Zollmeldung Ukraine Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
Schutzmaßnahmenuntersuchung zu Käse eingestellt
Die ukrainische Regierung hat die Sonderuntersuchung für die Einfuhr bestimmter Käsesorten in die Ukraine beendet. Die Untersuchung erfolgte unabhängig vom Ursprungsland.
06.09.2022
Von Karin Appel | Bonn
Gegenstand der im Oktober 2021 eingeleiteten Sonderuntersuchung der Interministeriellen Kommission für internationalen Handel waren Produkte mit folgenden HS Codes:
- 04063031
- 04063039
- 04063090
- 04069023
- 04069025
- 04069032
- 04069078
- 04069086
- 04069089
- 04069092
- 04069099
- 04069086
- 04069089
- 04069092
- 04069099
Zuvor hatten mehrere ukrainische Molkereiunternehmen einen Sammelantrag zur Untersuchung der Einfuhr von Käse, unabhängig vom Ursprungsland, gestellt. Die Untersuchung erfolgte mit der Begründung, dass die inländische Industrie gefährdet sei.
In Übereinstimmung mit dem Gesetz prüfte die Kommission den Bericht und die Materialien des Wirtschaftsministeriums zu den Ergebnissen der Untersuchung. Sie stellte fest, dass die Anwendung von Sondermaßnahmen den nationalen Interessen der Ukraine widerspricht. Die Kommission beendete die Untersuchung daher, ohne Maßnahmen einzuführen.
Quelle: Interministerielle Kommission für internationalen Handel
