Corona: USA befreit Sanitätsartikel aus China von Zusatzzöllen

Der US - Handelsbeauftragte hat am 17. März 2020 Ausnahmen von den zusätzlichen Zöllen für 19 medizinische Verbrauchsgüter und Sanitätsartikel mit Ursprung in China angekündigt. Dazu zählen zum Beispiel Einweg-Atemmasken aus Stoff und Wegwerf-Schutzhüllen für Schuhe. Der Handelsbeauftragte reagiert mit der Ausnahmeregelung auf insgesamt 39 Anträge betroffener Importeure.  Die Mitteilung des Handelsbeauftragten mit der Liste der von der Ausnahmeregelung betroffenen Produkte finden Sie hier. 

Die Zollbefreiung gilt rückwirkend ab dem 1. September 2019, dem Zeitpunkt, zu dem die Zusatzzölle in Kraft getreten waren, bis zum 1. September 2020. Der Zusatzzoll auf die betroffenen Sanitätsartikel war im Zusammenhang mit dem Phase-I-Abkommen mit China bereits Ende Januar 2020 gesenkt worden. Er betrug zuletzt 7,5 Prozent. Die Ausnahmen gelten für jedes Produkt, auf das die Warenbeschreibung in der Liste zutrifft. Dies gilt unabhängig davon, ob der Importeur ein Ersuchen auf Befreiung eingereicht hat oder nicht. Die Zollbehörde Customs and Border Protection ist angewiesen, Umsetzungsleitlinien zur Einfuhrabfertigung betroffener Warensendungen zu veröffentlichen.

Der Handelsbeauftragte gewährt Ausnahmen von den Zusatzzöllen auf Produkte mit Ursprung in China im Rahmen eines Ausnahmeprozesses in regelmäßigen Abständen auf Ersuchen betroffener Importeure. 

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