Special | EU | Konnektivität
Projektliste nennt prioritäre Vorhaben der Drei-Meere-Initiative
Von Autobahnen und Schienenwegen über Gaspipelines bis hin zu Glasfaserkabel und Datenzentren: Die Wunschliste der zwölf Länder zwischen den drei Meeren ist lang. (Stand: 19. August 2021)
19.08.2021
Von Fabian Möpert | Berlin
Im Rahmen der Drei-Meere-Initiative (3SI) existiert eine Projektliste mit prioritären multi- und bilateralen Vorhaben. Sie umfasst bis dato 77 Konnektivitätsprojekte von strategischer Bedeutung aus den Bereichen Verkehr, Energie und Digitales. Diese Auflistung war ein zentrales Ergebnis des dritten 3SI-Gipfeltreffens im September 2018 im rumänischen Bukarest. Gestartet mit zunächst 49 Projekten, kamen seither weitere 28 hinzu.
Einen Überblick über den Status der einzelnen Vorhaben bietet ein interaktiver Fortschrittsbericht. Das Gesamtvolumen aller gelisteten Projekte beläuft sich gegenwärtig auf 85,5 Milliarden Euro. Dem Bericht zufolge gibt es allerdings im Durchschnitt erst für 12 Prozent dieser Summe eine entsprechende Gegenfinanzierung. Für 14 Projekte ist ein nennenswerter Fortschritt ausgewiesen, für sieben weitere Projekte sind erste Aktivitäten zur Umsetzung zu verzeichnen. Drei Projekte gelten der Datenbank zufolge als abgeschlossen. Kroatien und Ungarn haben mit je 17 Projekten die meisten Vorschläge eingereicht, gefolgt von Polen mit zehn Vorhaben.
Viele von diesen Plänen wurden von den jeweiligen Ländern schon vor dem Entstehen der Initiative bilateral verfolgt. Die Initiative könnte in gewisser Hinsicht also auch als eine Art Marketinginstrument verstanden werden, das der Region und den beabsichtigten Vorhaben international mehr Sichtbarkeit verschaffen und potenzielle Projektpartner anlocken soll.
Neue Verkehrsachsen von der Ostsee bis ans Mittelmeer
Zu den bedeutendsten Vorhaben, die das 3SI-Etikett erhalten haben, gehören internationale Transportwege wie die Bahntrasse Rail Baltica oder die Autobahnverbindung Via Carpatia. Die Via Carpatia ist ein Netz von Schnellstraßen, das einen Korridor zwischen der litauischen Hafenstadt Klaipėda und Thessaloniki in Griechenland beziehungsweise Constanța an der rumänischen Schwarzmeerküste bilden soll. Darüber hinaus finden sich zahlreiche weitere Verkehrsprojekte, die meist im Zusammenhang mit dem Ausbau der von der Europäischen Union (EU) definierten Kernkorridore des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) stehen.
TEN-T bildet den Orientierungs- und Förderrahmen für Transportrouten zwischen den Mitgliedstaaten und zunehmend auch mit Anrainerstaaten. Derzeit verlaufen fünf von neun TEN-Korridoren durch die 3SI-Region. Die 3SI-Länder machen sich bei der EU dafür stark, auch die Via Carpatia als wichtige Nord-Süd-Achse in die TEN-T-Liste aufzunehmen.
Diversifizierung der Energiequellen wichtiges Anliegen
Im Bereich Energie sind die Terminals für Flüssigerdgas (LNG) an der kroatischen Adria (Insel Krk) sowie an der polnischen Ostsee (Świnoujście, Gdańsk) zu erwähnen. In Kombination mit anderen Großprojekten wie der Erdgasleitung Baltic Pipe, dem Bau von Verbindungsleitungen nach Litauen, in die Slowakei (sowie Ukraine) und anderen Maßnahmen sollen Nord-Süd-Korridore für Erdgaslieferungen entstehen. Auch die BRUA-Pipeline, eine Erdgasleitung zwischen Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich fand Aufnahme in die 3SI-Liste.
Im Kern zielen diese Bestrebungen darauf ab, die Energiemärkte der beteiligten Länder stärker zu integrieren und insbesondere die Möglichkeiten für den Bezug von Erdgas zu diversifizieren. So soll die Region unabhängiger werden von Erdgaslieferungen aus Russland. Vor allem die USA empfehlen sich den 3SI-Ländern dabei als alternativer Lieferant von verflüssigtem Erdgas.
Estland stärkt die digitale Agenda
Im Digitalbereich handelt es sich bei den gelisteten Projekten vor allem um Pläne zum Ausbau von Glasfasernetzen, 5G-Mobilfunk und leistungsfähigen Rechenzentren in Mittel- und Osteuropa. Auf dem letzten 3SI-Gipfel im Herbst 2020 in Tallinn machte sich Gastgeber Estland dafür stark, digitale Infrastruktur mehr in den Fokus zu rücken. Dazu zählen insbesondere Aspekte von Smart Connectivity, also die Verknüpfung von Energie- oder Verkehrsinfrastruktur mit digitalen Plattformen und Diensten. Vorhaben aus den Bereichen Transportinfrastruktur und Energie machen zusammen über 80 Prozent der Liste aus.
Bulgarien, das im Juni 2021 den nächsten 3SI-Gipfel in Sofia ausrichten wird, will neben den Sektoren Transportwege und Energie(sicherheit) zusätzlich auch „weichere“ Themen auf die Agenda der Initiative bringen. Konkret geht es um die verstärkte Zusammenarbeit auf den Gebieten Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation.
