Estland und Lettland verlassen 16+1 Format

Nach Litauen haben im August 2022 auch Estland und Lettland das sogenannte 16+1 (ursprünglich 17+1)-Forum verlassen. Das Format wurde 2012 von 17 mittelosteuropäischen Staaten und China gegründet. Es soll die wirtschaftliche Kooperation zwischen den beteiligten europäischen Ländern und China stärken. Kritiker sehen in dem Format den Versuch Chinas, die Europäische Union (EU) zu spalten. 

Wie Lettlands Außenministerium in einer kurzen Mitteilung wissen lässt, habe man sich in Anbetracht der aktuellen Prioritäten der lettischen Außen- und Handelspolitik zum Austritt entschlossen. Man wolle sich auf bilateraler Ebene und im Rahmen der EU aber weiterhin um konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China bemühen, erklärt Lettlands Außenministerium. Grundlage für diese Beziehungen sei "der gegenseitige Nutzen, die Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und der auf internationalen Regeln basierenden Ordnung". Estlands Außenministerium veröffentlichte eine ähnliche Erklärung. Litauen hatte seinen Austritt bereits im Sommer 2021 bekannt gegeben. Das Land wolle die China-Politik enger mit der EU abzustimmen, erklärte Litauens Außenministerium damals.