Was ist die EU-Konnektivitätsstrategie?

Mit der Mitteilung "Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Elemente einer EU-Strategie" präsentierte die Europäische Kommission am 19. September 2018 ihren Ansatz zur Förderung der interkontinentalen Konnektivität. Damit sollte der wachsenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung Asiens Rechnung getragen werden. Dies geschah auch vor dem Hintergrund der chinesischen Belt-and-Road-Initiative (BRI), die bereits 2013 ausgerufen worden war.

Die positive Reaktion auf die BRI in vielen Schwellenländern offenbarte eine große Nachfrage nach Investitionen in die physische und digitale Infrastruktur. Nach Angaben der Asiatischen Entwicklungsbank sind allein in asiatischen Schwellen- und Entwicklungsländern bis 2030 Infrastrukturinvestitionen von 1,7 Billionen US-Dollar pro Jahr notwendig, um den Wachstumstrend des Kontinents zu stützen.

Grundzüge eines "europäischen Wegs"

Mit der EU-Asien-Konnektivitätsstrategie umriss die Kommission einen "europäischen Weg" zur Förderung der Vernetzung auf Drittmärkten. In dem Dokument wird die Strategie als nachhaltig, umfassend und regelbasiert beschrieben. Nachhaltigkeit umfasst dabei sowohl Umweltverträglichkeit und Dekarbonisierung als auch Transparenz bei der Finanzierung, die sich nach internationalen Standards richten soll. Wichtig sind außerdem faire Vergabeverfahren und gleiche Marktbedingungen für involvierte Unternehmen, womit sich die Strategie deutlich von der wenig transparenten und offenen chinesischen Initiative abgrenzen würde.

Drei Aktionsbereiche beschreiben das geplante europäische Engagement:

• Aufbau von Verkehrsverbindungen, Energie- und Digitalnetzen sowie mehr Austausch zwischen Europa und Asien, etwa in Forschung und Kultur,
• Knüpfen von sogenannten Konnektivitätspartnerschaften mit Ländern und Organisationen in Asien,
• Förderung einer nachhaltigen Finanzierung mithilfe verschiedener Finanzierungsinstrumente.

EU fördert Verkehrs-, Digital- und Energievernetzung

Mit der Förderung von "harter" sowie "weicher" Vernetzung wird eine ganzheitliche Konnektivität angestrebt. Harte Konnektivität bezeichnet dabei den Bau von Infrastruktur, wie etwa Straßen, Bahnverbindungen, Pipelines oder Unterseekabel. Dem steht der Begriff der weichen Konnektivität gegenüber, die handelserleichternde regulatorische Koordination beschreibt, beispielsweise bei technischen Standards oder beim Grenzmanagement.

Im Verkehrsbereich beabsichtigt die Strategie, die Handelswege zwischen Europa und Asien zu Land, zu Wasser und in der Luft effizienter zu gestalten. Dazu sollen die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) perspektivisch an die Verkehrsnetze Asiens angeschlossen werden. Die Europäische Union (EU) sichert ihren Partnern gegebenenfalls technische Hilfe zu, um sie bei der Planung und Vernetzung ihrer Verkehrssysteme zu unterstützen.

Im Bereich Digitales widmet sich die EU der Förderung eines friedlichen, sicheren und offenen Umfelds in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) für die Weiterentwicklung der Digitalwirtschaft in einem voll integrierten Netz. Die EU unterstützt zudem regionale Plattformen im Energiebereich mit den Schwerpunkten Modernisierung, Dezentralisierung, Energieeffizienz und Dekarbonisierung. Bei der menschlichen Dimension soll zum Beispiel der internationale Austausch bei Forschung und Lehre verstärkt werden.

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Europa sucht Kooperation mit internationalen Partnern

In der Strategie wird die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern betont. Namentlich genannt werden China, Japan und Südostasien. Als Dialogpartner werden unter anderem Afghanistan, Indien, Indonesien, Russland, die Türkei und die USA vorgeschlagen. Die EU-China-Konnektivitätsplattform (nicht zu verwechseln mit der EU-Asien-Konnektivitätsstrategie), die bereits seit 2015 existiert, wird ebenfalls positiv erwähnt. Allerdings handelt es sich bislang um einen reinen Erfahrungsaustausch zwischen China und der EU zu Infrastrukturprojekten, der bisher nicht in gemeinsamen Unternehmungen gemündet ist.

Für Kooperationen sieht die Strategie das Format der Konnektivitätspartnerschaften vor. Auf der Grundlage gemeinsam vereinbarter Regeln und Standards sollen sie zur besseren Steuerung des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs beitragen. Ein erstes solches Abkommen wurde im September 2019 mit Japan geschlossen. Eine weitere Partnerschaft folgte im Mai 2021 mit Indien.

Keine konkreten Finanzierungsinstrumente

Bezüglich der Finanzierung gab es bereits in der Strategie von 2018 Pläne, die europäische Finanzierungsarchitektur zu reformieren, damit europäische Entwicklungsbanken flexibler auf die Nachfrage nach Konnektivität reagieren können. Dazu wurde von der EU-Kommission 2018 eine Studie in Auftrag gegeben. Die Reformdebatte dauert allerdings an.

Bis 2021 konnten in keiner der drei Aktionsbereiche nennenswerte Erfolge erzielt werden. Seit Mitte 2021 erlebt das Thema jedoch eine Renaissance: Mit Global Gateway wurde ein Nachfolger der Strategie von 2018 angekündigt, der das EU-Engagement konkretisieren soll.