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Special | Kolumbien | Wege aus der Coronakrise
Die Regierung startete das Konjunkturprogramm Nuevo Compromiso por el Futuro de Colombia, welches 2 Millionen Arbeitsplätze schaffen soll. (Stand: 9. November 2021)
Von Janosch Siepen | Bogotá
Um die unmittelbaren Auswirkungen der Krise zu mildern, führte die kolumbianische Regierung Maßnahmen wie Lohnzuschüsse, Kredite an Unternehmen in Höhe von 17,4 Milliarden US-Dollar (US$) und direkte Zahlungen an notleidende Haushalte durch. Mittelfristig soll ein Konjunkturpaket die Wirtschaft ankurbeln.
Im Juli 2020 präsentierte Kolumbiens Präsident Iván Duque seinen Plan zur wirtschaftlichen Reaktivierung des Landes Nuevo Compromiso por el Futuro de Colombia. Insgesamt sollen 135 Billionen Pesos investiert werden, rund 37,5 Milliarden US$. Dies entspricht etwa 12,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Rund 60 Prozent der Investitionen werden dabei aus öffentlichen Kassen kommen, die restlichen 40 Prozent soll die Privatwirtschaft stemmen. Kritiker werfen der Regierung vor, dass das Konjunkturpaket mehr eine mittelfristige Strategie sei, da sich fast alle Bestandteile auf ohnehin schon geplante Projekte und Programme beziehen. Das Konjunkturpaket umfasst vier Themenblöcke:
Das Komitee zur Bestimmung der Fiskalregel (Comité Consultivo de la Regla Fiscal) setzte die Fiskalregel, die 2011 eingeführt wurde, um Ziele zur Verringerung der jährlichen Lücke zwischen Staatsausgaben und -einnahmen festzulegen, für die Jahre 2021 aus. Hintergrund sind gestiegene Ausgaben der Regierung zur Eindämmung der Gesundheits- und Wirtschaftskrise. Dem Finanzplan Plan Financiero 2021 zufolge, den der ehemalige Finanzminister Alberto Carrasquilla Anfang des Jahres präsentierte, wird das Staatsdefizit 2021 bei rund 8,6 Prozent des BIP liegen. Allerdings geht das Ministerium von einem Schuldenstand zwischen 8,2 und 8,4 Prozent Ende des Jahres aus. Im Jahr 2019 hatte es nur 2,2 Prozent des BIP betragen.
Zwar konnte die kolumbianische Regierung inzwischen eine Steuerreform verabschieden. Doch die Rücknahme des ersten Steuerreformvorschlags führte zu einer Abwertung des Landes durch die Ratingagentur Standard & Poor’s auf Ramschniveau. So gilt die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen in Kolumbien weiterhin als ungewiss. Laut dem britischen Marktbeobachter Economist Intelligence Unit (EIU) soll die Verschuldungsquote in den nächsten Jahren ansteigen - bis 2022 auf 73 Prozent des BIP.
Um die Schulden zu verringern, beschloss die Regierung den Verkauf ihres 51-prozentigen Anteils an dem Energieunternehmen ISA (Interconexión Eléctrica) an das Erdölunternehmen Ecopetrol. Dem Staat fließen dadurch voraussichtlich rund 4 Milliarden US$ zu. Allerdings ist der Deal politisch umstritten, da der kolumbianische Staat wiederum zu 88,5 Prozent an Ecopetrol beteiligt ist und das Unternehmen unter der Hand zu dem Kauf gedrängt haben soll.
Die kolumbianische Regierung hat sich 70 Millionen Impfdosen von Pfizer, AstraZeneca, Moderna, Johnson & Johnson und Sinovac vertraglich zugesichert. Damit sollen bis Ende 2021 rund 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft werden - Experten rechnen jedoch damit, dass diese Quote erst Mitte 2022 erreicht wird. Allerdings geht das Impfprogramm der kolumbianischen Regierung inzwischen recht zügig voran. Daher könnte das Impfziel doch eher erreicht werden. Die Impfdosen sind zunächst für die 1. Gruppe (kritisches medizinisches Personal und über 80-jährige) und die 2. Gruppe (restliches medizinisches Personal und über 60-jährige) des Impfprogramms bestimmt. Es folgen Gruppe 3 (Personen zwischen 16 und 59 Jahren mit Begleiterkrankungen, Lehrer etc.), Gruppe 4 (Personen mit Risikoberufen) und Gruppe 5 (restliche Bevölkerung zwischen 16 und 59 Jahren). Die 5. Impfetappe begann im Juli 2021. Mit Stand 6. November waren im Land knapp 50 Millionen Dosen verimpft. |