Zollmeldung USA Internationale Handelsabkommen
USA und Taiwan unterzeichnen Handelsabkommen
Die USA und Taiwan haben im Rahmen Ihrer Initiative für Handel ein erstes Abkommen unterzeichnet, um dringende wirtschaftliche Herausforderungen anzugehen.
07.06.2023
Von Susanne Scholl | Bonn
Das erste Abkommen im Rahmen der Initiative für Handel wurde am 1. Juni 2023 von Vertretern des "American Institute in Taiwan" (AIT) und des "Taipei Economic and Cultural Representative Office in the United States" (TECRO) unterzeichnet. Es umfasst folgende Kapitel:
- Zollverwaltung und Handelsvereinfachungen,
- gute regulatorische Praxis,
- nationale Vorschriften zu Dienstleistungen,
- Bekämpfung der Korruption sowie
- kleine und mittlere Unternehmen.
Inkrafttreten und nächste Schritte
Gemäß Art. 8.4 wird jede Vertragspartei die andere Vertragspartei schriftlich unterrichten, wenn die für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlichen internen Verfahren vollständig abgeschlossen sind. Das Abkommen wird am Tag nach dem Datum der letzten Notifizierung in Kraft treten.
Die USA und Taiwan werden unter der Schirmherrschaft von AIT und TECRO Verhandlungen über weitere Handelsbereiche gemäß dem Verhandlungsmandat der Initiative aufnehmen.
Hintergrund
Die USA und Taiwan entschieden im August 2022, eine Initiative für Handel zu starten und Verhandlungen aufzunehmen, um ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu stärken und zu vertiefen.
Die USA führten die Verhandlungen auf der Grundlage des Taiwan Relations Act aus dem Jahr 1979. Das Gesetz definierte die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan neu, nachdem die USA Anfang 1979 offiziell diplomatische Beziehungen zu China aufgenommen hatten.
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