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Branchen | Japan | Patentrecht, Musterrecht

Patentwettbewerb bleibt intensiv

Trotz Coronapandemie nahmen die Patentanmeldungen 2020 weltweit zu. Japans Entwickler meldeten jedoch weniger Erfindungen bei den Patentämtern an.

Von Jürgen Maurer | Tokyo

Japan will im internationalen Patentrennen einen Gang hochschalten. Denn die Konkurrenz ist härter geworden und intellektuelle Eigentumsrechte gewinnen in der informationsgetriebenen digitalen Welt an Bedeutung. Ein Paradebeispiel ist die Entwicklung des 5G-Mobilkommunikationsstandards, bei dem Japan sowohl bei Patenten als auch bei den geschäftlichen Erfolgen zurückgefallen ist.

Patente in Digitalindustrie stehen hoch im Kurs

Als größter japanischer Patenthalter im 5G-Bereich lag NTT Docomo im Fiskaljahr 2020 (1. April bis 31. März) international auf Platz sechs der führenden Unternehmen hinter Samsung, Qualcomm, Huawei, ZTE und Nokia, so eine Untersuchung des Cyber Creative Institute. Auch wenn NTT Docomo im Inland gut aufgestellt ist, spielt der Telekommunikationskonzern bei internationalen Geschäften kaum eine Rolle. Bei der sechsten Generation der Mobilkommunikation (6G) soll sich diese Entwicklung nicht wiederholen.

Entsprechend hat sich Japan das Ziel gesetzt, in der 6G-Entwicklung einen Anteil von 10 Prozent der internationalen Patentanmeldungen anzustreben und zugleich mehr unternehmerische Früchte zu ernten. Japans Regierung hat speziell für die 6G-Entwicklung 2020 einen Nachtragshaushalt von 473 Millionen US-Dollar verabschiedet. Insgesamt will Japan bei der Etablierung der globalen Standards nicht zurückfallen. Das war 2020 zumindest gemessen an den internationalen Patentanmeldungen noch der Fall.

Heimische Firmen meldeten international weniger Erfindungen an

Die von den internationalen Institutionen veröffentlichten Zahlen zeigen die gegenwärtigen Entwicklungen. Wenn es um reine Patente geht, dann war trotz Coronapandemie 2020 gar kein so schlechtes Jahr. Über die World Intellectual Property Organization (WIPO) angemeldeten Patente konnten weltweit sogar um 4 Prozent auf 275.900 Einreichungen zulegen und erreichten damit einen Rekordwert.

Ganz besonders aktiv war China, dessen Patentanmeldungen um 16,1 Prozent auf 68.720 Anträge zunahm, gefolgt von den USA mit 59.230 Anträgen und Japan mit 50.520 Einreichungen. Allerdings sanken die Anmeldungen japanischer Erfinder gegenüber 2019 um 4,1 Prozent. Dennoch blieben mit Mitsubishi Electric, Sony und Panasonic drei Unternehmen aus Japan unter den zehn größten Anmeldern. Den weltweit ersten Platz im WIPO-Ranking belegte Huawei aus China.

In Europa Anträge leicht rückläufig

Beim Europäischen Patentamt zeigte sich ein etwas anderes Bild als bei der WIPO. Insgesamt gingen die Anmeldungen hier 2020 leicht um 0,7 Prozent auf knapp über 180.000 Anträge zurück. Bei der europäischen Einrichtung kam Japan mit 21.841 Anträgen auf Platz drei der Patentanmeldungen hinter den USA (44.293) und Deutschland (25.954), aber noch vor China (13.432).

Jedoch stiegen auch beim Europäischen Patentamt Anträge aus China gegenüber 2019 um 9,9 Prozent, während die Anmeldungen aus Japan um 1,1 Prozent sanken. Immerhin hatte Japan damit einen Anteil an den angemeldeten Patenten von rund 12 Prozent. Die japanischen Patentanmeldungen kamen vor allem aus den Bereichen elektrische Maschinen und Energie. Hier wurden über 2.000 Anmeldungen gezählt. Bei digitaler Kommunikation belief sich die Zahl der japanischen Patentanträge auf 1.375 Einreichungen. Damit stiegen sie gegenüber dem Jahr 2019 mit 10,6 Prozent deutlich.

Bei den Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt rangierte Huawei auf Platz zwei. Mit 3.113 Anträgen kam das chinesische Unternehmen kurz hinter der südkoreanischen Samsung mit 3.276 Meldungen. Sony war mit 1.477 Anträgen 2020 das innovativste Unternehmen aus Japan und lag im europäischen Gesamtranking auf Platz acht.

In Japan sanken die Patentanmeldungen ebenfalls

Beim Japan Patent Office gingen die Anmeldungen im Jahr 2020 zurück und folgen damit einem seit Jahren anhaltenden Trend. Lagen die Patentanträge 2018 noch bei über 313.000 Einreichungen, kamen sie 2020 auf knapp 288.500 Meldungen, was einem Rückgang von 6,3 Prozent gegenüber 2019 entspricht. Insbesondere brachen die Patentanmeldungen von japanischen Entwicklern ein. Zwar sanken auch die Anträge von ausländischen Akteuren, jedoch weniger deutlich.

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Bei den ausländischen Patentanträgen in Japan lag Huawei 2020 auf Platz drei hinter dem US-Chipkonzern Qualcomm und dem südkoreanischen Chemieproduzenten LG Chem. Dabei kommt Huawei beim Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in Japan  nicht zum Zuge. Auf Seiten der japanischen Unternehmen belegten Canon, Mitsubishi Electric und Toyota, gegenüber 2019 unverändert, die ersten drei Plätze.

Die Coronapandemie hat aufgezeigt, wie wichtig Innovationen, deren schnelle Umsetzung und deren Schutz sind, um auch in turbulenten Zeiten Geschäftschancen zu nutzen. Unternehmen aus den Bereichen Technologie, Software und Pharma konnten am stärksten profitieren und bei der Untersuchung „Most Innovative Companies 2021“ der Beratungsgesellschaft Boston Consulting Group ihre führende Stellung ausbauen. Unternehmen der Digitalwirtschaft aus den USA dominieren das Ranking.

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