Recht (6) Lizenzrecht, Technologietransferrecht (6)
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  • 13.01.2021 Ausländisches Wirtschaftsrecht
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    Recht kompakt Korea (Rep.)

    Der aktualisierte Länderbericht Recht kompakt Korea (Rep.) bietet Ihnen einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement.

  • 06.01.2021 Recht kompakt | Südkorea | Gewerblicher Rechtsschutz
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    Gewerblicher Rechtsschutz in Südkorea

    Wichtige Rechtsgrundlagen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sind der Patent Act sowie der Trademark Act. Südkorea ist zudem Mitglied zahlreicher internationaler Abkommen.

  • 05.09.2019 Rechtsmeldung Nigeria Lizenzrecht, Technologietransferrecht
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    Nigeria - Technologietransfer: Registrierung jetzt online möglich

    (GTAI) Mit öffentlicher Bekanntmachung vom 29. August 2019 teilte die nigerianische National Office for Technology Acquisition and Promotion (NOTAP) mit, dass das Verfahren zur Registrierung von Technologietransferverträgen automatisiert wurde. Neuanträge wie auch Verlängerungen auf Registrierung von Technologietransferverträgen können nunmehr online eingereicht werden.
    Zum Thema:

    Webseite der National Office for Technology Acquisition and Promotion (NOTAP), mit weiteren Informationen (unter...

  • 22.12.2017 Rechtsmeldung Hongkong Dienstleistungserbringung, übergreifend
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    Hongkong - Hongkong schließt Abkommen mit ASEAN und Indien ab

    (GTAI) Im November hat Hongkong ein Freihandelsabkommen und ein Investitionsschutzabkommen mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations /ASEAN) sowie ein Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung (DBA) mit Indien abgeschlossen. Dadurch stärkt es seine Position als ein führender Handelsplatz in Asienpazifik und begegnet den Befürchtungen, dass eine stärkere wirtschaftliche Integration mit Festland China erfolgen soll. Des Weiteren verbessert sich die Stellung...

  • 09.12.2014 Rechtsbericht China Lizenzrecht, Technologietransferrecht
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    Technologietransferrecht der VR China

    Bonn (gtai) - Das Technologietransferrecht der VR China unterliegt den am 1.1.2002 in Kraft getretenen Technologietransfervorschriften (Administration of Technology Import and Export Regulations). Seit diesem Zeitpunkt gilt der Grundsatz des freien Technologietransfers. Ein Großteil von Lizenzverträgen, die die Übertragung Technologie zum Inhalt haben, bedarf nunmehr lediglich einer bloßen Vertragsregistrierung, die zudem auf die Wirksamkeit des Vertrages keine Auswirkungen hat.

  • 22.10.2014 Rechtsmeldung Argentinien Gewerblicher Rechtsschutz, übergreifend
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    Argentinien - INPI: Neues Register für Technologietransfer-Verträge

    (gtai) – Das Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (Instiuto Nacional de la Propriedad Industrial – INPI) hat aufgrund der Resolution Nr. 117/14 ein neues Register gegründet, in dem schriftliche Vereinbarungen von im Inland ansässigen natürlichen und juristischen Personen erfasst werden können, die einen Technologietransfer und/oder die Lizenzierung von Marken, Patenten und Gebrauchsmuster zum Gegenstand haben.
    Mit einer Registrierung wird die jeweilige Vereinbarung bzw. der Vertrag...

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