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Panoramic view of the Univesity Square in Bucharest, Romania. Daytime with traffic jam. Panoramic view of the Univesity Square in Bucharest, Romania. | © GettyImages/Augustin Lazaroiu

Special Rumänien Wege aus der Coronakrise

Vierte Coronawelle dämpft das Wirtschaftswachstum

Rumänien steckt in einer vierten Infektionswelle. Es kommt regional zu Einschränkungen, welche die ungeimpfte Bevölkerung am härtesten treffen. 

Von Dominik Vorhölter | Bukarest


  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Die Covid-19-Pandemie bremst die bisher gute wirtschaftliche Erholung etwas aus. Coronamaßnahmen sind abhängig von regionalen Inzidenzraten. (Stand: 06. Oktober 2021)

    Die vierte Coronawelle verzögert die robuste Erholung der rumänischen Wirtschaft. Das reale Bruttoinlandsprodukt wuchs im 1. Halbjahr 2021 um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, berichtete das Nationale Statistikinstitut (INS). Die rumänische Wirtschaftsleistung war damit um 2 Prozent über das Vorkrisenniveau gestiegen, hieß es. Wachstumstreiber im 1. Halbjahr 2021 waren der private Konsum mit 6 Prozent und die Anlageinvestitionen mit 12 Prozent.

    Das Wachstum wird sich in der zweiten Jahreshälfte verlangsamen, unter anderem weil sich Rumänien mitten in der vierten Coronawelle befindet. Je nach Infektionslage gelten regional wieder mehr Beschränkungen für den Besuch von Restaurants, Bars, Theatern und Einkaufszentrum sowie am Arbeitsplatz. Diese trifft die Ungeimpften am härtesten. In Rumänien ist erst etwas mehr als ein Drittel der Bevölkerung zweimal geimpft.

    Das rumänische Finanzministerium geht davon aus, dass Investitionen einen entscheidenden Beitrag zum Wachstum der rumänischen Wirtschaftsleistung beitragen werden und rechnet für 2021 mit einem BIP-Wachstum von 5 bis 7 Prozent.

    Politische Krise verzögert Reformen und Investitionen

    Ein von den Oppositionsparteien und von Mitgliedern der Regierungskoalition gestütztes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Florin Citu hat am 05. Oktober 2021 die rumänische Regierung gestürzt. Mitten in der vierten Coronawelle ist diese damit nur noch eingeschränkt handlungsfähig. Bei der Umsetzung von wichtigen Reformen und Investitionsprogrammen ist mit Verzögerungen zu rechnen.

    Die rumänische Regierung hat Anfang Oktober mit dem Programm "Anghel Saligny" ein 10 Milliarden Euro schweres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden verabschiedet. Zudem hat die EU-Kommission das 29,2 Milliarden Euro starke EU-Förderpaket im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität gebilligt. Hieraus erwartet Rumänien eine Vorfinanzierung von 3,8 Milliarden Euro Anfang Dezember 2021. Davon sind rund 1,9 Milliarden Finanzmittel, die Rumänien nicht zurückzahlen muss. Der Rest besteht aus Darlehen. Die Auszahlung der Vorfinanzierung wird sich nun voraussichtlich verzögern. 

    Regional gelten Ausgangssperren für Ungeimpfte

    Aktuell hat die Regierung einen gesundheitlichen Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser gilt vorerst bis zum 10. November 2021 und wird voraussichtlich um weitere 30 Tage verlängert. Die Regierung hat stufenweise Maßnahmen je nach Höhe der Inzidenz in den betroffenen Ortschaften beschlossen.

    Aufgrund der aktuellen Infektionszahlen gelten in verschiedenen Regionen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Ab einer Inzidenz von 6 (berechnet auf 1.000 Einwohner pro 14 Tage) sind Ausgangssperren von 20 bis 5 Uhr angeordnet. Diese gelten jedoch nicht für vollständig geimpfte Personen.

    Regierung verschärft einzelne Maßnahmen

    Die Regierung schränkt Begegnungen ein. Private und öffentliche, kulturelle und sportliche Veranstaltungen dürfen nur noch mit der Hälfte der räumlich verfügbaren Kapazität durchgeführt werden. Dabei gilt eine Tragepflicht des Mund-Nasen-Schutzes. 

    Cafés, Bars und Restaurants dürfen nur noch öffnen, wenn sie über Terrassen verfügen. Wo die Inzidenzrate über 6 pro 1.000 Einwohner liegt, herrscht eine Maskentragepflicht auf der Straße und am Arbeitsplatz.

    Staat mindert wirtschaftliche Schäden

    Die amtierende Regierung unterstützt Unternehmen mit Zuschüssen, Kredithilfen und Kurzarbeitergeld, um sie vor dem Konkurs zu bewahren. Das reißt ein Loch in den Staatshaushalt. Das Defizit betrug 2020 nach ersten Berechnungen des Finanzministeriums rund 9,1 Prozent des BIP.

    Die Begrenzung der Haushaltsschulden im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der EU, der eigentlich eine Neuverschuldung von höchstens 3 Prozent des BIP vorsieht, bleibt für Rumänien weiterhin eine Herausforderung. Um mittelfristig zu sparen, will die Regierung die Löhne im öffentlichen Dienst einfrieren. 

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Rumänien erhält 358 Millionen Euro von der EU zur Unterstützung von Unternehmen während der Coronakrise. Die Förderung ist bis Ende 2021 befristed. (Stand: 29. Oktober 2021)

    Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

    Mit dem Instrument der Kurzarbeit haben Arbeitgeber Anspruch auf staatliche Unterstützung für die Auszahlung von Gehältern. Der Arbeitgeber kann die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter auf bis zu 80 Prozent kürzen. Den dadurch ausgefallenen Bruttolohn ersetzt der Staat dem Arbeitgeber zu 75 Prozent. Betriebe, die Kurzarbeit in Anspruch nehmen wollen, müssen die Gehaltsdifferenz zunächst bezahlen und bekommen sie dann erstattet. Diese Maßnahme wird aus EU-Mitteln finanziert und gilt vorerst bis 31. Dezember 2021.

    Kurzarbeitergeld schafft Sicherheit

    Zuvor konnten Unternehmer ihre Mitarbeiter in die sogenannte technische Arbeitslosigkeit schicken. Dabei können Arbeitnehmer aus technischen, wirtschaftlichen oder ähnlichen Gründen vorübergehend suspendiert werden. Dafür schuldet der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern eine Entschädigung in Höhe von 75 Prozent des Grundgehaltes. Mit Einführung der Kurzarbeit wurde geregelt, dass der Staat für Gehaltszahlungen aufkommt, um das Risiko von Entlassungen zu senken. Das Geld steht unter anderem aus dem SURE-Instrument der Europäischen Union (EU) bereit. Für Rumänien sind 4 Milliarden Euro eingeplant, die bis zum 31. Dezember 2022 abgerufen werden können.

    Rumänien stockt Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen auf

    Im Rahmen des KMU-Investitionsprogramm IMM Invest für staatliche Kreditgarantien stellt die rumänische Regierung insgesamt 20 Milliarden Euro bereit. Damit haben kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Anspruch auf Kreditlinien, zur Finanzierung des Betriebskapitals. Kleinstunternehmen können seitdem bis zu 5 Millionen Lei (etwa 1 Million Euro) erhalten. Bisher war für diese Gruppe die Kreditsumme auf 500.000 bis 1 Million Lei begrenzt.

    Eine weitere Änderung betrifft den Zeitraum der subventionierten Zinsen. Dieser ist nun etwas flexibler und gilt für 8 Monate ab der Genehmigung des Darlehens. Firmen können bis zum 31. Dezember 2021 ein Darlehen beantragen. Zudem wurde die Regel abgeschafft, ein Dokument vorzulegen, mit dem sich die Antragsteller verpflichten, das vorhandene Personal nicht zu entlassen.

    Digitale Plattform soll Zugang zu Finanzmitteln vereinfachen

    Der rumänische Staat gewährt Garantien für Leasingverträge für die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte, Fahrzeuge sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. Der maximale Wert der Finanzierung beträgt 5 Millionen Lei (1 Million Euro) pro Begünstigen.

    Ein drittes Instrument, das den Zugang kleiner und mittlerer Unternehmen zu Finanzmitteln fördert, ist die Maßnahme IMM Factor. Dabei handelt es sich um ein Beihilfeschema für staatliche Garantien zur Finanzierung von Handelskrediten. Die Zuschüsse decken Risikoprovisionen vollständig ab. Zur Hälfte übernommen werden Factoring-Kommissionen für Inkasso- und Verwaltungsdienste. KMU können maximal 800.000 Euro beantragen. Auch diese Mittel stehen voraussichtlich ebenfalls bis zum 31. Dezember 2021 zur Verfügung.

    Zuschüsse für kleine und mittlere Unternehmen

    Die Europäischen Kommission hat der rumänischen Regierung Ende Oktober 2021 eine neue Beihilfe für KMU in Höhe von insgesamt 358 Millionen Euro genehmigt. Damit will der Staat direkte Zuschüsse von bis zu 1 Million Lei (ca. 200.000 Euro) an Unternehmen vergeben, die neue Infektionen vorhaben. Förderfähig sind die Modernisierung oder der Bau von Produktions- oder Serviceflächen sowie Anlageinvestitionen. Das Programm ist ausgerichtet auf KMU der folgenden Branchen: 

    • Nahrungsmittelindustrie
    • Bausektor
    • Groß- und Einzelhandel
    • Transportsektor
    • Gastronomie und Hotellerie
    • Gesundheitsdienstleistungen
    • Kultursektor
    • Bildungssektor

    Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Der nationale Konjunktur- und Investitionsplan sieht zahlreiche Großinvestitionen vor, wie der Ausbau des Autobahnnetzes, der Energieinfrastruktur und die Modernisierung des Gesundheitssystems.

    Ein weiterer Schwerpunkt der neuen EU-Förderperiode von 2021 bis 2027 ist neben Infrastrukturprojekten die Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft. Darin sollen mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden 30,5 Milliarden Euro fließen.

    Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

    Deutsche Unternehmen können über rumänische Tochtergesellschaften, die nach rumänischem Recht agieren, von nationalen Fördermitteln und auch von den EU-Fördermitteln profitieren. Dafür müssen geförderte Projekte in Rumänien umgesetzt werden.

    Öffentliche Verschuldung

    Für das Jahr 2020 meldete das Finanzministerium ein Defizit in Höhe von 9,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Für dieses Jahr erwartet das Finanzministerium im Vergleich zu 2020 etwa um ein Fünftel mehr Einnahmen bei geplanten Ausgaben von rund 6 Prozent. Das Haushaltsdefizit werde 2021 voraussichtlich auf 8 bis 6 Prozent des BIP sinken. 

    Rumänien erwägt eigene Impfstoffproduktion

    Premierminister Florin Citu hat der Europäischen Kommission vorgeschlagen, den Impfstoff gegen Covid-19 in Rumänien herzustellen, berichtete der rumänische Nachrichtensender Digi24 am 11. Februar 2021. Rumänien hat sich insgesamt rund 23 Millionen Dosen von den Herstellern BioNTech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca gesichert.


    Eine Impfstrategie legt folgende Reihenfolge fest:

    • 1. Gruppe: Alle Personen, die im Gesundheitswesen arbeiten. Dabei sind Mitarbeiter von privaten Gesundheitsdienstleistern eingeschlossen.
    • 2. Gruppe:  Alle Personen, die älter sind als 65 Jahre, Risikopatienten sowie Mitarbeiter von staatlichen Institutionen.
    • 3. Gruppe: Die restliche Bevölkerung
    • Für den Impfstoff AstraZeneca gibt es in Rumänien keine Altersbeschränkung. 

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Bei der Einreise treffen Einschränkungen überwiegend ungeimpfte Personen. Diese Personengruppe hat auch in Rumänien wenig Bewegungsfreiheit. (Stand: 6. Dezember 2021)

    In Rumänien gilt generell ein Einreiseverbot für staatenlose Personen und für Reisende aus dem Ausland. Allerdings sind in der Zwischenzeit Lockerungen und Ausnahmen in Kraft getreten. Sie gelten für Bürger der Europäischen Union (EU) und für rumänische Staatsangehörige, die sich vorher in der EU aufgehalten haben. Genannte Personen dürfen derzeit nach Rumänien einreisen, wenn sie keine Covid-19-Symptome haben. Vor Einreise müssen Reisende ein Anmeldeformular ausfüllen. Mit Wirkung vom 20. Dezember 2021 sind alle nach Rumänien einreisenden Personen zudem verpflichtet, sich vor Einreise online (https://plf.gov.ro/) anzumelden.

    Zusätzlich gilt eine Testpflicht für Reisende, die ungeimpft sind. Bei der Einreise ist ein negatives Testergebnis vorzuweisen, das nicht älter als 48 Stunden ist, sofern die Reisenden keinen Nachweis einer vollständigen Impfung oder Genesung von der Krankheit vorgelegen können. Die Genesung darf nicht länger als 14 Tage zurückliegen. Zudem gelten umfangreiche Ausnahmen vom Einreiseverbot für Familienangehörigen von rumänischen und EU-Bürgern, die ihren Wohnsitz in Rumänien haben und für Personen, die aus dringenden - etwa medizinischen Gründen - reisen.

    Risikoeinschätzung entscheidet über Quarantäne

    Rumäniens Zentrum für öffentliche Gesundheit beobachtet das Infektionsgeschehen im Ausland und aktualisiert regelmäßig drei Listen mit Herkunftsländern, die - je nach Risikolage - vom allgemeinen Einreiseverbot ausgeschlossen werden können. Es gibt eine rote, gelbe Liste und eine grüne Liste. Welches Land das Zentrum für öffentliche Gesundheit in welcher Kategorie einstuft, hängt von der Inzidenz, also der relativen Häufigkeit der Infektionsfälle pro 1.000 Einwohner mit Covid-19 ab. Für die Länder der gelben und roten Liste gelten Ausnahmen für Reisende, wenn sie bestimmte Nachweise vorlegen können.

    Geimpfte, Genesene und Getestete dürfen aus Ländern der gelben und grünen Liste einreisen

    Einreisende aus Ländern der gelben Liste müssen nicht in Quarantäne, wenn sie folgende Dokumente vorlegen können: Einen mindestens 10 Tage alten Nachweis einer vollständigen Impfung, einen Nachweis über eine Genesung, die höchstens 14 Tage zurückliegt oder einen aktuellen PCR-Test. Als vollständig geimpft gelten Personen, deren zweite Impfung mindestens 10 Tage vor der Einreise erfolgt ist. Die Grenzpolizei erkennt das digitale Zertifikat der Europäischen Union über die Covid-Impfung an. 

    Für Reisende aus Länder, die auf der roten Liste stehen, gelten dieselben Ausnahmen von der Quarantänepflicht wie für Reisende aus Ländern auf der gelben Liste. Nur für Ungeimpfte gibt eine Verschärfung der Regeln: Sie müssen sich in Quarantäne begeben, sofern sie das Land nicht innerhalb von 72 Stunden wieder verlassen.

    Einreisende aus Ländern, die auf der grünen Liste stehen, dürfen ohne weitere Maßnahmen die Grenzen passieren, sofern es ihnen erlaubt ist. Das Zentrum für öffentliche Gesundheit berechnet die Inzidenz für einen Zeitraum von 14 Tagen. Die Listen bestimmen, ob Reisende eine Quarantänepflicht zu beachten haben. Die Pflicht, sich in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben, ist allgemein nur für Reisende aus Ländern der grünen Liste aufgehoben.

    Aktuelle Informationen zu Einreisebeschränkungen

    Was Quarantäne im Fall einer Epidemie oder Pandemie in Rumänien bedeutet, regelt das Gesetz Nr. 136, das am 18. Juli 2020 in Kraft trat. Es unterscheidet zwischen einer vorsorglichen Trennung von Personen, die eventuell infiziert sein könnten (carantina persoanelor) und zwischen einer angeordneten Isolation von infizierten Personen (izolare), auch wenn sie keine Symptome aufweisen. Die sogenannte Trennung von Personen kann am Wohnsitz der Betreffenden erfolgen. Die Isolation kann zusätzlich in einer staatlichen Einrichtung angeordnet werden.

    In Rumänien wird ein Test auf Covid-19 anerkannt, wenn es sich um einen PCR-Test handelt, der in einem amtlichen Labor durchgeführt wurde und wenn das Ergebnis in rumänischer oder englischer Sprache notiert ist. Das Dokument muss dabei die Identifikationsdaten der getesteten Person enthalten.

    Eine Reise von Deutschland nach Rumänien ist möglich. Bei der Rückkehr nach Deutschland müssen Reisende einen negativen PCR-Test und eine ausgefüllte Einreiseanmeldung vorweisen können. 

    Eingeschränkte Bewegungsfreiheit für Ungeimpfte

    Innerhalb des Landes kann die Bewegungsfreiheit aufgrund einer flächendeckenden Quarantänemaßnahme, der sogenannten Zonenquarantäne, eingeschränkt sein. Sie kann von den Notstandsdepartements in den Landkreisen angeordnet werden, wenn die Infektionen innerhalb von 14 Tagen steigen und einen Schwellenwert von drei Fällen pro 1.000 Einwohner überschreiten. Ein Ziel dieser Maßnahme ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die regionalen Krankenhäuser zu entlasten. Ab einer Inzidenz von 1,5 pro 1.000 Einwohner ist der Betrieb von Geschäften, Gaststätten und Kultureinrichtungen sowie Konferenzzentren nur zwischen 5 und 21 Uhr erlaubt. Zutritt haben nur geimpfte und genesene Personen. Zusätzlich gilt eine Kapazitätsgrenze von 50 Prozent für Restaurants und Cafés sowie Kultureinrichtungen und Konferenzzentren. Als Nachweis gilt das europaweite Impfzertifikat. Die 2-G-Regel (Geimpfte und Genesene Personen) gilt nicht nur im Gastgewerbe, sondern auch in Drogerien und Baumärkten. 

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland

    Regelungen für Warenverkehr

    Rumänien hat fünf Transitrouten für Straßengütertransporte festgelegt. Beim Grenzübertritt auf dem Landweg sind Lkw-Fahrer von Fahrzeugen der zulässigen Gewichtsklassen über 2,4 Tonnen verpflichtet, bei der Einreise individuell für sich Schutzprodukte wie Desinfektionsmittel, Handschuhe und Atemschutzmasken mitzuführen. Die Fahrer sollen auch Dokumente präsentieren können, die die detaillierte Reiseroute bis zum Bestimmungsziel ausweisen. Aktuelle Wartezeiten und geöffnete Grenzabschnitte sind bei der Grenzpolizei abrufbar.

    Von Dominik Vorhölter | Bukarest

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