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Recht kompakt | Japan | Öffentliche Aufträge

Öffentliche Aufträge in Japan

Japan ist 1996 dem Beschaffungsübereinkommen (Government Procurement Agreement - GPA) der Welthandelsorganisation beigetreten.

Von Delia Leitner, Julia Merle, Frauke Schmitz-Bauerdick

Somit ist das Land verpflichtet, entsprechend der internationalen Standards Zugang bei Ausschreibungen zu ermöglichen.

In Japan wird die Mehrzahl der öffentlichen Ausschreibungen über Teilnahmewettbewerbe durchgeführt, an denen qualifizierte Lieferanten teilnehmen. Wer sich für die Teilnahme an Beschaffungsaufträgen interessiert, muss sich bei der jeweiligen Beschaffungsstelle um die Qualifikation bewerben. Um die Chance auf eine Teilnahme zu erhöhen, wird vom Ministry of Finance empfohlen, dass sich potenzielle Lieferanten im Voraus bewerben, unabhängig davon, ob eine bestimmte Beschaffungsbekanntmachung ausgeschrieben wurde oder nicht.

Die Vergabe von Aufträgen kann neben dem Preis auf der Grundlage verschiedener Kriterien erfolgen (Overall-Greatest-Value-Bewertungsmethode), wobei Transparenz, Fairness und Budgeteffizienz im Verfahren eine Rolle spielen.

Mit Einführung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan ab 2019 wurde die Diskriminierung europäischer Unternehmen bei der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in Japan deutlich reduziert. Die EU und Japan haben sich auf die folgenden Regeln geeinigt: das Verbot unfairer Diskriminierung von Bietern der anderen Seite durch die eine Seite; größtmögliche Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, um sicherzustellen, dass die Unternehmen die Chancen auf beiden Seiten kennen; Maximierung der Möglichkeiten für EU-Unternehmen, sich an öffentlichen Ausschreibungen in Japan auf allen Regierungsebenen – auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene – zu beteiligen.

Der verbesserte Zugang von EU-Unternehmen zu Ausschreibungen in Japan erstreckt sich auf Sektoren wie Eisenbahn, Krankenhäuser, Hochschuleinrichtungen und Stromverteilung.

Die JETRO bietet auf ihrem Internetauftritt zudem eine entsprechende Datenbank mit öffentlichen Ausschreibungen an.

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