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Rechtsmeldung Vietnam Umweltschutzrecht

Emissionshandel 2022 in Vietnam eingeführt

Seit 1. Januar 2022 gilt in Vietnam das neue Gesetz über den Umweltschutz, welches den Emissionshandel regelt.

Von Delia Leitner | Bonn

Eingeführt werden neben dem Emissionshandel auch eine Generallizenz, die verschiedene bisher einzeln geführte Umweltlizenzen zusammenfasst. Laut einem Bericht der Weltbank zu dem neuen Gesetz hatte das Land 2019 die zweithöchste Luftverschmutzung in Südostasien und ist entsprechend bestrebt, die Werte zu senken. Auf der UN-Klimakonferenz von 2021 in Glasgow kündigte der vietnamesische Premierminister an, dass Vietnam bis 2050 C02-neutral werden will.

Zur Umsetzung vorgesehen ist in dem Gesetz ein System, nach dem von den Emittenten Guthaben gekauft werden können, welche dann den tatsächlichen Ausstoß aufwiegen. 

Eine weitere Maßnahme ist die Einführung einer Eingruppierung von neuen Investitionsprojekten in vier Klassen, wobei Projekte in Klasse I als am umweltschädlichsten gelten. Die Einteilung erfolgt nach Umfang, Kapazität und Art des Unternehmens, Landnutzung, Umfang der Ausbeutung der natürlichen Ressourcen sowie Empfindlichkeit der Umweltfaktoren. Je nach Einteilung sind unterschiedliche Bedingungen im Genehmigungsverfahren zu erfüllen wie die Durchführung einer Abwägung der Risiken für die Umwelt durch das Projekt oder die Beantragung einer Umweltlizenz und -registrierung.

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