EU Customs & Trade News EU Zolltarif, Einfuhrzoll
Kombinierte Nomenklatur - Wannenauskleidungssystem
Neue Einreihungsentscheidung
22.11.2022
Von Stefanie Eich | Bonn
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
"Ein Wannenauskleidungssystem aufgemacht als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus:
- einer wiederverwendbaren Kunststoffwanne (Abmessungen ca. 39 × 33 × 14 cm),
- Einweg-Kunststoffauskleidungen auf einer Abreißrolle,
- einem Spender für die Einweg-Auskleidungen.
Die Wanne, die Auskleidungen und der Spender sind mit einem antimikrobiellen Wirkstoff beschichtet, um die Ausbreitung von Krankheitserregern zu verhindern. Die Rolle mit den Kunststoffauskleidungen wird in den Spender eingesetzt. Mit dem System soll verhindert werden, dass es beim Waschen von Patienten in Krankenhäusern, medizinischen und nichtmedizinischen Einrichtungen zu Kreuzkontaminationen kommt, die zur Ausbreitung von Krankheitserregern führen."
Die Ware ist als "anderer Hygiene- oder Toilettengegenstand aus Kunststoff“ unter folgendem KN-Code einzureihen: 3924 90 00.
Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2022/2260 ABl. L 299 vom 18. November 2022, S. 17.
