Spanien im Griff der dritten Pandemiewelle

• Verschuldung der Unternehmen nimmt zu
• Tourismussektor hofft auf den Sommer 2021
• Fragiler Aufwärtstrend im 3. Quartal 2020

Spanien ist von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stärker betroffen als alle anderen 27 Mitglieder der Europäischen Union (EU). Die Europäische Kommission schätzte in ihrer Herbstprognose, dass die spanische Wirtschaftsleistung 2020 um 12,4 Prozent eingebrochen ist. Im EU-Durchschnitt liegt der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bei nur 7,4 Prozent. Mit 5,4 Prozent Wachstum soll 2021 eine Trendwende einsetzen. Auch bei einem erwarteten weiteren Zuwachs von 4,8 Prozent im Jahr 2022 wäre das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht.

In der Krise wird deutlich, wie stark Spanien von Tourismuseinnahmen abhängt. Auch die kleinteilige Struktur der Wirtschaft erweist sich als Nachteil. Kleinen Unternehmen und Selbstständigen fehlen oft die Mittel, um eine anhaltende Krise bewältigen zu können. Zudem sind sie meistens auf den Inlandsmarkt angewiesen.

Im Jahresverlauf 2020 erwies sich die Landwirtschaft als sehr robust. Die Industrie litt kurzfristig stark unter den umfangreichen Einschränkungen und Versorgungsengpässen im Frühjahr. Ihr gelang danach ein kraftvoller Umschwung. Der Dienstleistungssektor zeigt sehr unterschiedliche Tendenzen. 

Politik und Gesellschaft begegnen den Herausforderungen der Pandemie mit wenig Einigkeit. In der Krise treten eher Konfliktlinien und Probleme hervor. Der Abstimmungsbedarf zwischen der Zentralregierung und den Autonomen Gemeinschaften etwa bei Gesundheitsthemen und der Verteilung der EU-Hilfsgelder kostet Zeit. Die politischen Gegensätze sind insgesamt stark und die Regierung verfügt über keine eigene Mehrheit. Am 4. Dezember 2020 konnte allerdings der Haushalt für 2021 verabschiedet werden.

Verschuldung der Unternehmen nimmt zu

Die Lage der spanischen Wirtschaft hängt stark von der Betrachtungsweise ab. Gemessen am Tiefpunkt im Frühjahr zeigt sich in nahezu allen Zweigen eine spürbare Verbesserung. Wird jedoch das Jahr 2019 zum Vergleich herangezogen, reichen die Zahlen fast nirgendwo an dessen Niveau heran. 

Der Kreditversicherer Coface ging im August 2020 davon aus, dass Spanien gegenüber dem Vorjahr 22 Prozent mehr Unternehmensinsolvenzen verzeichnen wird. Dafür spricht auch das steigende Verschuldungsniveau. Laut der Tageszeitung El País nahm die Verschuldung spanischer Unternehmen (außer aus dem Finanzsektor) zwischen März und Juni um 55 Milliarden Euro zu. Damit lag das Gesamtniveau bei rund 945 Milliarden Euro. Zuvor hatten die Unternehmen ihre Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung zehn Jahre lang gesenkt. Wirtschaftsmedien erwarten 2021 eine Zunahme von Fusionen und Übernahmen. Im besonders betroffenen Tourismussektor zeichnet sich dieser Trend bereits ab.

Private Verbraucher sind durch die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft und vom Arbeitsmarkt verunsichert. Noch federn Kurzarbeit und Avale für Unternehmen einen Teil der Lasten ab. Nach dem Ende der Kurzarbeitsregelungen und wenn die Rückzahlung gewährter Hilfen ansteht, könnte sich die Krise noch einmal verschärfen. Im 3. Quartal 2020 lag der Konsum der spanischen Haushalte um 10,2 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Die Sparneigung ist noch wesentlich stärker als in der Krise von 2008 bis 2013. Die sprunghaft gestiegene Sparquote beinhaltet allerdings auch die Chance auf Nachholeffekte nach der Pandemie.

Tourismussektor hofft auf den Sommer 2021

Der Tourismus ist besonders hart getroffen. Nach der Einschätzung von Branchenvertretern bringt auch das erste Quartal 2021 keine Impulse. Die Kombination aus inländischen Einschränkungen und hohen Infektionszahlen in wichtigen Quellmärkten schadet dem Sektor massiv.

Der Branchenverband Exceltur rechnete damit, dass die Einnahmen des Sektors 2020 das Vorjahresresultat um 99 Milliarden Euro unterschreiten. Das entspräche einem Einbruch des Geschäfts mit in- und ausländischen Kunden um etwa zwei Drittel. Davon sind viele weitere Unternehmen betroffen, darunter Autovermieter, Restaurants sowie Nahrungsmittel- und Getränkelieferanten. 

Im Juni 2020 brachte die Regierung ein erstes  Hilfspaket für die Branche auf den Weg, das allerdings zum Großteil aus Krediten und Darlehen zur Innovationsförderung besteht. Gegenüber dem erwarteten Umsatzeinbruch wirken die knapp 3,4 Milliarden Euro Kredite für den Tourismus eher wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Unternehmen aus dem Tourismussektor steht auch das Avalprogramm der Regierung offen. Ein weiteres Hilfspaket im Dezember 2020 enthielt Kredite, Mietreduzierungen und Steueraufschübe, jedoch nicht von Branchenverbänden erhoffte Direktzuschüsse.

Fragiler Aufwärtstrend im 3. Quartal 2020

In den Monaten Juli bis September 2020 lag die spanische Wirtschaftsleistung um 8,7 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums. Doch wichtige Indikatoren zogen gegenüber der dramatisch schlechten Vorperiode wieder an. Die Ausrüstungsinvestitionen blieben noch um 8,7 Prozent unter dem Niveau des 3. Quartals 2019 zurück. Bei den Bauinvestitionen betrug der Rückgang noch 15,2 Prozent. Die Ausfuhren verzeichneten ein Minus von 17 Prozent, bei den Einfuhren waren es 15,7 Prozent weniger.

Das Haushaltsdefizit schnellte 2020 gemäß der Herbstprognose der Europäischen Kommission 2020 auf 12,2 Prozent hoch. Dazu trugen sowohl die außergewöhnlichen Kosten der Pandemie als auch fallende Einnahmen bei.

Entsprechend positiv wurde die Einigung auf das große Hilfspaket der EU vom 21. Juli  2020 aufgenommen. Auf Spanien entfallen laut einer Pressemitteilung der Regierung insgesamt rund 140 Milliarden Euro. Laut neuesten Zahlen von Januar 2021 erhält Spanien 79,8 Milliarden Euro Zuschüsse und überholt Italien knapp als größtes Empfängerland. Im Oktober 2020 stellte die Regierung einen Plan vor, wie das Geld verteilt werden soll. Die Zielrichtung ist ein "grüneres" und digitaleres Spanien.

Die AHK Spanien informiert mit einer deutschsprachigen Sonderseite über neuste Entwicklungen zu Covid-19 im Land, die wesentlichen Rechtsgrundlagen und beantwortet häufig gestellte Fragen.​

Von Oliver Idem | Madrid

• Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise
• Kurzarbeit könnte bis 35 Milliarden Euro kosten
• Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung
• Ohne Reformen bleibt die Verschuldung problematisch

Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

Spaniens Regierung greift den Unternehmen vor allem mit Kurzarbeitergeld und Bürgschaften unter die Arme. Anfang Juli 2020 standen neben 100 Milliarden Euro an Bürgschaften für Selbstständige sowie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weitere 40 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen in umweltfreundliche Technologien und Digitalisierung zur Verfügung. Während die Kurzarbeit bereits ein etabliertes Instrument ist, wurden die Bürgschaften in der Krise neu aufgelegt. Im November 2020 beschloss die Regierung, das Bürgschaftsprogramm und die Investitionsfördermaßnahmen bis zum 30. Juni 2021 weiterzuführen.

Offizielle Erwartungen zur Ausfallquote bei den Staatsbürgschaften wurden seitens der federführenden Behörde ICO nicht geäußert. Laut einem Zeitungsbericht gehen Finanzkreise aber davon aus, dass mit etwa 20 Prozent Ausfällen bei den Rückzahlungen zu rechnen ist.

Anders als in den Vorjahren steigt der Mindestlohn in Spanien zum Jahreswechsel 2021 nicht an. Er bleibt damit bei 13.300 Euro pro Jahr, die in 14 Gehältern zu je 950 Euro ausgezahlt werden. Seit 2015 war die Untergrenze jährlich angehoben worden.

Da insbesondere in von der Krise gebeutelten Wirtschaftszweigen wie der Hotellerie und Gastronomie Mindestlöhne verbreitet sind, hätte eine Erhöhung zu Arbeitsplatzverlusten und einer Verschlimmerung der Schieflage von Unternehmen führen können. In Erwartung einer besseren Wirtschaftslage wurde die Entscheidung über einen höheren Mindestlohn darum auf das zweite Halbjahr 2021 verschoben.

Kurzarbeit federte auf dem Höhepunkt der Krise die Arbeitsplatzrisiken von 4,8 Millionen Menschen ab. Regierung und Sozialpartner einigten sich im Januar 2021 auf eine Verlängerung der Kurzarbeit aus höherer Gewalt bis Ende Mai. In den besonders betroffenen Wirtschaftszweigen zeichnete sich im neuen Jahr noch keine Verbesserung ab. Ende 2020 befanden sich rund 755.600 Menschen in Kurzarbeit.

Kurzarbeit könnte bis 35 Milliarden Euro kosten

Bei den Kosten der Kurzarbeit kann Spanien auf die Europäische Union (EU) zählen. Zur Finanzierung wird das Land 21,3 Milliarden Euro erhalten. Diese Summe wird aber nur einen Teil der Aufwendungen decken können. In den ersten sechs Monaten beliefen sich die Kosten der Kurzarbeit für den spanischen Staat laut der Tageszeitung El País bereits auf 24 Milliarden Euro. Je nach Ausgestaltung einer Verlängerung sind demnach Gesamtkosten von bis zu 35 Milliarden Euro möglich. Die Verlängerung bis Ende Mai 2021 schlägt laut Medienberichten mit etwa 5,5 Milliarden Euro zu Buche.

Trotz der Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen verharrt die Arbeitslosigkeit auf einem hohen Niveau. Im Dezember 2020 waren 3,86 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Da für Arbeitnehmer während der Kurzarbeit durch höhere Gewalt ein besonderer Kündigungsschutz gilt, ist nach dem Auslaufen dieser Regelung mit einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen. 

Manche Experten rechnen damit, dass Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft in der Krise zulegen dürften. Das Ausmaß der Parallelwirtschaft wird bereits auf etwa 20 bis 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzt.

Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

Nach der Einigung am 21. Juli 2020 wird Spanien aus dem 750-Milliarden-Euro-Paket der EU insgesamt rund 140 Milliarden Euro erhalten. Rund 80 Milliarden Euro fließen in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse. Für deren Verwendung veröffentlichte die Regierung im Oktober ihre Leitlinien.

Anfang Juli 2020 hat die spanische Regierung neue Hilfsmaßnahmen vorgestellt. Bürgschaften im Umfang von 40 Milliarden Euro sollen Unternehmen dabei unterstützen, in Digitalisierung und Umweltfreundlichkeit zu investieren. Für strategisch wichtige Unternehmen stehen 10 Milliarden Euro bereit. Ziel ist die zeitweise Sicherung der Solvenz von Unternehmen, die nicht zum Finanzsektor zählen und durch die Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind.

Zudem hat die Regierung weitere Sonderhilfen für den Tourismus und die Automobilindustrie bereitgestellt. Der Wert der beiden Branchenpakete wird von der Regierung auf insgesamt rund 8 Milliarden Euro beziffert. Das Automobilpaket wurde in der Branche begrüßt. Jedoch fordert die Tourismusbranche weitere Hilfen auch über Mietreduzierungen, Zahlungsaufschübe und neue Kredite vom Dezember 2020 hinaus. Die dritte Infektionswelle verhindert eine Erholung des Sektors bis voraussichtlich zum Sommer 2021. 

Außerdem sollen zusätzliche Mittel für das Gesundheitswesen bereitgestellt werden. Im Sommer 2020 erarbeitete eine Kommission zahlreiche Einzelvorschläge, um das staatliche System zu stärken. Darüber hinaus verteilt die Regierung insgesamt 16 Milliarden Euro an die Autonomen Regionen. Damit soll diesen geholfen werden, ihre Pandemiekosten abzufedern.

Ministerpräsident Pedro Sánchez stellte im August 2020 Investitionen in die Bahninfrastruktur in Aussicht. Dabei bezog er sich sowohl auf die Pendlerzüge Cercanías als auch auf größere Projekte wie übergreifende Schienenkorridore.

Ohne Reformen bleibt die Verschuldung problematisch

Die Verschuldung soll laut der Europäischen Kommission 2020 bei 120,3 beziehungsweise 2021 bei 122 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Damit wären die Staatsschulden gemessen an der Wirtschaftsleistung dreimal so hoch wie vor der letzten Krise 2007. Derzeit profitiert Spanien immerhin davon, sich sehr günstig verschulden zu können. Laut der Tageszeitung El País entfielen auf die Hälfte der Neuemissionen von 2020 sogar negative Zinsen.

Für eine dauerhafte Reduzierung der Verschuldung wären allerdings strukturelle Veränderungen notwendig. Auch in besseren Jahren wie 2019 schloss der Haushalt mit einem Minus. Die Sozialversicherung befindet sich seit Jahren in einer finanziellen Schieflage und die Relation zwischen Beitragszahlern und Rentnern verschlechtert sich laufend. In der Diskussion befinden sich Prämien für mehr gearbeitete Jahre und eine andere Anrechnung von Beitragsjahren insgesamt.

Von Oliver Idem | Madrid

Am 25. Oktober hatte die spanische Regierung erneut den Alarmzustand ausgerufen. Dieser gilt in seiner aktuellen Fassung bis zum 9. Mai 2021. Die Präsidentinnen und Präsidenten der 17 Autonomen Regionen und der Autonomen Städte Ceuta und Melilla sind nun ermächtigt, eigene Maßnahmen zu treffen. Sie können nächtliche Ausgangssperren verhängen, Zusammenkünfte begrenzen und für ihre ganze Gebietskörperschaft oder Teile davon die Bewegungen beschränken. Durchreisen sind möglich, allerdings dürfen gesperrte Gebiete nicht zu touristischen Zwecken betreten werden. Die Autonomen Regionen haben Informationshotlines eingerichtet. Hier können die aktuellen Gegebenheiten erfragt werden.

Pflicht zum Mitführen eines negativen Covid-19-Tests 

Zusätzlich zum elektronischen Gesundheitsformular und Temperaturmessung bei der Einreise führte Spanien zum 23. November 2020 eine weitere Regelung ein. Wer aus einem Risikogebiet auf dem Luft- oder Seeweg nach Spanien einreist, ist verpflichtet, ein negatives PCR-Covid-19-Testergebnis mit sich zu führen. Zwischenzeitlich ließ das Gesundheitsministerium auch TMA-Tests als Nachweis zu. Damit haben Reisende zwei Optionen, um die Verpflichtung zu erfüllen.

Deutschland zählt zu den Risikogebieten. Der Test darf bei der Einreise nicht älter als 72 Stunden sein und muss auf Deutsch, Französisch, Englisch oder Spanisch vorliegen und mehrere Pflichtangaben wie die Nummer des Passes oder Ausweises enthalten. Es verbleibt nur ein relativ kleines Zeitfenster, um sich rechtzeitig testen zu lassen und die Reisenden müssen hoffen, dass das Ergebnis rechtzeitig vor der Abreise vorliegt.

Bei Einreisen auf dem Landweg gilt die Testpflicht nicht. Stattdessen müssen aber die Regelungen aller durchfahrenen Länder befolgt werden.

Ausfüllen eines Gesundheitsformulars ist Pflicht

Bereits seit dem 1. Juli 2020 müssen Flugreisende ein Formular zur Gesundheitskontrolle ausfüllen. Die Registrierung erfolgt entweder über das entsprechende Gesundheitsportal, die dazugehörige App oder durch ein gedrucktes Formular. Die elektronische Variante spart Zeit bei der Einreise, da nur ein Code gescannt werden muss. Da die Sitzplatznummer zu den Pflichtfeldern gehört, empfiehlt sich die Registrierung erst nach dem Erhalt der Bordkarte.

Nach dem Ausfüllen des Formulars wird ein QR-Code erzeugt, der bei der Einreise vorgezeigt und eingescannt wird. Das Formular muss für jeden einzelnen Reisenden und jede Reise ausgefüllt werden. Es steht im Gesundheitsportal zusammen mit Hintergrundinformationen auch in deutscher Sprache bereit.

Einreise ohne Covid-Test kann bis zu 6.000 Euro Strafe kosten

Fluggesellschaften sollen sich vor der Abreise in Richtung Spanien das Einreiseformular beziehungsweise den erzeugten QR-Code zeigen lassen. Im Einreiseformular muss angegeben werden, ob ein negativer aktueller Coronatest mitgeführt wird. Werden falsche Angaben gemacht, können in Spanien Geldstrafen verhängt werden. Gleiches gilt, wenn auf Verlangen der Behörden kein Test vorgewiesen werden kann. Laut dem staatlichen Sender RTVE können Strafen bis zu 6.000 Euro pro Person verhängt werden.

Bei der Einreise kann außerdem eine kurze Gesundheitskontrolle erfolgen. Weisen Reisende eine Körpertemperatur von mehr als 37,5 Grad Celsius oder andere Auffälligkeiten auf, ist eine genauere Untersuchung möglich.

Vorsicht bei der Rückreise nach Deutschland

Das Robert-Koch-Institut beobachtet die Entwicklung der Fallzahlen in Spanien. Die Einstufung solcher Gebiete anhand der Infektionszahlen der vergangenen sieben Tage kann sich laufend ändern. 

Diese Entwicklung hat auch Folgen für die Einreiseregeln von Spanien nach Deutschland. Entsprechend ist es wichtig, die aktuelle Lage und die deutschen Quarantäne- und PCR-Testregeln im Blick zu behalten. Das gilt auch für die Verordnungen der Bundesländer im Zusammenhang mit Einreisen in der Coronakrise.

Das Angebot an internationalen und nationalen Flügen hat bei weitem nicht das Vorkrisenniveau erreicht. Auch Verbindungen per Zug oder Fernbus sind zwischen den meisten Städten noch immer stark reduziert und manchmal gar nicht verfügbar. Vor dem Hintergrund der Vermeidung von Reisen ohne triftigen Grund dürfte sich an diesem Zustand zunächst wenig ändern.

Von Oliver Idem | Madrid

• Industrieproduktion wieder nah am Vorjahresniveau
• Pkw-Inlandsmarkt soll 2021 wieder wachsen
• Übernachtungszahlen weiterhin dramatisch niedrig
• Bauwirtschaft setzt auf Wohnungen und Infrastruktur
• Einzelhandelsumsätze noch unter dem Vorjahresniveau

Eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft KPMG im Juli 2020 ergab, dass von den befragten Unternehmen nur 10 Prozent ihren Umsatz nicht durch die Pandemie betroffen sahen. Für die kommenden zwölf Monate bis Mitte 2021 gingen 28 Prozent davon aus, das Vorkrisenniveau wieder erreichen zu können. Für 42 Prozent der Befragten ist dies erst 2022 in Sicht; 20 Prozent erwarten, dass ihr Unternehmen erst nach 2022 wieder an die Vorkrisen-Umsätze anknüpfen kann.

Industrieproduktion wieder nah am Vorjahresniveau

Die meisten Wirtschaftsindikatoren weisen von Monat zu Monat starke Schwankungen auf. Eine einheitliche Erholung ist noch nicht zu erkennen. Die Industrie sendet insgesamt ein positives Signal. Im Oktober lag der kalenderbereinigte Index der Industrieproduktion um 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Ende Dezember 2020 waren 3,86 Millionen Spanier arbeitslos. Circa 755.600 waren von der wieder zunehmenden Kurzarbeit betroffen. Annähernd 350.000 Selbstständige erhielten darüber hinaus eine staatliche Sonderunterstützung, weil sie ihre wirtschaftlichen Aktivitäten einstellen mussten.

Mittlerweile zeigt sich, dass in der Hotellerie und Gastronomie sowie dem Handel die verfestigten Schwerpunkte der Kurzarbeit liegen. Ein neues Hilfspaket im Gesamtwert von 4,22 Milliarden Euro konzentriert sich auf Kredite, reduzierte Geschäftsmieten und Aufschübe bei Steuerzahlungen. Von Branchenvertretern erhoffte Direktzuschüsse beschloss die Regierung im Dezember 2020 nicht. Die Aussichten bleiben ungünstig. Vor diesem Hintergrund wurden die Kurzarbeitsregelungen bis Ende Mai 2021 verlängert.

Pkw-Inlandsmarkt soll 2021 wieder wachsen

Die Kfz- und Kfz-Teileindustrie in Spanien kommt langsam aus der Krise. Nach einem Zwischenhoch im Sommer blieben die Verkäufe im Inland zwar unter dem Niveau der Vorjahresmonate zurück. Die Wirtschaftszeitung Expansión berichtete im Dezember 2020 jedoch von einer inoffiziellen Schätzung, nach der die Neuzulassungen 2021 um 20 Prozent steigen werden. Da wichtige Zielmärkte für spanische Kfz Anfang 2021 unter massiven Einschränkungen aufgrund der Pandemie litten, ist die weitere Entwicklung der Exporte hingegen ungewiss.

Übernachtungszahlen weiterhin dramatisch niedrig 

Der Tourismussektor im weiteren Sinne gehört zu den am härtesten betroffenen Dienstleistungsbereichen. Im Herbst entfernte sich die Auslastung noch weiter vom Vorjahresniveau. Im Oktober brach die Zahl der Hotelübernachtungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 83,3 Prozent ein. Der November fiel mit minus 84,5 Prozent noch schlimmer aus.

Viele Hotels versuchen, durch neue Angebote ihre Auslastung kurzfristig zu steigern. Der angeschlagene Hotelsektor weckt vermehrt das Interesse von Investoren. Während viele Tourismusunternehmen Liquidität benötigen, hoffen Fonds und andere Investoren auf günstige Geschäftsmöglichkeiten.

Ein von der Regierung verkündetes Hilfsprogramm für die Tourismusbranche (mit 2,5 Milliarden Euro garantierten Krediten und 859 Millionen Euro zur Innovationsförderung in der Branche) wirkt angesichts der Milliardenverluste im Sektor eher bescheiden dimensioniert. Auch ein zweites Maßnahmenpaket vom Dezember 2020 mit Mietreduzierungen, Steuerstundungen und neuen Krediten wurde von Branchenvertretern verhalten aufgenommen.

Der Fachverband Exceltur rechnete mit einem Rückgang der kumulierten Inlands- und Auslandstourismuseinnahmen von 99 Milliarden Euro für 2020. Mit einer Erholung des Sektors ist laut Medienberichten am schnellsten beim Strandurlaub auf dem Festland und den Inseln zu rechnen. Anfang 2021 gab es aber noch keine Anzeichen, dass sich die Lage im ersten Quartal bereits bessern könnte.

Bauwirtschaft setzt auf Wohnungen und Infrastruktur

Die im Frühjahr eingeschränkte Bautätigkeit belebt sich. Nachdem die Bauinvestitionen im 2. Quartal 2020 um 27,7 Prozent nachgegeben hatten, verzeichneten sie im 3. Quartal noch einen Rückgang um 15,2 Prozent. Der vom Industrieministerium ermittelte Zementverbrauch lag kalenderbereinigt im November 2020 um 3,8 Prozent über dem Wert von November 2019.

Auf mittlere Sicht versprechen Infrastrukturprojekte und der Bedarf an mehr Wohnungen sowie Logistikgebäuden positive Zahlen. Spaniens großen Bau- und Infrastrukturkonzernen gelingt es außerdem, zahlreiche Aufträge und Konzessionen im Ausland an Land zu ziehen. Damit können sie sich unabhängiger von der Entwicklung in Spanien machen.

Einzelhandelsumsätze noch unter dem Vorjahresniveau

Die Verkäufe im Einzelhandel lagen seit dem Sommer 2020 nur noch geringfügig unter dem Vorjahresniveau. Im Oktober verzeichnete der arbeitstäglich bereinigte Index des Statistikamtes ein Minus von nur noch 2,3 Prozent. Der November brachte mit minus 5,1 Prozent jedoch einen Rückschlag.

In einem unsicheren wirtschaftlichen und Arbeitsmarktumfeld leidet das Verbrauchervertrauen. Laut der Europäischen Kommission lag dieses im Dezember 2020 um 23,1 Punkte unterhalb des Niveaus von Dezember 2019.

Viele spanische Verbraucher sparen aufgrund unsicherer Aussichten mehr und kürzen ihre Ausgaben. So werden weniger Speisen und Getränke auswärts konsumiert als vor der Krise üblich. Die Wirtschaftszeitung Cinco Días wies zu Weihnachten 2020 darauf hin, dass die Sparquote wesentlich höher als die weniger gearbeiteten Stunden und die Einkommensverluste sei. In einem stabileren wirtschaftlichen Umfeld und ohne die Restriktionen zur Pandemiebekämpfung besteht die Chance, dass manche aufgeschobenen Ausgaben nachgeholt werden.

Die Lage des Textil- und Bekleidungshandels bleibt kritisch. In den ersten elf Monaten des Jahres 2020 blieb der Umsatz laut der Wirtschaftszeitung Cinco Días um 40,5 Prozent hinter dem Vorjahreszeitraum zurück. Nach Einbußen zwischen 70 und 90 Prozent in den Monaten März bis Mai zeichnete sich im Juni und Juli eine Verbesserung ab. Zwischen August und November lag das Minus dann wieder zwischen 33 und 37 Prozent. Auch Rabatte und der "Black Friday" konnten die Umsatzsituation nicht verbessern.

Von Oliver Idem | Madrid

• Hohe Erwartungen an den Impfplan
• Koordinationsmängel im dezentralisierten Gesundheitssystem
• Regierungskoalition will Medizintechnik modernisieren

Spanien verfügt grundsätzlich über ein gut aufgestelltes Gesundheitssystem. Der öffentliche Sektor steht für 74 Milliarden Euro Gesundheitsausgaben pro Jahr, der private für weitere 31 Milliarden Euro. Beide zusammen repräsentieren 9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

In Umfragen schneidet der private Gesundheitssektor etwas besser ab als der staatliche. Doch auch die Zufriedenheit mit dem öffentlichen System liegt bei etwa 70 Prozent. Landesweit stehen laut Gesundheitsministerium 13.000 Versorgungszentren (Centros de Atención Primaria) als erste Anlaufstellen zur Verfügung. In 466 Krankenhäusern sind regulär 112.000 Betten verfügbar.

Die Corona-Infektionswellen belasten das Gesundheitswesen in Spanien sehr. Ein Grund dafür ist die im Vergleich zu Deutschland geringe Zahl von Intensivbetten. Im November 2020 stellte die Tageszeitung El Mundo fest, dass auf 100.000 Einwohner in Deutschland 33 Intensivbetten entfallen, in Spanien jedoch nur 10. Österreich und Frankreich liegen mit 28 beziehungsweise 16 Betten ebenfalls weit über dem spanischen Anteil.

Hohe Erwartungen an den Impfplan

Anfang Januar 2021 wurde die Marke von zwei Millionen diagnostizierten Corona-Infektionen überschritten. Inklusive nicht offiziell festgestellter Fälle könnte sich einer Studie des Instituto de Salud Carlos III zufolge mindestens ein Zehntel der Bevölkerung seit dem Beginn der Pandemie angesteckt haben. 

Ein groß angelegter Impfplan soll helfen, Spanien vor neuen Covid-19-Infektionswellen zu schützen. Im 1. Quartal 2021 sollen an 13.000 Orten im Land kostenlose Impfmöglichkeiten geschaffen werden. Anhand der Kriterien persönliches Risiko, Übertragungsrisiko und soziale und wirtschaftliche Auswirkungen hat das Gesundheitsministerium die Bevölkerung in 18 Gruppen eingeteilt. Gesundheitsminister Salvador Illa erklärte im Dezember 2020, dass bis zum Sommer 2021 rund 70 Prozent der Bevölkerung eine Impfung erhalten sollen.   

Ende November 2020 berichtete die Wirtschaftszeitung Cinco Días, dass Spanien sich insgesamt 140 Millionen Impfdosen zur Beimpfung von 80 Millionen Menschen gesichert hat. Diese Zahl übersteigt die Bevölkerungszahl bei Weitem. Damit sichert sich das Land für den Fall ab, dass nicht alle in Entwicklung befindlichen Impfstoffe auch zugelassen werden.

Spanien ist unter anderem in die Vereinbarung der Europäischen Kommission mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eingebunden. Aus dem Gesamtkontingent kann das Land 31 Millionen Impfdosen beziehen. Es ist möglich, diese Menge um weitere 10 Millionen Einheiten zu erweitern. Im Januar 2021 wurde bekannt, dass Insud Pharma in Spanien einen Teil des von AstraZeneca und der Universität Oxford entwickelten Impfstoffs produzieren wird.

Laut Medienberichten plant das deutsche Unternehmen CureVac, seinen Corona-Impfstoff auch in Spanien zu produzieren. Das Pharmaunternehmen Rovi will in seinen spanischen Werken den Impfstoff von Moderna auftauen, abfüllen und etikettieren.

Die kostenlose und freiwillig nutzbare App "Radar Covid" soll die Rückverfolgung von Infektionsketten erleichtern. Sie ist für Android- und Apple-Smartphones verfügbar. Begegnen sich zwei Personen für mindestens 15 Minuten mit weniger als zwei Meter Abstand, erfolgt im Fall einer positiven Covid-19-Diagnose ein Alarmhinweis mit Handlungsempfehlungen. Auf den Kanarischen Inseln sollen Touristen die App installieren und auch 15 Tage nach dem Urlaub aktiviert lassen. 

Die Kombination aus einer hohen Lebenserwartung und der Alterung der Bevölkerung dürfte den Bedarf an Gesundheitsleistungen künftig steigen lassen. Laut neuesten Angaben sind 19,6 Prozent der Bevölkerung älter als 65 Jahre, die Lebenserwartung liegt bei 83 Jahren.

Koordinationsmängel im dezentralisierten Gesundheitssystem

Von "dem" Gesundheitssystem kann aufgrund der föderalen Struktur Spaniens nur begrenzt die Rede sein. In der Praxis besteht ein vielschichtiges Geflecht aus öffentlichen und privaten Akteuren. Den Rahmen setzt das Gesundheitsministerium der Zentralregierung in Madrid, jedoch betreiben auch die 17 Autonomen Regionen eigene Gesundheitspolitik. Die Tendenz der vergangenen Jahre geht eindeutig in Richtung Dezentralisierung.

Im Juli 2020 beschloss die Zentralregierung in Madrid einen Sonderfonds, um den Autonomen Regionen bei der Finanzierung der Pandemiekosten unter die Arme zu greifen. Insgesamt 16 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse werden ausgeschüttet. Die höchsten Anteile werden Madrid (1.496 Millionen Euro), Katalonien (1.247 Millionen) und Andalusien (598 Millionen) erhalten.

Regierungskoalition will Medizintechnik modernisieren

Die seit Anfang 2020 amtierende rot-rote Zentralregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Modernisierung der Medizintechnik im staatlichen Sistema Nacional de Salud geeinigt. Das spricht für Nachholbedarf bei der technischen Ausrüstung.

Auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens steht auf dem Programm. Das Interesse gilt innovativen Lösungen, die bereits erfolgreich erprobt wurden. Spanien gehört zu den im Bereich Digital Health bereits gut aufgestellten Ländern. Das Potenzial für eine systematischere Datenanalyse und -nutzung sowie für mehr Telemedizin ist aber noch erheblich. Die Sensibilität für dieses Thema ist wegen der massenhaften Infektionen von medizinischem Personal derzeit besonders hoch.

Im Juli 2020 zeichnete sich eine klare parlamentarische Mehrheit dafür ab, das staatliche Gesundheitssystem zu stärken. Eine parteiübergreifende Kommission erarbeitete als Grundlage dafür Vorschläge für mehrere hundert Einzelmaßnahmen. Auch mit Hilfe der EU-Zuschüsse soll das System gestärkt werden. Inhaltliche Schwerpunkte waren im Januar 2021 noch nicht bekannt.

Das spanische Gesundheitsministerium stellt umfangreiche Informationen auch auf Englisch und Französisch bereit. Einen detaillierten Überblick gibt das Instituto de Salud Carlos III in spanischer Sprache. Informationen über Auslandsmärkte bietet auch die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft.

Von Oliver Idem | Madrid

• Außenhandel etwas robuster als erwartet
• Hauptexportgüter Kfz und Kfz-Teile mit besseren Aussichten
• Belebung bei den Ausrüstungsinvestitionen

In Spanien rollt Anfang 2021 die dritte Corona-Infektionswelle über das Land. Immer wieder bilden sich neue regionale Infektionsschwerpunkte heraus. Um die Lage dort unter Kontrolle zu halten, wurden lokale Beschränkungen verhängt. Diese sichert die Zentralregierung in Madrid durch den bis zum 9. Mai 2021 verhängten Alarmzustand ab. Aktuelle Angaben dazu enthalten auch die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für Spanien.

Für Einreisen aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sind die Grenzen seit dem 21. Juni wieder geöffnet. Zum 1. Juli  2020 folgten alle Grenzübergänge nach Portugal. Der Güterverkehr hat sich weitgehend normalisiert und der Dienstleistungsverkehr mit der Öffnung der Grenzen wieder wesentlich vereinfacht.

Die spanischen Häfen arbeiteten auch in der Krise weiter. Lediglich das Frachtaufkommen war niedriger als sonst. Zudem forcierten die Betreiber die elektronische Abwicklung der Formalitäten. Aktuelle Informationen bieten die Internetauftritte der größten Häfen in Algeciras, Valencia, Barcelona und Bilbao.

Die 46 wichtigsten Häfen des Landes verzeichneten in den ersten drei Monaten 2020 einen Rückgang des Frachtaufkommens um 11 Prozent auf 253,3 Millionen Tonnen. Die Einschränkungen des Alarmzustands galten lediglich in den letzten beiden Wochen dieses Zeitraums. Besonders stark fielen die Rückgänge bei der Fracht von Fahrzeugen, Brennstoffen, Holz und Kork sowie Baumaterialien aus. Im Gesamtjahr 2020 dürfte das Frachtaufkommen um 10 bis 16 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres liegen. Laut der Wirtschaftszeitung Expansión soll dieses Minus 2021 weitgehend wieder ausgeglichen werden.

Außenhandel etwas robuster als erwartet

Die Erwartungen der Regierung für den spanischen Außenhandel bleiben schwach. Für 2020 ging sie von einem Einbruch bei den Importen um 20 Prozent und der Exporte um 22,7 Prozent aus. Verglichen damit soll die Erholung 2021 mit plus 8,6 beziehungsweise plus 11,7 Prozent eher gering ausfallen. Laut der Regierung weist der Außenhandel damit den stärksten Rückgang aller volkswirtschaftlichen Indikatoren auf.

Die Zahlen des Statistikamtes INE für das 3. Quartal 2020 belegen eine Verbesserung ausgehend von einem sehr geringen Niveau. Die Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen brachen um 17 Prozent ein. Bei den Importen lag das Minus bei 15,7 Prozent. Da das Land im 2. Quartal die Einschränkungen durch den Lockdown erlebte, dürfte dieser Zeitraum den Tiefpunkt des Jahres 2020 markieren.

Spanien ist durch die Coronakrise stärker als viele andere Länder betroffen. Der Einbruch der Wirtschaftsleistung und der Verlust an Arbeitsplätzen fallen im Vergleich mit anderen Ländern der Eurozone besonders hoch aus. Keiner anderer EU-Staat stand 2020 auch nur annähernd vor einem so starken Rückgang des Bruttoinlandsprodukts wie Spanien. Auch innerhalb der OECD-Staaten bildete die Entwicklung eine negative Ausnahme.

Doch auch die meisten wesentlichen Handelspartner kämpfen mit pandemiebedingten Einschränkungen. Spanien ist wirtschaftlich eng mit europäischen Partnern wie Deutschland, Frankreich, Portugal und Italien vernetzt.

Nach Lateinamerika bestehen ebenfalls vielfältige wirtschaftliche Verbindungen. Die Region hat mit erheblichen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen.

Hauptexportgüter Kfz und Kfz-Teile mit besseren Aussichten

Spaniens Außenhandel dominieren im Import und Export Kfz und Kfz-Teile sowie chemische Erzeugnisse. Im Frühjahr kamen für die Automobilbranche mehrere Negativfaktoren zusammen. Die Teileversorgung stockte zwischenzeitlich und in allen spanischen Werken pausierte die Fertigung. Während die Verkaufszahlen auf dem Binnenmarkt nach einem Zwischenhoch im Sommer schwach blieben, hellten sich die Exportaussichten auf.

Da die spanischen Automobilhersteller ihre Fahrzeuge zu mehr als 80 Prozent exportieren, sind sie besonders von der Nachfrage aus Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Italien abhängig. Seit dem Sommer 2020 zeichnet sich eine Verbesserung ab, da in Spanien Modelle produziert werden, die sich in Europa gut verkaufen. Im September überstieg die Fertigung mit knapp 262.600 Kfz erstmals wieder das Niveau von Februar 2020. Die Exportquote erreichte nahezu 90 Prozent.

Die Bedeutung der Automobilbranche für den Außenhandel ist sehr hoch: Straßenfahrzeuge repräsentierten 2019 ganze 15 Prozent der wertmäßigen Ausfuhren Spaniens. Dass ein ungeregelter Brexit verhindert werden konnte, dürfte in der Branche mit Erleichterung aufgenommen worden sein. Dennoch braucht die Umstellung auf die neue Situation voraussichtlich auch einige Zeit. Gegenüber einem ungeregelten Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU dürfte das aber das kleinere Übel sein.

Belebung bei den Ausrüstungsinvestitionen

Beim Geschäft mit Maschinen ist die Lage verhaltener als 2019, zeigt aber mittlerweile einen deutlichen Aufwärtstrend. Die Industrie ist besser als viele Dienstleistungszweige durch die bisherige Pandemie gekommen. Im Oktober lag der Produktionsindex des Statistikamtes INE nur noch um 1,2 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats.

Nachdem im Frühjahr viele Unternehmen ihre Pläne gekürzt, zeitlich gestreckt oder gestrichen hatten, beleben sich die Investitionen wieder. Die erkennbare Erholung der Produktion verbessert die Aussichten für die Industriebetriebe und die Investitionsneigung. Dieser Trend zeigt sich in den Quartalszahlen: im 2. Quartal flossen 23,8 Prozent weniger Mittel in Ausrüstungen. Von Juli bis Ende September lag der Rückgang gegenüber dem Vorjahresquartal bei nur noch 8,7 Prozent.

Für zusätzliche Impulse könnte ein Bürgschaftsprogramm der Regierung von Anfang Juli sorgen. Es umfasst 40 Milliarden Euro Avale für Unternehmen, die in Digitalisierung und Umweltfreundlichkeit investieren. 

Von Oliver Idem | Madrid

• Brexit-Abkommen sorgt für Erleichterung
• Spanien liefert vor allem Kfz und -Teile nach Deutschland
• Nahrungsmittelexporteure hoffen auf eine neue US-Zollpolitik

Spanische Unternehmen haben ihr Auslandsgeschäft seit der Wirtschaftskrise von 2008 bis 2013 stark ausgebaut, um unabhängiger von der Nachfrage auf dem Binnenmarkt zu werden. Laut Staatssekretariat für Handel waren 2019 rund 209.200 Unternehmen im Exportgeschäft tätig. Zu den erfolgreichen Exporteuren zählen größere hochmoderne Industriebetriebe zum Beispiel aus der Kfz-, Chemie- und Nahrungsmittelindustrie. 

Laut einer Untersuchung der EAE Business School in Madrid waren die spanischen Lieferketten besonders von den Folgen der Pandemie beeinträchtigt. Die Forscher errechneten eine negative Auswirkung in der Größenordnung von 3,3 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung. Neben den USA, dem Vereinigten Königreich, Italien und Russland zählte Spanien zu den am stärksten betroffenen Industrieländern. Die einzige positive Ausnahme bildete die Landwirtschaft.

Die spanische Nationalbank Banco de España veröffentlichte im Sommer eine Studie zur Einbindung der Autonomen Regionen in internationale Lieferketten in englischer Sprache. Die industriellen Schwergewichte Katalonien, Baskenland und Madrid spielen dabei - wie zu erwarten - die Hauptrollen. Auf insgesamt 64 Seiten werden auch viele Einzelheiten und regionale Besonderheiten analysiert.

Brexit-Abkommen sorgt für Erleichterung

Die meisten wichtigen Handelspartner Spaniens kämpfen selbst mit den Folgen der Pandemie. Eine gute Nachricht war, dass Ende Dezember 2020 ein ungeregelter Brexit abgewendet werden konnte. Das Vereinigte Königreich ist aus spanischer Sicht das siebtwichtigste Bezugsland und der fünfwichtigste Absatzmarkt. Aufgrund dieser Bedeutung für den Außenhandel dürfte die Umstellung auf die neue Vereinbarung die bessere Perspektive als ein Ausscheiden des Vereinigten Königreichs ohne ein gemeinsames Vertragswerk sein.

Aus Deutschland bezieht Spanien vor allem Kfz und Kfz-Teile, chemische Erzeugnisse und Maschinen. Frankreich, Portugal und Italien haben ebenfalls unter der Coronakrise zu leiden. Sie registrierten jedoch 2020 geringere Einbrüche der Wirtschaftsleistung als Spanien.

China war 2019 der drittgrößte Beschaffungsmarkt für Spanien, dies mit einem Anteil von 8,7 Prozent am Importvolumen von 335,4 Milliarden Euro. Die chinesische Wirtschaft schwenkte nach dem frühen Ausbruch der Pandemie schnell wieder auf einen Erholungspfad um.

Spanien liefert vor allem Kfz und -Teile nach Deutschland

Spaniens Exportgüter nach Deutschland sind vor allem Kfz und Kfz-Teile, Nahrungsmittel und chemische Erzeugnisse. Nach Berechnungen des Branchenverbandes ANFAC erlebte die Kfz-Produktion in Spanien im April 2020 zur Zeit des Lockdowns ihren absoluten Tiefpunkt. Danach zogen die Fertigungszahlen mit Ausnahme des schwachen Augusts schnell wieder an. Der Export erwies sich als Motor der positiven Entwicklung. Im September 2020 wurden 90 Prozent der gefertigten Fahrzeuge ins Ausland geliefert.

Hinter den Exportaussichten für Pkw 2021 steht ein Fragezeichen, da Corona auch auf den wichtigsten europäischen Absatzmärkten weiter wütet. Sowohl die Dauer der Pandemie als auch die Zahl der Pkw-Ausfuhren waren Anfang 2021 nicht abzuschätzen. Auf der Angebotsseite war im Januar 2021 der stockende Halbleiternachschub auch in Spanien ein Thema. Der schnelle Hochlauf der globalen Fahrzeugproduktion und der enorme Halbleiterbedarf moderner Kfz führen zu einem Mangel an elektronischen Bauteilen, der noch einige Monate anhalten soll. Seat vereinbarte darum Mitte Januar 2021 mit den Gewerkschaften Kurzarbeit vom 18. Januar bis Ende Juni für 550 Mitarbeiter in Spanien.

Nahrungsmittelexporteure hoffen auf eine neue US-Zollpolitik

Für die spanische Nahrungsmittel- und Getränkebranche beginnt das Jahr 2021 mit verhaltenen Aussichten auch im Auslandsgeschäft. Neue Formalitäten, logistische Herausforderungen und Grenzkontrollen im Geschäft mit dem Vereinigten Königreich stellen spanische Exporteure vor Schwierigkeiten. Das Vereinigte Königreich importierte 2019 Branchenprodukte für rund 2 Milliarden Euro. Eine moderatere Zollpolitik könnte das Geschäft mit den USA wieder ankurbeln. Dieses hatte im vergangenen Jahr unter neuen Zöllen auf wichtige spanische Exportprodukte gelitten. Für 2020 erwartete der Fachverband FIAB für seine Unternehmen einen Umsatzrückgang um 3,6 Prozent auf 116,7 Milliarden Euro. Die Branchenexporte gingen nur leicht um 1,1 Prozent zurück. Zur Stabilisierung trug die hohe Nachfrage aus China nach Schweinefleischprodukten aus Spanien bei. 

Von Oliver Idem | Madrid

• Was regelt der Vertrag?
• Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union
• Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?
• Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?
• Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren spanischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

Was regelt der Vertrag?

Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt.  

Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union

Für seit dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union - bis auf Weiteres inklusive des Vereinigten Königreichs, aber mit Ausnahme Dänemarks - gelten die Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (die sogenannte Rom-I-Verordnung).

Wenn keine ausdrückliche Rechtswahl erfolgt ist, nimmt Artikel 4 dieser Verordnung für einige Sachverhalte wichtige Weichenstellungen vor. Für Kaufverträge gilt beispielsweise das Recht desjenigen Staates, in dem der Verkäufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Geht es um die Miete einer unbeweglichen Sache, zum Beispiel eines Büros im europäischen Ausland, gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die unbewegliche Sache gelegen ist.

Auf diese Art und Weise kann für viele Fallgestaltungen das geltende Recht ermittelt werden. Wenn nicht, dann gibt es eine allgemeinere Regel: Im Zweifel gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die Partei, die die vertragstypische Leistung erbringt, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Und die vertragstypische Leistung ist - außer beim Darlehen - fast nie die Zahlung einer Geldsumme. Sondern es ist zum Beispiel die Erbringung einer Dienstleistung, die Übergabe einer Kaufsache oder die Bereitstellung einer Mietsache zur Benutzung durch den Mieter. Wer also zum Beispiel eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, dessen Vertrag richtet sich im Zweifel nach dem Recht desjenigen Staates, in dem der Erbringer der Dienstleistung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Die nach den beschriebenen Regeln gewonnenen Erkenntnisse gelten allerdings nicht, wenn der Vertrag zu einem anderen Land eine engere Verbindung aufweist. Eine solche kann zum Beispiel vorliegen, wenn ein Vertrag zwischen zwei deutschen Unternehmen über ein im Ausland gelegenes Büro in deutscher Sprache verfasst ist und zahlreiche Verweise auf Regelungen des BGB enthält. In einem solchen Fall könnte ein Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass deutsches Recht anwendbar ist, obwohl die Mietsache im Ausland gelegen ist.

Für vor dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge, und für mit dänischen Geschäftspartnern geschlossene Verträge, ermittelt sich das anwendbare Recht nach den Regeln des Übereinkommens von Rom (EVÜ).

Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?

Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach spanischem Recht

• Spanien: Coronavirus und Verträge (Stand: Juni 2020)

Insolvenzen nach spanischem Recht

• Spanien: Coronavirus und Insolvenz (Stand: Mai 2020)