z. B. in einem Krankenwagen) in Verbindung mit Infusionssystemen zur Verabreichung von Flüssigkeiten bestimmt. Zu diesem Zweck wird der am unteren Ende des "Y“ befindliche Schlauch mittels eines Luer-Lock-Verbinders auf der Patientenseite an das Infusionssystem angeschlossen. Da sich am oberen Ende des "Y“ (Zufluss) zwei Schläuche mit jeweils einem Luer-Lock-Verbinder befinden, können bei Verwendung der Ware zwei Infusionsdosen gleichzeitig verabreicht werden, ohne dass der Zugang des Infusionssystems aufseiten des Patienten berührt oder ausgewechselt werden muss. Die Rückschlagventile bilden eine physische Barriere (geschlossenes System) und verhindern eine mikrobielle Kontamination. Der Zufluss durch die Schläuche lässt sich mittels der an den Schläuchen am oberen Ende des "Y“ angebrachten Schiebeklemmen regulieren. Die Ware wird in einer sterilen Einzelverpackung gestellt."

Die Ware ist als "andere Rohre und Schläuche aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken" unter dem folgenden KN-Code einzureihen: 3917 33 00.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2026/1873 (ABl. L vom 29. Juli 2026) enthält eine beispielhafte Abbildung der Ware.