Die Welthandelsorganisation (WTO)

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist eine internationale Organisation, die sich mit den Regelungen zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der einzelnen Nationen auseinandersetzt. Sie wurde am 15. April 1994 im Rahmen der Uruguay-Runde in Marrakesch gegründet und arbeitet seit Inkrafttreten am 1. Januar 1995 aktiv an internationalen Handelsthemen.

Vorgänger der WTO war die das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) administrierende Organisation. Das GATT findet heute noch als Bestandteil des WTO-Übereinkommens Anwendung. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der WTO wies die Organisation 81 Mitglieder auf. Derzeit zählt die WTO 166 Mitglieder, die allesamt Mitglied aller Abkommen, Übereinkommen und Vereinbarungen aus der Uruguay-Runde sind - mit Ausnahme der plurilateralen Abkommen. Zudem nehmen derzeit 23 Staaten den sogenannten "Observer/Beobachter-Status" ein. Seit 2021 wird die WTO von der Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria geführt.

Mit der WTO zu einem multilateralen Handelssystem

Die WTO strebt den Abbau von Zöllen und anderer Handelsbarrieren sowie die Beseitigung von Diskriminierungen innerhalb der internationalen Wirtschaftsbeziehungen an (Präambel des Abkommens zur Errichtung der WTO). Mit diesem Ziel möchte die WTO ein integriertes, funktionsfähiges und dauerhaft multilaterales Handelssystem schaffen und den Liberalisierungsgedanken im internationalen Handel stärken.

Die WTO liberalisiert den Welthandel

Die Aufgaben der WTO lassen sich in drei wesentliche Bereiche einteilen:

1. Verhandlungen zum Abbau von Handelshemmnissen zwischen den Mitgliedern führen und vorantreiben
2. Überwachung der Handelspolitik der einzelnen Mitglieder
3. Als Streitschlichtungsorgan bei Handelsstreitigkeiten auftreten

Unter den genannten Kernaufgaben fällt ein breites Spektrum an Aufgaben. Die nachstehenden Aufgaben stellen nur einen Ausschnitt des komplexen Aufgabenfeldes der WTO dar:

• WTO-Vertragstexte weiterentwickeln und durchführen;
• Handelsstreitigkeiten abbauen;
• Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsniveau fördern;
• Kosten für internationale Unternehmen senken;
• Unterstützung bei der Entwicklung von Ländern/Entwicklungsländern;
• Umwelt- und Gesundheitsschutz vorantreiben;
• Stabilität und Friede unterstützen;
• Zusammenarbeit mit anderen Organisationen fördern;
• Lebenshaltungskosten senken und Lebensstandards erhöhen.

"Gleichbehandlung" - die goldene Regel der WTO

Die WTO verfolgt vier wesentliche Prinzipien - Nichtdiskriminierung, Vorhersehbarkeit und Transparenz, Gegenseitigkeit und Liberalisierung. Mit diesen Prinzipien strebt die WTO einen diskriminierungsfreien, stabilen und fairen Handel an.

1. Nichtdiskriminierung: Ein Land sollte nicht zwischen seinen Handelspartnern (Meistbegünstigung) und auch nicht zwischen inländischen und ausländischen Waren (Inländergleichbehandlung) diskriminieren. Gleichbehandlung sorgt für Wettbewerb zwischen den Unternehmen und Zufriedenheit bei Händlern und Verbrauchern.
2. Vorhersehbarkeit und Transparenz: Unternehmen und Regierungen sollen sich auf transparente Regeln stützen können, die durch ehrliches Monitoring erzielt werden. Transparenz fördert nicht nur Investitionen und Wettbewerb, sondern sorgt allgemein für Zufriedenheit.
3. Gegenseitigkeit: Die multilateralen Zugeständnisse sollen gleichgewichtet und ausgewogen sein, sodass eine allgemeine Gleichbehandlung erzielt werden kann. Gewährt das Land A Land B einen Zollvorteil, muss Land A im Gegenzug den gleichen Vorteil von Land B erhalten. Zu Gunsten von Entwicklungsländern sind Ausnahmen von diesem Grundsatz möglich.
4. Liberalisierung: Tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse werden abgebaut, um einen offenen Marktzugang zu gewähren und den Handel zu fördern. Die Erschließung neuer Märkte steigert die Bekanntheit und den Absatz der Unternehmen sowie den Wohlstand der Bevölkerung.

Klare Strukturen erleichtern die Umsetzung der Ziele

Die Ministerkonferenz ist das oberste Plenarorgan der WTO und darf in allen vorgesehenen Fällen Beschlüsse fassen. Der Allgemeine Rat ist daneben das operative Hauptorgan der WTO und besteht aus Vertretern aller Mitgliedstaaten. Dieser agiert als Streitschlichtungsorgan, als Organ zur Überprüfung der Handelspolitiken und stellt Räte sowie Ausschüsse und Arbeitsgruppen der einzelnen Abkommen zusammen. Die WTO verabschiedet Beschlüsse nach dem Konsensprinzip, nach dem keines der anwesenden Mitglieder gegen den Beschluss stimmen darf. Kommt kein Konsens zustande, kann auf die Mehrheitsabstimmung zurückgegriffen werden.

GATT, GATS, TRIPS: Übereinkommen der WTO

Das zentrale Übereinkommen ist das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das 1947 unterzeichnet und 1994 umfassend reformiert wurde. Es enthält Regeln über den Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, und ist ferner durch bestimmte Prinzipien geprägt. Neben dem GATT sind auch das General Agreement on Trade and Services (GATS) sowie das Agreement on Trade-Related Aspects of intellectual Property Rights (TRIPS) von den WTO-Mitgliedern zu beachten. Hinzu kommen weitere Übereinkommen, die im Anhang des WTO-Übereinkommens aufgeführt sind. 

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