Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?

Ausländisches Wirtschaftsrecht

Gesetze in der Mongolei

Wir unterstützen Sie bei Ihrer Suche nach Gesetzen und Rechtsnormen in der Mongolei.

Von Yevgeniya Rozhyna | Bonn

Rechtsquellen

Gesetze werden im einheitlichen Rechtsinformationssystem (züin medeelliin negdsen) veröffentlicht. Das Rechtsinformationssystem bietet Möglichkeiten zur Recherche in englischer Sprache.  Das Portal bietet inoffizielle englische Übersetzungen von 186 Gesetzen und Vorschriften.  

 

Klicken Sie hier, um Gesetzestexte aus zahlreichen Rechtsgebieten zu finden:

Rechtsordnung, Völkerrecht

Verfassungsrecht

Bürgerliches Recht und Handelsrecht

Allgemeines

Zivilprozessrecht

Gesellschaftsrecht

Allgemeines

GmbH-  und Aktiengesellschaftsrecht

Registerrecht

  • Gesetz über allgemeine staatliche Registrierung vom 21. Juni 2018, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

 

Gewerblicher Rechtsschutz

Allgemeines 

  • Gesetz über geistiges Eigentum vom 1. Januar 2020, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Patentrecht

Markenrecht

  • Gesetz über Marken und geografische Angaben vom 10. Juni 2010, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Urheberrecht

Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Kartellrecht

  • Gesetz über den Wettbewerb vom 10. Juni 2010, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

     

 

Verbraucherschutzrecht

Verbraucherrecht

  • Gesetz zum Schutz der Verbraucher vom 26. Dezember 2023, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Produzentenhaftung

  • Gesetz über Sicherheit von Lebensmitteln vom 20. Dezember 2012, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

     

 

Sonstiges Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht

Aufenthaltsrecht 

  • Gesetz über den Aufenthalt für ausländische Personen vom 8. Juli 2010, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Umweltschutzrecht

  • Gesetz über den Schutz der Umwelt vom 30. März 1995, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Bankrecht

  • Gesetz über Banken vom 28. Januar 2010, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung 
  • Gesetz über Diversifizierung des Investmentbankings vom 20. Januar 2023, mongolische Originalfassung
  • Gesetz über die mongolische Zentralbank vom 3. September 1996, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Devisenrecht

  • Gesetz über die nationale Währung vom 12. Mai 1997, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Versicherungsrecht

Datenschutzrecht

  • Gesetz über den Schutz persönlicher Daten vom 17. Dezember 2021, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Energierecht

 

 

 

Prozessrecht, Rechtsverfolgung

Gerichtsverfassungsrecht, Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht

  • Gesetz über das Verfahren vor dem Verfassungsgericht vom 1. Mai 1997, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung
  • Zivilprozessgesetzbuch vom 10. Januar 2020, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung
  • Strafprozessbuch vom 18. Mai 2017, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung
  • Gesetz über das Verwaltungsverfahren vom 4. Februar 2016, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Schiedsgerichtsbarkeit

  • Gesetz über die Schiedsgerichtsbarkeit vom 26. Januar 2017, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

 

 

Niederlassungs- und Investitionsrecht

Investitionsrecht

  • Gesetz über Investitionen vom 3. Oktober 2017, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung
  • Gesetz über Sonderwirtschaftszonen vom 13. Februar 2015, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Öffentliche-Private-Partnerschaften

  • Gesetz über öffentlich-private Partnerschaften vom 9. Dezember 2022, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

     

 

 

Öffentliches Recht

Allgemeines

Baurecht

 

 

 

Steuerrecht

Allgemeines

Einkommensteuer

Körperschaftsteuer

  • Gesetz über die Körperschaftsteuer vom 22. März 2019, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Mehrwertsteuer

  •  Gesetz über die Mehrwertsteuer vom 9. Juli 2015, mongolische Originalfassung, englische Übersetzung

Doppelbesteuerungsabkommen

 

 

Weitere Rechtsinformationen

Hinweis

Rechtliche Bestimmungen unterliegen einem stetigen Wandel, sie können geändert, aufgehoben und/oder ersetzt werden. Im konkreten Einzelfall ist daher die Überprüfung der Vorschriften auf ihre Aktualität dringend geboten.

Der Herausgeber übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von Websites, die über die in der Aufstellung genannten externen Links erreicht werden. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

nach oben
Feedback

Anmeldung

Bitte melden Sie sich auf dieser Seite mit Ihren Zugangsdaten an. Sollten Sie noch kein Benutzerkonto haben, so gelangen Sie über den Button "Neuen Account erstellen" zur kostenlosen Registrierung.