Recht Aktuell

20.11.2017

Brasilien - Neues Einwanderungsgesetz tritt in Kraft/Besuchervisum wird neu eingeführt

Von Corinna Päffgen

(GTAI) Ab dem 21. November 2017 gilt in Brasilien ein neues Einwanderungsgesetz (Lei de Migração – Gesetz Nr. 13.445/17). Das am 24. Mai 2017 vom brasilianischen Parlament erlassene Gesetz regelt künftig Aspekte der Immigration, sowie die Ein- und Ausreise. Immigranten werden künftig brasilianischen Staatsangehörigkeiten gleichgestellt und erhalten die gleichen Rechte.

Neuerungen wird es vor allem im Bereich der Visaverfahren geben. Neu eingeführt wird ein Besuchervisum, welches künftig das Touristen- und Geschäftsvisum ersetzen wird. Vergeben wird das Besuchervisum für Kurzbesuche an Ausländer, die keinen Wohnsitz in Brasilien haben und keiner bezahlten Tätigkeit in Brasilien nachgehen. Für welchen Zeitraum das Visum gelten soll, ist allerdings noch nicht näher geregelt. Ebenfalls neu eingeführt wird ein Visum für Ferienaufenthalte für Jugendliche ab 16 Jahren und ein Visum für medizinische Behandlungen.

Ausführungsbestimmungen zur Konkretisierung des Gesetzes wurden bislang nicht erlassen, werden aber zeitnah erwartet.

Das bislang einschlägige Gesetz für Aspekte der Einwanderung, Ein- und Ausreise sowie die Erteilung von Arbeitserlaubnissen – das Ausländergesetz (Lei do Estatuto do Estrangeiro, Nr. 6.815/80) wird mit in Krafttreten des Migrationsgesetzes abgeschafft.