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Zollmeldung Ukraine Bergbaumaschinen, Geo-Bohrtechnik

Schutzmaßnahmenuntersuchung zu Tricone-Bohrern eingestellt

Die ukrainische Regierung hat die Sonderuntersuchung für die Einfuhr von bestimmten Tricone-Bohrern in die Ukraine eingestellt.

Von Karin Appel | Bonn

Gegenstand der im Oktober 2021 eingeleiteten Untersuchung  waren Produkte mit der folgenden Beschreibung: 

"Dreischichtige Bohrer mit anderen Arbeitsteilen als natürlichen oder künstlichen Diamanten, klassifiziert unter den Codes:

  • ex 8207 13 00 00 und
  • ex 8207 19 90 00"

und unabhängig von einem Ursprungsland. Das Zeichen „ex“ neben dem Klassifizierungscode bedeutet, dass für die in der Entscheidung beschriebenen Waren eine besondere Untersuchung durchgeführt wurde. 

Die Untersuchung wurde auf Antrag eines ukrainischen Unternehmens eingeleitet. Geprüft wurde, ob der Import die inländische Industrie und die nationalen Interessen gefährdet.

Die Untersuchungsdauer wurde zunächst auf 11 Monate verlängert und schließlich am 31. August 2022 ohne eine Einführung von Sondermaßnahmen eingestellt. 

Quelle: Interministerielle Kommission für internationalen Handel

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