Rechtssystem in Togo

• Allgemeines
• Mitgliedschaft in internationalen Organisationen
• Gesetze und Rechtsquellen

Allgemeines

Die Republik Togo (République Togolaise; fortfolgend: Togo) ist ein kleines Land im Westen des afrikanischen Kontinents, das 1960 seine Unabhängigkeit von Frankreich erlangte. Togo gehört zu den zurzeit zwölf afrikanischen Staaten, die sich der Initiative Compact with Africa angeschlossen haben.

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde Agence de la Promotion des investissements et de la Zone Franche (API-ZF).

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Togo ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (AU);  
• Organisation zur Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika (Organisation pour l’Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires, OHADA)
• Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten/ AKP-Gruppe (Englisch: African, Caribbean and Pacific Group of States, kurz: ACP-countries; Französisch: Groupe des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique kurz: Pays ACP);
• Westafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (Englisch: Economic Community of West African States, kurz: ECOWAS; Französisch: Communauté économique des États de l’Afrique de l’Ouest, kurz: CEDEAO);
• Gemeinschaft der Sahel-Sahara-Staaten (Communauté des États Sahélo-Sahariens, kurz: CEN-SAD);
• Vereinte Nationen (VN);
• Welthandelsorganisation (WTO)
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Togo hat das AfCFTA am 9. Januar 2019 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten;
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, kurz: MIGA);
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectuel Property Organization, kurz: WIPO);
• Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, kurz: OAPI).

Gesetze und Rechtsquellen

Die Mehrheit der Gesetze in Togo basieren auf französischem Recht. Daneben spielt das traditionelle Gewohnheitsrecht eine große Rolle. Die togoische Verfassung (französische Version/englische Version) stammt aus dem Jahr 1992 und wurde zuletzt 2007 überarbeitet. Einen Überblick über die Rechtssysteme in Afrika erhalten Sie auch im GTAI-Factsheet „Rechtssysteme in Afrika“.

Wichtigste Rechtsquellen sind neben der Verfassung die verabschiedeten Gesetzestexte. Weitere Rechtsquellen sind das traditionelle Gewohnheitsrecht und die internationalen Verträge, beispielsweise der Organisation zur Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika (OHADA) oder der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS). Im Bereich des Wirtschaftsrechts gelten die sogenannten OHADA-Einheitsgesetze, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich und direkt anwendbar sind. Sie gehen nationalem Recht grundsätzlich vor (Art. 10 OHADA-Abkommen). Einheitsgesetze wurden bisher unter anderem in folgenden Bereichen verabschiedet:

• Allgemeines Handelsrecht: Acte uniforme portant sur le droit commercial général/Uniform Act relating to general commercial law;
• Gesellschaftsrecht: Acte uniforme relative au droit des sociétés commerciales et du groupement d’intérêt économique/Uniform act relating to commercial companies and economic interest groups;
• Rechtsverfolgung: Acte uniforme portant organization des procedures simplifies de recouvrement et des voies d’exécution/Uniform Act organizing simplified recovery procedures and enforcement measures;
• Schiedsgerichtsbarkeit: Acte uniforme relative au droit de l’arbitrage/Uniform Act on arbitration.

Die Einheitsgesetze sind in ihrer aktuellen Fassung auf der Webseite der OHADA abrufbar. Weitere Informationen zur OHADA erhalten Sie auch im GTAI-Special OHADA: Mit Einheitsgesetzen gegen Rechtsunsicherheit.

Alle togoischen Gesetze und Verordnungen werden im Gesetzblatt (Journal Officiel) veröffentlicht.

Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter folgenden weiteren Links zur Verfügung:

• International Labour Organization (ILO): Togo
• Lexadin – The World Law Guide: Togo
• Droit Afrique: Togo

• Recht kompakt Togo