Fast 15 Jahre nach der letzten offiziellen Sitzung traf sich die Arbeitsgruppe zum WTO-Beitritt Usbekistans am 7. Juli 2020 erneut.

Bonn (GTAI) – Der usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev erließ am 7. November 2019 einen Beschluss (Nr. PP-4508), wonach in Usbekistan ein vereinfachtes Zollverfahren für Online-Käufe eingeführt werden soll. Das neue Verfahren betrifft die Erhebung von Zollgebühren bei Käufen für den persönlichen Gebrauch und einer Überschreitung der Zollbefreiungsschwelle. Ab dem 1. Januar 2020 soll in solchen Fällen eine einheitliche Zollgebühr gezahlt werden statt wie bisher der festgelegte Zoll, die...

Bonn (GTAI) – Die usbekische Regierung beschloss die schrittweise Einführung einer digitalen Kennzeichnungspflicht für Waren.
Am 1. September 2019 beginnt ein Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Zigaretten. Am 1. Oktober 2019 geht das Projekt weiter, dann sollen Alkohol und Malzbier in Kunststoff- und Glasbehältern sowie in Fässern gekennzeichnet werden.
Das Projekt ist an das russische Kennzeichnungssystem angelehnt. Nachdem Usbekistan im Mai 2019 eine Delegation nach Russland entsandte, wurde...

Bonn (GTAI) - Usbekistan möchte die Tourismuswirtschaft im Land fördern. Daher werden für die kommenden fünf Jahre Einfuhren von Ausrüstung, Ersatzteile und Material für den Bau und die Renovierung von Hotels und Motels von allen Einfuhrabgaben bis auf die Abfertigungsgebühren befreit, soweit diese Waren nicht in Usbekistan hergestellt werden.
Für Busse und andere Transportmittel, die zur Beförderung von mehr als neun Personen bestimmt sind, müssen Tourismusanbieter jedoch in Zukunft 3% des...

Bonn (GTAI) - Usbekistan möchte für Arzneimittelhersteller attraktiver werden. Daher sollen für diese Investorengruppe sieben neue Sonderwirtschaftszonen entstehen. Schwerpunkt soll dabei die Herstellung von Arzneimitteln aus vor Ort angebauten pflanzlichen Wirkstoffen und anderen medizinischen Wirkstoffen sein. Die Sonderwirtschaftszonen sind auf die Dauer von 30 Jahren angelegt, mit der Möglichkeit der Verlängerung. Diese Sonderwirtschaftszonen sind erst in der Entstehung begriffen. Mit dem...

Bonn (GTAI) - Usbekistan möchte seine Textilindustrie modernisieren, um die im Land angebaute Baumwolle selbst verarbeiten und auf dem Weltmarkt vertreiben zu können. Dazu sollen nicht nur die usbekischen Normen für Textilien an die internationalen Normen angepasst werden. Usbekistans Präsident hat des Weiteren angeordnet, dass unter anderem Anlagen, Ausrüstung, Ersatzteile und Rohstoffe, die nicht in Usbekistan hergestellt werden und für bestimmte Investitionsprojekte der Textilindustrie eingeführt...

Bonn (GTAI) - Zum 1.4.17 sind neue Verbrauchsteuersätze auf folgende Waren in Kraft
getreten:

Warenbezeichnung
Warennummer
Verbrauchsteuersatz *alt
Verbrauchsteuersatz neu

Weizenmehl
1101.00.110.0, 1101.00.150.0
11%
5%

Sonnenblumenöl, und Safloröl, sowie deren Fraktionen
1512.11, 1512.19
20%, jedoch nicht weniger als 0,32 US-Dollar /kg
10%, jedoch nicht weniger als 0,16 Us-Dollar/kg

Baumwollsamenöl und seine Fraktionen
1512.21, 1512.29
20%, jedoch nicht...

Bonn (GTAI) - Ein neuer Präsidentenerlass unifiziert seit dem 28.10.16 die Regeln für die usbekischen Sonderwirtschaftszonen.
Vereinheitlicht werden nicht nur die Bezeichnungen, sondern auch die Vergünstigungen, die in den jeweiligen Sonderwirtschaftszonen gewährt werden.
Die besonderen industriellen Zonen Dshisak und Angren und die freie industriell-wirtschaftliche Zone Nawoi werden in Zukunft einheitlich als freie Wirtschaftszone bezeichnet. Auch die Dauer der Vergünstigungen wurde vereinheitlicht.

Bonn (GTAI) – Das usbekische Zollkomitee hat eine Liste der der zwingenden Zollbeschau unterliegenden Waren veröffentlicht. Die Liste ist nach Warennummern gegliedert, die Beschreibungen sind derzeit nur in Usbekisch verfügbar. Enthalten sind beispielsweise unter anderem Kaffee, Tee, Soja-, Erdnuss- und Olivenöl sowie bestimmte Gewebe.
Die Zollbeschau für diese Waren sieht auch eine Probenentnahme vor.

Bonn (GTAI) – Die Liste der technischen Ausrüstung, die zoll- und einfuhrumsatzsteuerfrei eingeführt werden kann, wurde geändert. Dabei wurde präzisiert, dass zwar selbstfahrende Planiermaschinen der Warengruppe 8429 weiterhin bei der Einfuhr begünstigt werden, jedoch nicht mehr die Waren mit folgenden Zolltarifnummern:
8429110090 – Bulldozer auf Gleisketten, andere;
8429519900 – Frontschaufellader, andere;
8429521009 – Bagger auf Gleisketten, andere;
8429529000 – Maschinen mit um 360° drehbarem...