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Rechtsmeldung Vietnam Gewerblicher Rechtsschutz
Änderungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
In Vietnam stehen umfassende Änderungen des Law on Intellectual Property an. Zudem wird seit Anfang 2021 die Nizzaer Klassifikation in vietnamesischer Übersetzung angewendet.
25.01.2021
Von Delia Leitner | Bonn
Vietnam ist gerade dabei, sein IP Gesetz (Law on Intellectual Property) zu ändern. Zu diesem Zweck hat die Regierung einen Entwurf für das Änderungsgesetz zur Kommentierung durch die Öffentlichkeit herausgegeben.
Die vorgeschlagenen Änderungen sind sehr zahlreich: 67 Artikel sollen geändert, 13 Artikel hinzugefügt werden. Grund für diese umfassende Reform sind die kürzlich abgeschlossenen Handelsabkommen: Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), European Vietnam Free Trade Agreement (EVFTA), Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) sowie das UK Vietnam Free Trade Agreement (UKVFTA).
Ferner wendet Vietnam ab dem 1. Januar 2021 die vietnamesische Version der Nizzaer Klassifikation (11. Version vom 01.01.2021, NCL 11-2021) an. Diese wurde von IP Vietnam, der zuständigen vietnamesischen Behörde, ausgehend von der von der WIPO veröffentlichten englischen Version übersetzt und wird nun für die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Markenregistrierungen angewendet.
Für Anmelder, die die bezeichneten Waren und Dienstleistungen nicht korrekt gemäß der vietnamesischen Version der NCL 11-2021 klassifizieren, fallen zusätzliche Gebühren an, da ihre Waren und Dienstleistungen von IP Vietnam neu klassifiziert werden.
- Alphabetisch geordnetes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis NCL 11-2021 (Vietnamesisch)
