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Zollmeldung WTO WTO

Minister verpflichten sich zu einer umfassenden WTO-Reform

Mit einem Arbeitsprogramm soll die WTO-Reform in Gang gesetzt werden.

Von Melanie Hoffmann | Bonn

Die Welthandelsorganisation (WTO) steht seit einiger Zeit vor großen Herausforderungen. Dabei lassen vor allem die veralteten Strukturen und Regelungen das multilaterale System träge erscheinen. Das Übereinkommen der WTO wurde seit 1995 nicht überarbeitet, sodass zahlreiche Regeln nicht mehr zeitgemäß sind und gesellschaftliche sowie globale Entwicklungen nicht berücksichtigen. Neben dessen fordern auch die Blockade des Streitbeilegungsmechanismus, die steigende Anzahl bilateraler Abkommen, Krisen und Katastrophen auf globaler Ebene sowie das Verhalten einiger Mitglieder die WTO heraus.

Eine WTO-Reform soll die strukturellen und institutionellen Probleme lösen. Den Prozess einer WTO-Reform haben die Minister im Rahmen der 12. Ministerkonferenz (MC12) angestoßen. Sie verständigten sich auf ein Arbeitsprogramm, welches dazu beitragen soll, die Regeln des Welthandelsrechts an die Veränderungen der Gesellschaft und des Handelssystems anzupassen, die WTO-Grundprinzipien zu stärken und eine Verbesserung aller Funktionen zu bewirken. Daran anknüpfend vereinbaren die Minister die Wiederherstellung eines funktionsfähigen Streitbelegungssystems bis spätestens 2024.

Alle Mitglieder sind aufgefordert, sich transparent, offen und aktiv an der Reform zu beteiligen, um am Ende die Interessen aller Mitglieder zu berücksichtigen. Der Allgemeine Rat und dazugehörige Organe werden die Fortschritte überprüfen.

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