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Export: Zoll- und Rechtsfragen

Germany Trade and Invest (GTAI) informiert Sie im Nachfolgenden über die rechtskonforme Abwicklung internationaler Exportgeschäfte und bietet einen Überblick über Zoll- und Rechtsfragen rund um den Warenverkehr, insbesondere der Warenausfuhr.

Einstieg in ein erfolgreiches Exportgeschäft

Soll das Exportgeschäft auf einem sicheren Fundament stehen, ist es unerlässlich, sich mit Rechtsfragen zu befassen. Ansonsten drohen unliebsame Überraschungen, seien es Forderungen des Vertragspartners durch ungünstige Vertragsgestaltungen oder Sanktionen wegen Verstößen gegen zoll- oder exportkontrollrechtliche Vorgaben. Die Bandbreite der Themen reicht von den zu beachtenden Rechtsgrundlagen der vertraglichen Gestaltung über die Prüfung, ob Ausfuhrverbote oder Ausfuhrgenehmigungen zu beachten sind bis hin zur zollrechtlichen Abwicklung des Exportgeschäftes. Auch die Absicherung von Forderungen ist von hoher praktischer Relevanz. Im Folgenden gehen wir auf die verschiedenen Aspekte näher ein.

Vom Kaufvertrag bis hin zur Wareneinfuhr im Drittland

  1. Abschluss des Kaufvertrags
    Berücksichtigen Sie die grundsätzliche Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts bei Exportgeschäften, lassen Sie sich für die Abfassung des Vertrages juristisch beraten und ziehen Sie für den Streitfall Schiedsgerichtsklauseln in Betracht. Länderspezifische Informationen stellen wir in unserer GTAI-Reihe Recht kompakt zur Verfügung.
  2. Ermittlung von Einfuhrbestimmungen
    Prüfen Sie etwa Einfuhrabgaben, Einfuhrbeschränkungen, technische Anforderungen, Zertifizierungen, Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften, Freihandelsabkommen / Ursprungsnachweise.
  3. Ermittlung der zu entrichtenden Zollschuld
    Recherchieren Sie den jeweiligen Zolltarif. Für die richtige Zuordnung der Ware zu einem Zollsatz ist das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik hilfreich. Zur Eingrenzung möglicher Zollsätze unterstützt Sie der Bereich Zoll der GTAI. Darüber hinaus können Sie eine verbindliche Zolltarifauskunft der jeweiligen Zollverwaltung einholen.
  4. Erstellung von Dokumenten
    Fertigen Sie etwa Frachtpapiere, Handelsrechnung, Präferenznachweis, weitere besondere Zertifikate und Nachweise an und/oder beantragen Sie diese Dokumente bei den entsprechenden Behörden/Stellen.
  5. Ermittlung und Prüfung der Ausfuhrkontrollbestimmungen
    Berücksichtigen Sie das Exportkontrollrecht. Prüfen Sie, ob ein Ausfuhrverbot oder eine Genehmigungspflicht besteht. Holen Sie gegebenenfalls eine Ausfuhrgenehmigung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein.
  6. Erstellung der Ausfuhranmeldung
    Die Ausfuhranmeldung wird elektronisch über ATLAS an die zuständige Ausfuhrzollstelle übermittelt.
  7. Zollabfertigung (ausfuhrseitig)
    Beachten Sie das zweistufige Ausfuhrverfahren: Die für Ihren Geschäftssitz zuständige Zollstelle stellt bei erfolgreicher Prüfung ein Ausfuhrbegleitdokument (ABD) aus und überlässt die Waren zur Ausfuhr. Die Ausgangszollstelle an der EU-Außengrenze überprüft Ware und ABD und schließt sodann das Ausfuhrverfahren ab.
  8. Erstellung der Einfuhranmeldung
    Die Form der Zollanmeldung hängt vom jeweiligen Drittland ab und kann je nach Land unterschiedlich sein. Länderspezifische Informationen stellen wir in unserer GTAI-Reihe Zoll und Einfuhr kompakt zur Verfügung.
  9. Zollabfertigung (einfuhrseitig)
    Die eingeführte Ware muss im Einfuhrland zu einem Zollverfahren angemeldet werden. Wer hierfür verantwortlich ist, richtet sich nach den Vereinbarungen der Vertragsparteien, die sich hierfür i.d.R. abgekürzter Klauseln („Incoterms“) bedienen. Der konkrete Ablauf des Zollverfahrens hängt von den Bestimmungen des jeweiligen Drittlandes ab. Länderspezifische Informationen hierzu finden Sie ebenfalls in unserer Reihe Zoll und Einfuhr kompakt.

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Erfahren Sie, mehr über Themen des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts: Einfuhr in die EU und in Zollgebiete außerhalb der EU, Exportkontrolle und Compliance, Freihandelsabkommen und WTO.

Container Frachtschiff im Ozean mit V√∂geln am blauen Himmel, Frachttransport. Containerschiff | © GettyImages/Tryaging

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Erfahren Sie was das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht regelt und welchen Einfluss es auf die Vertragsgestaltung haben kann.

Grenzübergang Zoll - Douane 1 Grenzübergang Zoll - Douane 1 | © myfoto7 - stock.adobe.com

Grundlagen des Zollrechts

Kenntnisse grundlegender zollrechtlicher Begriffe und Zusammenhänge erleichtern die Wareneinfuhr sowie Warenausfuhr.

earth and brown packages logistics 3d-illustration. elements of this image furnished by NASA earth and brown packages logistics 3d-illustration. | © wetzkaz - stock.adobe.com

Warenverkehr weltweit

Welche rechtlichen Hürden sind zu beachten, um eine Ware in ein Zollgebiet einzuführen und dort zu vertreiben? Weitere Informationen zum globalen Warenverkehr.

Foreman control loading Containers box from Cargo for import export. Worker looking on the facilities with purposefulness and energy to complete job. Dockarbeiter | © GettyImages/Chain45154

Exportkontrolle

Darf eine Ware aus der EU in ein bestimmtes Drittland gelangen? Bedarf es hierzu einer Genehmigung? Antworten darauf liefert das Exportkontrollrecht.

Flag of The World Trade Organization or WTO. Intergovernmental organization that is concerned with the regulation of international trade between nations. 3D rendering illustration of waving sign. Flag of The World Trade Organization or WTO. Intergovernmental o | © tampatra - stock.adobe.com

Freihandelsabkommen und WTO-Recht

Von welchen Handelsabkommen Unternehmen profitieren können und welche Rolle die WTO im internationalen Handel einnimmt, erläutern wir hier.

Dreidimensionales Fragezeichen FAQ Zoll | © iStock.com/Kuklev

FAQ Zoll

Sie haben Fragen zu den Themen Zoll und Außenwirtschaft? Wir haben die Antworten!

Internationales Wirtschaftsrecht

Informieren Sie sich über Rechtsfragen im internationalen Geschäft außerhalb des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts wie dem UN-Kaufrecht und internationalen Schiedsrecht.

Händeschütteln; Geschäftsabschluss Geschäftsabschluss | © iStockphoto/takasuu

Anwendbares Recht und UN-Kaufrecht

Bei internationalen Verträgen stellt sich regelmäßig die Frage des auf den Vertrag anwendbaren Rechts. Eine Einführung in das UN-Kaufrecht und die Regeln des internationalen Privatrechts.

Justiz; Recht; Waage Gerichtsaal | © GettyImages/Sirijit Jongcharoenkulchai/EyeEm

Internationale Schiedsverfahren

Viele grenzüberschreitende Verträge enthalten Schiedsklauseln. Gründe dafür sind vor allem die Vertraulichkeit des Schiedsverfahrens und die nahezu globale Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs.

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