EU Customs & Trade News EU Zolltarif, Einfuhrzoll
Kombinierte Nomenklatur - Wirbelsäulenfixationssystem
Neue Einreihungsentscheidung
15.09.2022
Von Stefanie Eich | Bonn
Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
"Eine Zusammenstellung für ein Wirbelsäulenfixationssystem, das unter anderem aus Schrauben, Stäben, Platten, Haken und lateralen Konnektoren besteht, die für verschiedene medizinische Behandlungen in den menschlichen Körper implantiert werden.
Je nach der Diagnose (Fraktur, Fehlbildung usw. der Wirbelsäule) können während einer Operation verschiedene Teile zu einem Wirbelsäulenfixationssystem (d. h. einem Implantat) zusammengestellt werden. Mit dem Implantat werden Wirbel verbunden und gestützt (z. B. nach einer Fraktur), wieder ausgerichtet (z. B. bei einer Skoliose) oder fixiert und gestützt (z. B. bei degenerativen Bandscheibenerkrankungen).
Die Ware eignet sich für alle diese medizinischen Behandlungen."
Die Ware ist als "Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen“ unter folgendem KN-Code einzureihen: 9021 10 90.
Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1522 (ABl. L 237 vom 14. September 2022, S. 1) enthält eine beispielhafte Abbildung der Ware.