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Recht kompakt | Togo | Rechtssystem
Das Rechtssystem in Togo hat, historisch bedingt, einen starken Einfluss durch das französische Recht erfahren. In einigen Bereichen gilt das Recht der OHADA.
06.01.2021
Von Katrin Grünewald | Bonn
Die Republik Togo (République Togolaise; fortfolgend: Togo) ist ein kleines Land im Westen des afrikanischen Kontinents, das 1960 seine Unabhängigkeit von Frankreich erlangte. Togo gehört zu den zurzeit zwölf afrikanischen Staaten, die sich der Initiative Compact with Africa angeschlossen haben.
Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.
Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde Agence de la Promotion des investissements et de la Zone Franche (API-ZF).
Togo ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:
Die Mehrheit der Gesetze in Togo basieren auf französischem Recht. Daneben spielt das traditionelle Gewohnheitsrecht eine große Rolle. Die togoische Verfassung (französische Version/englische Version) stammt aus dem Jahr 1992 und wurde zuletzt 2007 überarbeitet. Einen Überblick über die Rechtssysteme in Afrika erhalten Sie auch im GTAI-Factsheet „Rechtssysteme in Afrika“.
Wichtigste Rechtsquellen sind neben der Verfassung die verabschiedeten Gesetzestexte. Weitere Rechtsquellen sind das traditionelle Gewohnheitsrecht und die internationalen Verträge, beispielsweise der Organisation zur Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika (OHADA) oder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS). Im Bereich des Wirtschaftsrechts gelten die sogenannten OHADA-Einheitsgesetze, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich und direkt anwendbar sind. Sie gehen nationalem Recht grundsätzlich vor (Art. 10 OHADA-Abkommen). Einheitsgesetze wurden bisher unter anderem in folgenden Bereichen verabschiedet:
Die Einheitsgesetze sind in ihrer aktuellen Fassung auf der Webseite der OHADA abrufbar. Weitere Informationen zur OHADA erhalten Sie auch im GTAI-Special OHADA: Mit Einheitsgesetzen gegen Rechtsunsicherheit.
Alle togoischen Gesetze und Verordnungen werden im Gesetzblatt (Journal Officiel) veröffentlicht.
Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter folgenden weiteren Links zur Verfügung:
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