Umsetzung des SPS-Übereinkommens verbessern

Um die Umsetzung des Übereinkommens über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS) in Bezug auf Zulassungsverfahren für Lebensmittel, tierische und pflanzliche Produkte zu verbessern, haben die WTO-Mitglieder sowie der SPS-Ausschuss eine Reihe von Instrumenten und Empfehlungen verabschiedet.

Mithilfe dieser Maßnahmen sollen zentrale Herausforderungen wie zum Beispiel mangelnde Transparenz, Verzögerungen, unklare Prozesse und Zeitpläne, diskriminierende Genehmigungsverfahren und die fehlende Harmonisierung internationaler Standards überwunden werden.

Die Sitzung des SPS-Ausschusses vom 22. bis 24. März 2023 wurde ebenfalls dafür genutzt, um über das Arbeitsprogramm der auf der 12. Ministerkonferenz angenommenen SPS-Erklärung sowie Handelsbedenken zu sprechen.

Quelle und weitere Informationen: 

• Collection of available Tools and Resources in relation to SPS Approval Procedures, G/SPS/67
• Recommendations in relation to SPS Approval Ressources, G/SPS/68
• Members endorse tools, recommendations to enhance SPS Agreement implementation, v. 24. März 2023