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  • 31.10.2016 Projektmeldung Marokko Wasser und Umwelt
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    Unterstützung des nationalen Abwasserprogramms II

    Projektprüfung

    Finanzierung: KfW Entwicklungsbank

    Im Rahmen der deutschen Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) prüft die Bundesregierung zurzeit die Unterstützung eines Entwicklungsvorhabens in Marokko. Ziel der zweiten Phase des Projekts ist die Verbesserung der Qualität der Oberflächengewässer und des Grundwassers um dadurch die knappen Wasserressourcen zu schützen. Zielgruppe sind etwa 400.000 Bewohner von ca. 30 Orten, in denen im Rahmen des Vorhabens der Bau von Kläranlagen sowie die Sanierung und der Ausbau der Abwasserentsorgungssysteme finanziert...

  • 31.10.2016 Projektmeldung Libanon Beratung Öffentlicher Sektor
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    UNWRA Palästinensische Flüchtlinge im Libanon

    Projektprüfung

    Finanzierung: KfW Entwicklungsbank

    Im Rahmen der deutschen Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) prüft die Bundesregierung zurzeit die Unterstützung eines Entwicklungsvorhabens im Libanon. Das Projekt beschränkt sich auf einen Finanzierungsbeitrag in das Kernbudget der Hilfsorganisation der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNWRA) zur Verwendung für UNRWA-Gesundheits- und Lehrpersonal im Libanon.

  • 31.10.2016 Projektmeldung Libanon Beratung Öffentlicher Sektor
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    ILO/UNDP Beschäftigungsförderung durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen

    Finanzierungsbewilligung

    Finanzierung: KfW Entwicklungsbank

    Im Rahmen der deutschen Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) unterstützt die Bundesregierung ein Entwicklungsvorhaben im Libanon. Der andauernde Bürgerkrieg in Syrien hat massive Fluchtbewegungen in die Nachbarländer verursacht. Der hohe Zustrom beeinträchtigt nicht nur die Perspektiven der Flüchtlinge, sondern auch die sozioökonomische Situation des Landes. Ziel der FZ-Maßnahme ist die Schaffung von kurz- und mittelfristige Einkommensmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge und libanesische Aufnahmegemeinden.

  • 31.10.2016 Projektmeldung Burundi Wasser und Umwelt
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    Integriertes Wasserressourcenmanagement für das Einzugsgebiet des Viktoriasees

    Projektprüfung

    Finanzierung: KfW Entwicklungsbank

    Im Rahmen der deutschen Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) prüft die Bundesregierung zurzeit die Unterstützung eines Entwicklungsvorhabens der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) bestehend aus Burundi, Kenia, Ruanda, Uganda und Tansania. Ziel des Projekts ist die Stärkung der EAC-Organisation Lake Victoria Basin Commission (LVBC) als langfristige, strategische Institution im Bereich der regionalen Wasserbewirtschaftung sowie die Verbesserung von Verfügbarkeit und Qualität der Wasserressourcen im...

  • 28.10.2016 Zollmeldung Südafrika
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    Südafrika - Umsetzung des EU/SADC-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

    Bonn (GTAI) - Südafrika hat die für das Land aus dem EU/SADC-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (SADC-WPA) resultierenden Handelsregelungen, die seit 10.10.2016 vorläufig angewendet werden, in den Zolltarif eingearbeitet. Die entsprechenden Änderungen wurden im südafrikanischen Gesetzblatt No. 40356 vom 21.10.2016 veröffentlicht.
    Besondere Bedeutung kommt dabei Protokoll Nr. 4 des SADC-WPA zu, dass das Verhältnis zwischen dem seit 2000 bestehenden Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit...

  • 28.10.2016 Zollmeldung Ägypten Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Ägypten – Exportzölle auf bestimmte Metallerzeugnisse und Abfälle verlängert

    Bonn (GTAI) – Das ägyptische Handelsministerium erhebt mit Dekret 770/2016 weiterhin spezifische Exportzölle auf bestimmte Metallerzeugnisse sowie deren Abfälle und Schrott. Bei den Metallen handelt es sich um Kupfer, Blei, Aluminium, Eisen und Stahl sowie Zink. Die Exportzölle betragen je nach Erzeugnis zwischen 650 ägypt£/t (für Eisen und Stahl) und 7.500 ägypt£/t (für Kupfer).
    Für Kunststoffabfälle (außer Granulat) ist ein Exportzoll von 1.600 ägypt£/t zu entrichten. Bei Abfällen von Papier und...

  • 28.10.2016 Zollmeldung Ägypten Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Ägypten – Einfuhrverbot für Krafträder mit Zweitaktmotoren

    Bonn (GTAI) – Das ägyptische Handelsministerium hat zum 10.10.16 ein Einfuhrverbot für sämtliche Krafträder mit Zweitaktmotor erlassen. In der Einfuhrverbotsliste in Anhang I der Durchführungsbestimmungen zum Import and Export Law 118/2005 waren bislang lediglich Zweitaktkrafträder ohne Öleinspritzpumpe aufgeführt.
    Quelle: Dekret Nr. 923 vom 5.10.16, veröffentlicht im ägyptischen Amtsblatt am 10.10.16

  • 28.10.2016 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Gegossene Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in der VR China und Thailand

    Bonn (GTAI) - In seinem Urteil vom 30. Juni 2016 in der Rechtssache T-424/13 Jinan Meide Casting Co. Ltd/Rat hat das Gericht der Europäischen Union die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus verformbarem Gusseisen mit Ursprung in unter anderem der...

  • 28.10.2016 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Bestimmte zubereitete oder haltbar gemachte Zitrusfrüchte (Mandarinen usw.) mit Ursprung in der VR China

    Bonn (GTAI) - Die Einfuhren bestimmter zubereiteter oder haltbar gemachter Zitrusfrüchte (Mandarinen usw.) mit Ursprung in der Volksrepublik China unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1313/2014 der Kommission (ABl. L 354 vom 11.12.2014, S. 17) eingeführt wurde.
    Zhejiang Xinchang Best Foods Co. Ltd, ein Unternehmen in der Volksrepublik China, dessen Ausfuhren bestimmter zubereiteter oder haltbar gemachter Zitrusfrüchte in die Union nach der...

  • 28.10.2016 EU Customs & Trade News EU
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    Kombinierte Nomenklatur 2017 veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission hat die neueste Version der Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Rechtsgrundlage der KN ist die Ratsverordnung (EWG) Nr. 2658/87 betreffend die zollrechtliche und statistische Nomenklatur und den Gemeinsamen Zolltarif. Anhang I der Verordnung wird jährlich aktualisiert und im Amtsblatt der EU (Ausgabe L) veröffentlicht.
    Die ab 1.1.2017 gültige Fassung des Anhangs I wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016...

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