Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?

Zu Invest

Special | Türkei | Klimaschutzatlas

Klimaschutz-Atlas

Klimagesetze: Bislang mit begrenzter Aussagekraft

Klimaziele sind in zahlreichen Verschriftlichungen bislang niedrig gesteckt und unverbindlich. Ein neues Klimagesetz könnte konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung definieren. 

04.09.2023

Von Katrin Pasvantis | Istanbul

Dieser Inhalt gehört zu

Im Januar 2023 hat die Türkei ihren Nationalen Energieplan (2022 bis 2035) und ihre Wasserstoffstrategie veröffentlicht, die durch weitere Vorschriften und Strategien ergänzt werden sollen. Im Jahr 2023 soll das Parlament zudem ein bereits 2021 entwickeltes Klimagesetz ratifizieren. Es soll Regelungen für die Implementierung eines Emissionshandelssystems (ETS) und einer CO2-Bepreisung enthalten.

Geplant sind unter anderem folgende Rechtsvorschriften und Strategien, die den Klimaschutz verbessern sollen:

  • 12. Fünfjahresplan (Anfang 2024 bis Ende 2028)
  • Langfristige Strategie zur Emissionsreduzierung
  • Klimagesetz
  • Lokaler Aktionsplan zum Klimawandel (Verordnung)
  • Langfristige Klimawandelstrategie
  • Strategie und Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft
  • Strategie für nachhaltigen Konsum und nachhaltige Produktion 
  • Strategie und Aktionsplan für nachhaltige, intelligente Mobilität
  • Technologie-Roadmap für grünes Wachstum
  • Roadmap für emissionsintensive Industrien
  • Sekundärrecht für das ETS
  • Roadmap und Umsetzungsplan für Technologien zur Kohlendioxidabscheidung und -verwertung
  • Roadmap Offshore-Wind

Die größte Veranstaltung zum Klimaschutz in der Türkei war der Klimarat in Konya im Februar 2022, bei dem ein Abschlusspapier mit Empfehlungen erstellt wurde. Ein strittiges Thema ist ein möglicher Braunkohleausstieg. Experten sehen einen schnellen Ausstieg aus der Kohlenutzung als essenziell für die Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2053.

Vorhandene Gesetze und Regelungen bleiben meist vage

Es gibt eine Vielzahl an Klimagesetzen und -vorschriften. Zu den jüngeren zählen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Nr. 5346) und der Aktionsplan zum Green Deal, der die Türkei in Einklang mit dem Green Deal der EU bringen soll. Im November 2022 traten Verordnungsänderungen bei erneuerbaren Energien in Kraft. Diese betreffen vor allem die Energiespeicherung. Die rechtliche Basis für Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz ist das Gesetz Nr. 5627 aus dem Jahre 2007 und die dazugehörigen Durchführungsverordnungen sowie deren Ergänzungen.

Klimaverordnungen in der Türkei
  • Änderungen diverser Verordnungen über den Energiemarkt sowie die Zertifizierung und Förderung erneuerbarer Energien (Amtsblatt Nr. 32018), November 2022.
  • Aktionsplan zum Green Deal, 2021 (per Präsidial-Dekret 2021/15).

  • Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Strommarktlizenzierung, 2021.

  • Nationales Strategiedokument für intelligente Transportsysteme und Aktionsplan 2020 bis 2023, 2020.

  • Verordnung über den Anteil der lokalen Produktion bei Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie aus erneuerbaren Quellen, letzte Änderung Mai 2020.

  • Dekret 1044/2019 und Verordnung über die nicht lizenzierte Stromerzeugung auf dem Strommarkt, letzte Änderung Mai 2019.

  • Nationaler Aktionsplan zur Energieeffizienz 2017 bis 2023 (Beschluss des Hohen Planungsrates Nr. 2017/22), 2018.

  • Verordnung über die Überwachung von Treibhausgasemissionen, letzte Änderung Dezember 2014.

  • Strategiepapier zur Energieeffizienz 2012 bis 2023, 2012.

  • Nationale Adaptions-Strategie und Aktionsplan zum Klimawandel, 2011.

  • Aktionsplan zum Klimawandel 2011 bis 2023, 2011.

  • Gesetzesdekrete 644 und 648 über die Organisation und Aufgaben des Ministeriums für Umwelt und Stadtplanung, letzte Änderung August 2011.

Klimagesetze in der Türkei
  • Gesetz Nr. 5346 zur Nutzung von erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung, 2005, Änderung September 2020.
  • Strommarktgesetz (Nr. 6446), Einführung von Steuerabzügen für erneuerbare Energien, 2013, letzte Änderung Juli 2020.
  • Elfter Nationaler Entwicklungsplan (2019 bis 2023).
  • Gesetz Nr. 6306 über die Umstrukturierung von Gebieten, die von Naturkatastrophen bedroht sind, 2012.
  • Gesetz Nr. 5902 über die Einrichtung und Aufgaben der Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement, 2009.
  • Gesetz Nr. 5686 über geothermische Ressourcen und Mineralwässer, 2007.
  • Gesetz Nr. 5627 über Energieeffizienz, 2007.
  • Gesetz Nr. 5403 über Bodenschutz und Landnutzung, 2005.
  • Gesetz über die türkische Atomenergiebehörde, 1982.
  • Gesetz Nr. 2090 über die Unterstützung von Landwirten, die Verluste aufgrund von Naturkatastrophen erlitten haben, letzte Änderung August 2006.

Dieser Inhalt gehört zu

Special | Türkei | Klimaschutzatlas
nach oben

Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck – auch teilweise – nur mit vorheriger ausdrücklicher Genehmigung. Trotz größtmöglicher Sorgfalt keine Haftung für den Inhalt.

© 2024 Germany Trade & Invest

Gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.

Feedback

Anmeldung

Bitte melden Sie sich auf dieser Seite mit Ihren Zugangsdaten an. Sollten Sie noch kein Benutzerkonto haben, so gelangen Sie über den Button "Neuen Account erstellen" zur kostenlosen Registrierung.

Passwort vergessen?