Nachweispflichten für Einfuhren von Eisen- und Stahlerzeugnissen

Im Rahmen der Sanktionen gegenüber Russland bestehen Einfuhrverbote für Eisen- und Stahlprodukte mit Ursprung in Russland. Dieses Verbot betrifft ab 30. September 2023 auch Erzeugnisse aus Drittländern, sofern bei der Produktion Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Russland verarbeitet wurden. Das Verbot umfasst Waren gemäß Annex XVII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014. Bei der Einfuhr der betroffenen Produkte gelten Nachweispflichten über die verwendeten Vormaterialien. 

Die deutsche Zollverwaltung informiert darüber, wie Unternehmen die Nachweispflichten erfüllen können: Der Nachweis muss für die Zollbehörden bereitgehalten werden und ist vorzulegen, wenn die Zollstelle es im Einzelfall verlangt. Aus dem Nachweis muss der nicht-russische Ursprung der Vorprodukte ersichtlich sein. Möglich sind folgende Dokumente: 

• Mill Test Certificate
• Rechnungen
• Lieferscheine
• Qualitätszertifikate
• Langzeitlieferantenerklärungen
• Kalkulations- und Fertigungsunterlagen
• Zolldokumente des Ausfuhrlandes
• Geschäftskorrespondenzen
• Produktionsbeschreibungen
• Erklärungen des Herstellers
• Ausschlussklauseln in Kaufverträgen

Quellen: 

• Übersicht der deutschen Zollverwaltung über das Russland-Embargo in der Fassung vom 6. September 2023.
• FAQ der EU-Kommission
• Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (konsolidierte Fassung)