Armenien stützt Trendwende mit Investitionsförderung

• Staat fördert landwirtschaftliche Produktion stärker
• Prioritäre Bauprojekte will die Regierung schneller vorantreiben
• Neue Digitalisierungsoffensive und Start-up-Ökosysteme bieten ein breites Kooperationsfeld

Armenien hofft im 2. Halbjahr 2021 auf eine klare Konjunkturwende und ab 2022 auf ein Wirtschaftswachstum von 4 Prozent und mehr. Handlungsspielräume zur Krisenbewältigung sieht die Regierung vor allem bei der Unterstützung von Projekten in der Land- und Bauwirtschaft sowie in der softwareorientierten IT- Branche.

Staat fördert landwirtschaftliche Produktion stärker

Der Agrarsektor soll 2021 um real 2,5 bis 3,0 Prozent zulegen, nach einem Plus von 1,4 Prozent 2020. Etwa 45 Prozent der Ackerflächen im Land werden heute nicht bestellt. Sie sollen schrittweise wirtschaftlich genutzt werden, so für den verstärkten Anbau von Obst, Gemüse, Mandelbäumen und Nutzhanf.

Zurzeit wird ein Gesetz erarbeitet, nachdem bis zu 150.000 Hektar brachliegende Böden an natürliche oder juristische Personen zur wirtschaftlichen Nutzung übertragen werden sollen. Ein erstes großes Projekt für die forcierte Bodennutzung steht vor dem Start. Die Gesellschaft Al-Abdalyah Group LLC errichtet 2021 und 2022 in der Provinz Armavir auf 1.121 Hektar Böden eine Mandelbaumplantage mit 350.000 Pflanzen. Hinter dem auf 30 Millionen US-Dollar (US$) veranschlagten Projekt steht der kuwaitische Investor Khalife Al-Fadala. 

Die aktuelle Agrarförderung sieht unter anderem vor:

• verlängerte Zinszuschüsse für aufgenommene Kredite bis Oktober 2021;
• ausgeweitete versicherungsfähige Anbaukulturen von sechs auf elf Kulturpflanzen über das Programm für die Kofinanzierung von Agrarversicherungen;
• die erweiterte Förderung von Tierzuchtfarmen;
• eine kofinanzierte Beschaffung von Veterinärpräparaten und die Errichtung eines Zentrums für Veterinärdienste in Tumanyan (Provinz Lori);
• Kredite für die Modernisierung von Lager- und Verarbeitungskapazitäten für agrarische Produkte (in Kooperation mit der Weltbank);
• Zuschüsse für den Anbau von Getreide, Hülsenfrüchten und Futterkulturen sowie für den Anbau und die Verarbeitung von Nutzhanf (beide Förderprogramme in Vorbereitung) und
• ein Programm für die organische Landwirtschaft (2021 bis 2022) in Kooperation mit dem Naturschutzbund Deutschlands (NABU; lokaler Partner: ACBA Bank). 

Prioritäre Bauprojekte will die Regierung schneller vorantreiben

Armeniens Baugeschäft gestaltet sich schon seit Jahren schwierig. Es erlitt 2020 mit einem realen Rückgang von 9,5 Prozent gegenüber 2019 einen tiefen Rückschlag. Das Bauvolumen, bemessen in US-Dollar, schrumpfte auf 844 Millionen US$. Die Regierung hofft für 2021 auf eine Marktbelebung. Sie setzt dabei auf den Sektor Transport- und Energieinfrastruktur und prioritäre Projekte im Hochbau .

Unter den perspektivreichen Vorhaben ragt ein neuer Industrie-, Forschungs- und Wohnkomplex hervor. Dieser soll auf einer Fläche von 100 Hektar in der 16 Kilometer von der Landesmetropole Eriwan entfernten Stadt Abowjan und ihrem Umland  errichtet werden. Langfristig sind bis zu 1 Milliarde US$ für den Bau technologieorientierter Betriebe, Forschungszentren, Wohnungen (für 10.000 Einwohner) sowie Bildungs- und medizinischer Objekte geplant. Der Projektkoordinator, die Hayprospekt AG, beziffert den für 2021 erwarteten Kapitalzufluss in die Infrastruktur des künftigen Gewerbegebietes (Hayzon) auf bis zu 30 Millionen US$.

Mehr  Bewegung und Transparenz soll 2021 unter der Regie der Gesellschaft City Center Development und der Eriwaner Stadtverwaltung in den Um- und Ausbau des historischen hauptstädtischen Kiezes Firdus (Stadtviertel 33) kommen. Von den 18 zu bebauenden Grundstücken wurden bereits zehn an Investoren und Baufirmen vergeben. Für den Bau von Wohnungen, Büros, Hotels und anderen Objekten werden 200 Millionen US$ veranschlagt. Auf drei Grundstücken sollen die Bauarbeiten in naher Zukunft beginnen.

Große Pläne gibt es für die umfassende Modernisierung des historischen Stadtviertels Kond im zentralen Eriwaner Stadtbezirk Kentron. Dieses soll sein typisch armenisches Flair bewahren und zu einem Tourismusmagneten mit viel Raum für die landesspezifische Gastronomie, das Kunsthandwerk und Galerien entwickelt werden. Ein ähnlich ambitioniertes Projekt verfolgt die Regierung auch in der südarmenischen Stadt Goris.

Das Unternehmen Renovation Project Management Company plant in Eriwan den Bau eines Wohnkomplexes mit fünf großen mehrstöckigen Häusern. Der Bauentwickler Renshin investiert etwa 100 Millionen US$ in seine Eriwaner Bauprojekte (Wohnungen und soziale Objekte). Andere bedeutende Bauvorhaben im Land betreffen die Modernisierung und den Bau von 1.900 Kilometern Straße (2021 bis 2023) sowie die Errichtung von 63 Schulen in modularer Bauweise bis 2024, darunter von 16 Objekten 2021.

Neue Digitalisierungsoffensive und Start-up-Ökosysteme bieten ein breites Kooperationsfeld    

Armeniens IT-Branche wächst seit Jahren im Schnitt jährlich um 20 Prozent und mehr. Die Regierung begleitet diesen Trend mit verschiedenen Förderinstrumenten. Hierzu zählen die Unterstützung von Startups bei der Bereitstellung von Büro- und Laborflächen, steuerliche Entlastungen für Jungunternehmen der IT-Branche und die Begleitung ausländischer Investoren bei der Partnersuche und Ansiedlung in Armenien. Allein im Jahr 2020 profitierten 102 neu gegründete Firmen von Steuerbefreiungen.

Die im Februar 2021 verabschiedete neue Digitalisierungsstrategie umfasst ein ganzes Bündel von Maßnahmen für neue Projekte in den Sektoren E-Government, Sicherheits- und Informationssysteme oder Start-up-Ökosysteme. Fest geplant ist unter anderem die beschleunigte Digitalisierung von etwa 300 öffentlichen Dienstleistungen auf der Ebene der Regional- und ländlichen Verwaltungen (bis 2023/2024). Das Paket umfasst auch die elektronische Erteilung von Genehmigungen und Lizenzen für den Unternehmenssektor.  

Von Uwe Strohbach | Eriwan

• Mehr Transparenz in der öffentlichen Vergabe
• Antikorruptionsgerichte im Aufbau
• Elektronisches Zentralregister für Zahlungs- und Bankkonten geplant
• Investitions- und Unternehmensförderung stützt Wachstum

Die Regierung Armeniens flankiert die Konjunkturerholung mit Maßnahmen für ein besseres Geschäftsklima sowie fortlaufenden und neuen Instrumenten für einen stärkeren Privatsektor. Im Frühjahr 2021 verabschiedete sie neue rechtliche Regelungen, die für mehr Transparenz in der öffentlichen Beschaffung und eine weitere Eindämmung der Korruption sorgen sollen.

Mehr Transparenz in der öffentlichen Vergabe

Eine Novelle zum Gesetz „Über Beschaffungen“ schärft das Transparenzgebot in Ausschreibungsfahren. Die Gesetzesänderung umfasst vor allem eine Ausweitung der öffentlichen Kontrolle von Vergabeverfahren und -entscheidungen. Unterlegene Bieter, gesellschaftliche Organisationen oder fachspezifische Medien sind zur Prüfung der Produktangebote des Wettbewerbssiegers berechtigt. Sie können im Falle festgestellter Mängel Nachprüfungsverfahren initiieren.

Antikorruptionsgerichte im Aufbau   

Die Anfang 2021 von der Regierung beschlossene Errichtung eines spezialisierten Antikorruptionsgerichtes und eines Obersten Antikorruptionsgerichtes (Berufungsgerichtes) ist zweifelsohne ein klares Signal für eine wirksamere Bekämpfung der Korruption im Land. Die vom übrigen Gerichtssystem unabhängigen Gerichte sollen Korruption schneller aufdecken und strafrechtlich ermitteln.

Viele Unternehmer im Land bewerten die Schaffung der Gerichte als einen wesentlichen Meilenstein für einen freien und prosperierenden Mittelstand sowie für die Gewinnung ausländischer Investoren und Kooperationspartner. Sie hoffen, dass die neuen rechtlichen Instrumente schon bald Wirkung entfalten. Die Schaffung von Antikorruptionsgerichten ist integraler Bestandteil einer umfassenden und von der Europäischen Union kofinanzierten Justizreform in Armenien.

Elektronisches Zentralregister für Zahlungs- und Bankkonten geplant

Zur Vorbeugung und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung plant Armenien die Einführung eines elektronischen Zentralregisters für Zahlungs- und Bankkonten. Ein entsprechendes Gesetzesprojekt hat die Regierung bereits bestätigt. Einer Kontrolle werden ausschließlich verdächtige Geldtranskationen unterworfen. Anfangs- und Schlussbestände sowie normale Kontobewegungen werden nicht spezifisch erfasst und gespeichert.

Investitions- und Unternehmensförderung stützt Wachstum

Die armenische Regierung intensiviert die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und verschiedenster Einzelunternehmer. Sie setzt einige der 2020 aufgelegten Hilfsprogramm auch 2021 um. Zudem bringt sie 2021 neue Förderinitiativen auf den Weg.

Gegenwärtig steht der KMU-Sektor insgesamt für etwas weniger als 30 Prozent des alljährlich erwirtschafteten Bruttoinlandsprodukts. Die Quote soll in den kommenden fünf Jahren auf mindestens 40 Prozent steigen, so die Prognose des Wirtschaftsministeriums.

Kleine Unternehmen und Gewerbetreibende der verarbeitenden Industrie, des Hotel- und Gaststättenwesens und anderer Dienstleistungsbranchen haben auch weiterhin Zugriff auf besonders zinsgünstige Kredite (Zuschussvolumen 2021: circa 20 Millionen US-Dollar/US$).  

Der Import von Investitionsgütern, Zwischenprodukten und Halbwaren ist von der Mehrwertsteuer befreit. Voraussetzung hierfür ist, dass diese Waren für bestätigte Investitionsprogramme eingeführt werden.

Das Zentrum für Investitionsförderung beim Ministerium für Wirtschaft will forciert in- und ausländische Investoren für die Vorbereitung und Umsetzung neuer Projekte gewinnen. Manager des Zentrums und Partner anderer Behörden erörtern mit potenziellen Investoren gegenwärtig etwa 60 Projekte mit einem Gesamtwert von bis zu 1,5 Milliarden US$. Einige dieser Vorhaben befinden sich allerdings schon in ersten Realisierungsphasen.

Die Bemühungen der armenischen Regierung für einen Ausbau der Investitions- und Unternehmensförderung sind zweifelsohne nicht zu übersehen. Die hierfür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sind aber aufgrund der angespannten Haushaltslage und der wachsenden öffentlichen Verschuldung sehr begrenzt. Der größte Teil der Fördergelder und Subventionen fließt in den für die Nahrungsmittelversorgung und Exportwirtschaft besonders wichtigen Agrarsektor.   

Von Uwe Strohbach | Eriwan

Seit dem 3. März 2022 ist Armenien als Covid-19-Hochrisikogebiet entlistet. Aktuelle und detaillierte Zahlen zum Infektionsgeschehen bieten das armenische Gesundheitsministerium und die Weltgesundheitsorganisation WHO. 

Offizieller negativer PCR-Test oder Impfnachweis ermöglichen Einreise

Einreisen nach Armenien, auf dem Luft- und Landweg, sind mit einem ausländischen offiziellen negativen PCR-Test möglich. Dieser muss in englischer, russischer oder armenischer Sprache vorliegen und darf maximal 72 Stunden vor der Einreise ausgestellt worden sein. 

Anstelle des PCR-Tests kann auch ein vollständiger Impfnachweis gegen Covid-19 nachgewiesen werden. Details zu den aktuellen und sich häufig ändernden Bestimmungen bezüglich einzelner Impfstoffe und Einreise für Kinder gibt das armenische Außenministerium bekannt. 

Ohne Nachweis eines negativen PCR-Tests/Impfnachweises können Ausländer ohne armenischen Aufenthaltstitel nicht nach Armenien einreisen. Eine Testung bei der Ankunft am Flughafen Eriwan ist nicht mehr möglich.

Internationaler Flughafen Eriwan und Landgrenze nach Georgien geöffnet

Der internationale Flughafen Eriwan ist geöffnet. Die Landgrenze zwischen Armenien und Georgien ist an beiden Grenzübergangsstellen (Bagratashen-Sadakhlo und Bavra-Ninotsminda) wieder geöffnet. Die Landgrenze in den Iran ist nur unter strengen Gesundheitsauflagen passierbar. Die Grenzen in die Türkei und nach Aserbaidschan sind seit Jahren dauerhaft geschlossen.

Keine besonderen Beschränkungen

Es bestehen keine besonderen Beschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie innerhalb des Landes. Im Freien und in geschlossenen Räumen ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Abstandsregelungen sind einzuhalten. Das wirtschaftliche Leben ist kaum eingeschränkt.

Von Katrin Kossorz | Bonn