Special Israel Wege aus der Coronakrise

Rezession bedroht viele Unternehmen

Israel hat die Impfkampagne weitgehend abgeschlossen. Das verspricht 2021 und 2022 eine Wirtschaftserholung. Ganz sind die Krisenfolgen aber keineswegs überwunden. 


  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    In den Jahren 2021 und 2022 soll die israelische Wirtschaftsleistung um insgesamt 9 bis 10 Prozent wachsen. Die lange Regierungskrise belastet jedoch die Wirtschaftspolitik. (Stand: 20. April 2021)

    Im Frühjahr 2021 bietet die israelische Wirtschaft ein gemischtes Bild. Auf den ersten Blick ist sie gut durch das Krisenjahr 2020 gekommen. Mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um nur 2,6 Prozent konnte sie ihre Leistung erfolgreicher aufrechterhalten, als es in vielen anderen Industrieländern der Fall war.

    Der relativ gemäßigte BIP-Rückgang war hauptsächlich zwei Faktoren zu verdanken. Zum einen haben Hilfsprogramme der Regierung eine tiefe Krise zu einem großen Teil abgefedert. Zum anderen konnten die boomenden Exporte technologieintensiver Dienstleistungen wesentlich zur Gesamtwirtschaftsleistung beitragen.

    Die Industrie konnte sich mit einem Produktionsplus von 2,5 Prozent mehr als nur gut behaupten. Dagegen musste der Handels- und Dienstleistungssektor zum Teil schwere Rückschläge hinnehmen. Sein Anteil am BIP nahm von 45,3 Prozent im Vorjahr auf 44,6 Prozent ab. Es war denn auch vor allem die Schwäche des von wiederholten Lockdowns und den Distanzierungsregeln betroffenen tertiären Sektors, die zu hoher Arbeitslosigkeit und zur Schließung zahlreicher, vor allem kleinerer Unternehmen führte. Bezeichnend ist die jüngste Arbeitsmarktstatistik für Februar 2021.

    Hohe Immunitätsquote

    Im Februar 2021 lag die Arbeitslosigkeit bei 17,1 Prozent. Hiervon waren 10,5 Prozentpunkte auf die Coronakrise zurückzuführen. Allerdings hat das Land mit seiner erfolgreichen Impfkampagne gute Ausgangsbedingungen für eine Wirtschaftserholung geschaffen. Mitte April 2021 waren 55 Prozent der Bevölkerung vollgeimpft, während weitere 4 Prozent die erste Impfdosis erhalten haben. Dies hat eine weitgehende Öffnung der Wirtschaft ermöglicht. Als Nächstes steht die Impfung der Altersgruppe 12 bis 15 Jahre, die 6,5 Prozent der Bevölkerung ausmacht, auf dem Plan.

    Zugleich sind laut offiziellen Angaben 9 Prozent aller Israelis von Corona genesen. Angesichts der vor allem unter jüngeren Menschen hohen Zahl der unerkannten asymptomatischen Erkrankungsfälle dürfte der Anteil der Genesenen viel höher liegen. So ist davon auszugehen, dass bis Sommer 2021 rund 80 bis 90 Prozent aller Israelis in dem einen oder anderen Maß gegen Covid-19 immun sind. Dank vorsorglicher Bestellungen von Nachlieferungen will Israel auch für eventuelle Auffrischungsimpfungen bereit sein.

    Rückkehr zum nachhaltigen Wachstum prognostiziert

    Unter der Annahme, dass sich die Epidemie nicht wieder verschärft - dabei ist vor allem an impfungsresistente Mutationen als Ursache gedacht -, geht das Finanzministerium für 2021 von einem Wirtschaftswachstum um 4,9 Prozent und für 2022 um 4,1 Prozent aus. Die Zentralbank (Bank of Israel) sagte in ihrer Winterprognose für 2021 ein Wachstum um 6,3 Prozent und für 2022 um 3,5 Prozent voraus - ebenfalls für den Fall einer stabilen Gesundheitslage. Der Hauptunterschied zwischen diesen beiden Prognosen bezieht sich auf die Verteilung der Wirtschaftserholung auf die einzelnen Jahre. Im Endergebnis liegen sie nämlich nicht allzu weit voneinander: Laut dem Finanzministerium dürfte die Wirtschaft 2021 und 2022 um insgesamt 10 Prozent expandieren, während es nach der Zentralbankprognose 9,2 Prozent sind.

    Für die Jahre 2023 und 2024 projiziert das Finanzministerium ein Wirtschaftswachstum von 3,4 beziehungsweise 3,2 Prozent. Das würde eine Rückkehr zum Vorkrisentempo bedeuten.

    Politische Dauerkrise harrt einer Lösung

    Neben dem drohenden Risiko eines neuen Ausbruchs der Pandemie sieht sich die israelische Wirtschaft aber auch einer weiteren, hausgemachten Unwägbarkeit gegenüber: der innenpolitischen Labilität. Im März 2021 fanden im Land zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren vorgezogene Parlamentswahlen statt, weil die vorangegangenen Urnengänge zu Pattsituationen geführt hatten. Ob die jüngsten Wahlen zur Bildung einer Regierung oder aber zu fünften vorgezogenen Wahlen - im Herbst 2021 - führen werden, ist gegenwärtig unklar.

    Eine wirtschaftspolitische Folge der politischen Lähmung ist es, dass für die Jahre 2019 bis 2021 kein Regierungshaushalt verabschiedet werden konnte. Stattdessen wird der Etat von 2018 fortgeschrieben. Wohl wurden für besondere Herausforderungen, vor allem bei der Epidemiebekämpfung, Wege zur Bereitstellung von Sondermitteln gefunden. Indessen bleiben wegen des Fehlens eines geordneten Staatshaushalts manche ökonomische Weichenstellungen - beispielsweise im Wohnungsbau - aus. Auch wird die Realisierung wichtiger Infrastrukturprogramme verzögert.

    Unterschiedliche Aussichten für einzelne Wirtschaftssektoren

    Was einzelne Wirtschaftssektoren anbelangt, ist die Situation gemischt. Die Industrie dürfte auch 2021 moderat wachsen. Dazu wird die nach Prognose der Zentralbank in realen Binnenpreisen zu erwartende Zunahme der Warenexporte (ohne Diamanten) um 3 Prozent beitragen.

    Im Wohnungsbau wird der zur Beseitigung des Wohnraummangels erforderliche Bauboom 2021 wohl noch ausbleiben. Im Jahr 2020 gab die Zahl der Wohnungen, mit deren Bau begonnen wurde, um 3,5 Prozent nach. Gleichzeitig ging die Zahl der Baugenehmigungen, die eine Voraussetzung für anhaltende Bautätigkeit darstellen, um 7,8 Prozent zurück. Der Markt für Bürohäuser befindet sich in Wartestellung. Nicht zuletzt wollen Investoren feststellen, in welchem Maße das während der Coronakrise weitverbreitete Homeoffice sich zu einer Dauererscheinung entwickelt, was die Nachfrage nach Büroräumen negativ beeinflussen würde.

    Handels- und Dienstleistungsbetriebe, in denen Kundenpräsenz erforderlich ist, dürften sich angesichts der erfolgreichen Impfkampagne kräftig erholen. Allerdings ist noch unklar, wie schnell sie das Vorkrisenniveau erreichen können. Die in der Krise erlittenen Verluste werden die Investitionsneigung in diesem Sektor voraussichtlich dämpfen.

    Von Wladimir Struminski | Jerusalem

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Die Regierung hat durch kräftigen Geldfluss einen tiefen Wirtschaftseinbruch verhindert. Wie es damit weitergehen wird, ist unklar. Eine gesundheitspolitische Wende ist nötig. (Stand: 20. April 2021)


    Seit Ausbruch der Pandemie, die in Israel ab März Einschränkungen der Wirtschaftstätigkeit erzwang, gewährt die Regierung Unternehmen, Selbstständigen und Arbeitnehmern eine Reihe von Beihilfen, um sie wirtschaftlich über Wasser zu halten. Diese Maßnahmen wurden durch geldpolitische Lockerungsmaßnahmen und staatliche Bürgschaften bei der Vergabe von Darlehen ergänzt.

    Die wichtigsten Beihilfen, in deren Genuss Unternehmen und Selbstständige kamen, waren Zuschüsse zur Deckung betrieblicher Fixkosten, Ausgleichszahlungen für entgangenen Umsatz bei Umsatzeinbußen ab 25 Prozent des Vorjahresstandes, Prämien für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Sonderhilfen im Fall dauerhafter Schädigung der Wirtschaftslage der Hilfeempfänger.

    Die Gewährung dieser Beihilfen erfolgte in aller Regel schnell und unbürokratisch, auch wenn sich die Regierung das Recht vorbehielt, zu einem späteren Zeitpunkt die Richtigkeit der von den Antragstellern gemachten Angaben zu überprüfen. Auf diese Weise konnte ein Absturz in Massenarmut abgewendet werden. Dennoch mussten zahlreiche Unternehmen, vor allem Dienstleistungsunternehmen mit Kundenkontakt wie Kosmetik- und Friseursalons, Sportstudios, Anbieter von Kulturveranstaltungen und anderer Arten der Freizeitgestaltung geschlossen werden.

    Haushaltspolitisches Dilemma

    Das wirkt sich auf den Arbeitsmarkt aus. Laut der Prognose des Finanzministeriums wird die Arbeitslosenquote 2021 im Jahresdurchschnitt bei 8,6 Prozent liegen. Dieses Niveau ist zwar viel niedriger als die 2020 verzeichnete jahresdurchschnittliche Arbeitslosigkeit von 15,3 Prozent – aber deutlich höher als der Vorkrisenstand: Im Jahresdurchschnitt 2019 belief sich die Arbeitslosenquote auf 3,8 Prozent. (Die Arbeitslosenzahlen für 2020 und 2021 beziehen sich auf die sogenannte breite Arbeitslosigkeit und schließt diejenigen Arbeitnehmer mit ein, die wegen Corona entlassen wurden und aktuell keine Beschäftigung suchen.)

    So steht die Regierung vor einem Dilemma. Nach bestehender Planung sollen alle Coronabeihilfen im Juni 2021 auslaufen. Werden sie nicht verlängert, ist eine Verschärfung der sozialen Lage von Zehntausenden von Arbeitslosen, Selbstständigen und kleinen Geschäftsinhabern zu erwarten. Daran hat die Regierung verständlicherweise kein Interesse.

    Auf der anderen Seite haben die Beihilfen der Staatskasse einen hohen Preis abverlangt. Auch wenn sie einen weitaus stärkeren Einbruch der Wirtschaftsleistung verhindert haben - ohne die finanzielle Hilfe der Regierung wäre das Bruttoinlandsprodukt nach Schätzung der Zentralbank nicht um 2,6 Prozent, sondern um 4,3 bis 5 Prozent zurückgegangen - so trugen sie doch entscheidend zur Erhöhung des Haushaltsdefizits von 4,5 Prozent 2019 auf 11,9 Prozent 2020 bei. Gleichzeitig erhöhte sich die Staatsverschuldung von recht bequemen 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts 2019 auf 72,6 Prozent.

    Da es sich bei den Beihilfen für Unternehmen um kein Konjunkturprogramm, sondern um nicht zweckgebundene Transferleistungen handelt, lässt sich schwer beurteilen, inwieweit sie für Investitionen genutzt wurden. Allerdings nahmen die israelischen Importe von Maschinen und Ausrüstungen (HS-Abschnitt XVI) 2020 in laufenden Dollarpreisen um 1,7 Prozent zu. Die entsprechenden Einfuhren aus Deutschland stiegen mit 2 Prozent in einem ähnlichen Tempo. In den beiden ersten Monaten 2021 schnellten die Gesamtimporte dieser Kategorie um 25 Prozent in die Höhe, während die Einfuhr aus der Bundesrepublik mit 44,8 Prozent sogar fast doppelt so kräftig zunahm. Inwieweit es sich um eine Trendwende handelt, ist in diesem Stadium unklar.

    Viel Geld für laufende Gesundheitsausgaben

    Nach Angaben des Taub-Zentrums für sozialpolitische Studien (Taub Center für Social Policy Studies in Israel) beliefen sich die Mittel, die die Regierung dem Gesundheitswesen bis Ende 2020 für die Bekämpfung von Covid-19 zur Verfügung stellte, auf umgerechnet rund 5 Milliarden US-Dollar (US$). Mehr als 80 Prozent dieser Mittel seien für laufende Ausgaben für Medikamente, Beatmungsgeräte, Schutzkleidung und zusätzliche Grippeimpfungen verwendet worden. Letztere sollten nach Möglichkeit eine Kombination von Covid-19- und Grippeerkrankungen verhindern.

    Zumindest ein Teil der 2020 wegen Corona erforderlichen Ausgaben entfiel auf Impfstoffbeschaffung. Nach Angaben der Wirtschaftszeitung The Marker gab die Regierung bis Ende März 2021 rund 800 Millionen US$ für Impfungen aus, doch ist nicht bekannt, welcher Anteil davon bereits 2020 und welcher erst 2021 abgeflossen ist. In jedem Fall plant die Regierung die Beschaffung weiterer Impfdosen im Wert von rund 1,1 Milliarden US$.

    In geringem Umfang wurde auch das medizinische Personal aufgestockt, doch ist unklar, ob die zusätzlichen Planstellen nach Abklingen der Krise beibehalten oder gestrichen werden. In jedem Fall hat die zur Coronabekämpfung bereitgestellte Finanzierung keinen oder so gut wie keinen dauerhaften Ausbau des seit Jahren stark unterfinanzierten Gesundheitswesens bewirkt.

    Ob die Coronakrise zu einem späteren Zeitpunkt doch noch zum Wendepunkt für eine nachhaltige Aufwertung des Gesundheitswesens wird, bleibt abzusehen. Naturgemäß würde ein Ausbauprogramm für die medizinische Versorgung der Bevölkerung auch deutschen Unternehmen zahlreiche Geschäftschancen bieten.

    Von Wladimir Struminski | Jerusalem

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Im Inland entfallen die Epidemiebeschränkungen immer mehr. Ausländer dürfen bisher aber kaum einreisen. Deutsche Firmen interessieren sich wieder mehr für den israelischen Markt. (Stand: 20. April 2021)

    Nach der schnellen und erfolgreichen Impfkampagne gegen Covid-19 hat Israel die inländischen Freizügigkeitseinschränkungen weitgehend aufgehoben. Es bestehen keine Ausgangssperren, der öffentliche Verkehr funktioniert wie gewohnt. Die Wirtschaftstätigkeit normalisiert sich.

    Am 18. April wurde die Pflicht zum Maskentragen auf der Straße und anderen freien Flächen aufgehoben. Allerdings gilt sie unverändert in geschlossenen Räumen. Im Arbeitsleben bleiben zudem die bisherigen Distanzierungsregeln verbindlich. Menschenansammlungen werden noch reglementiert, auch wenn die Obergrenzen für die Teilnehmerzahl angehoben wurden. Im April 2021 durften sich bis zu 20 Personen in einem geschlossenen Raum und bis zu 100 an freier Luft versammeln.

    Eine Pflicht zur Coronaimpfung besteht nicht, doch machen beispielsweise Restaurants von ihrem Hausherrnrecht Gebrauch, um lediglich Personen mit einem Impf- oder Genesungsnachweis im geschlossenen Teil des Lokals Platz nehmen zu lassen. Sofern es Tische auch an der freien Luft gibt, wird dort ein solcher Nachweis nicht verlangt. Falls es keine unvorhergesehenen Komplikationen gibt, werden die Lockerungen im Inland in den kommenden Wochen und Monaten umfassender werden.

    Angst vor Mutationen bestimmt die Einreisepolitik

    Ganz anders sieht die Situation bei Reisen aus dem Ausland nach Israel aus. Gegenwärtig dürfen Ausländer nur unter streng definierten Sonderumständen ins Land kommen. Deshalb herrscht bei ankommenden Gästen nahezu völliger Stillstand: Im 1. Quartal 2021 wurden nur 17.600 Einreisen von Ausländern registriert. Zum Vergleich waren im Parallelzeitraum des Vorkrisenjahres 2019 etwas mehr als 1,1 Millionen Einreisen von Ausländern verzeichnet worden.

    Ein Teil der Ausnahmen wird aus humanitären Gründen gemacht. Beispielsweise dürfen Ausländer, die über eine von Israel anerkannte Impf- oder Genesungsbestätigung ihres Landes verfügen, einreisen, um Familienangehörige ersten Grades zu besuchen. Allerdings müssen sie vor Abflug und nach Ankunft in Israel Coronatests machen und sich trotzdem nach der Landung in die Isolation begeben.

    Ausländischen Experten, die von der Bevölkerungsverwaltung (Population Administration) auf Empfehlung des zuständigen israelischen Ministeriums als essenziell anerkannt werden, kann eine Sondereinreisegenehmigung erteilt werden. Ausländische Experten, die sich in Israel aufhalten und ins Ausland reisen wollen, können nur dann wieder einreisen, wenn sie vor dem Abflug einen Antrag auf Wiedereinreise gestellt haben.

    Ausnahmen werden zudem für ausländische Bau- und Landwirtschaftsarbeiter gemacht, auf die die Wirtschaft in hohem Maße angewiesen ist. Eine weitere Ausnahme sind ausländische Pflegekräfte.

    Gewöhnliche Geschäftsreisen gehören nicht zu den genehmigungsfähigen Ausnahmen. Somit bleiben Geschäftskontakte vorerst auf den digitalen Weg beschränkt.

    Wieder mehr Geschäftsanfragen aus Deutschland

    Wie die AHK Israel feststellt, hat sich die Krise dämpfend auf Neuanbahnungen von Geschäften zur Erschließung des israelischen Marktes seitens deutscher Firmen ausgewirkt. Zum großen Teil lag dies an den fehlenden Reisemöglichkeiten, für die virtuelle Begegnungen keinen vollen Ersatz bieten konnten. Indessen stellt die Kammer angesichts der weitgehend abgeschlossenen israelischen Impfkampagne und der Fortschritte der Impfung in Deutschland wieder einen nennenswerten Anstieg der Geschäftsanfragen deutscher Unternehmen fest. Inwieweit dies eine Trendwende bedeute, lasse sich, so die Kammer gegenüber Germany Trade & Invest, zwar noch nicht beurteilen, doch rechne man bei Wiederaufnahme der Reiseaktivitäten mit einer Verstetigung dieser Tendenz. Das Interesse deutscher Unternehmen am Zukauf israelischer Technologien habe hingegen auch im Corona-Jahr ungebremst angehalten.

    Gewisse Einreiseerleichterungen werden erst für die letzte Maiwoche erwogen. Allerdings dürften auch sie begrenzter Natur sein. Ausschlaggebend für die israelische Einreisepolitik wird die Angst vor dem Einschleppen neuer Varianten des Coronavirus sein.

    Demgegenüber gibt es keine Einschränkungen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Die auf dem Höhepunkt der Krise verhängten Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Produkte, die als für die Epidemiebekämpfung essenziell betrachtet wurden, sind inzwischen aufgehoben worden.

    Die Einfuhr unterlag zu keinem Zeitpunkt epidemiebedingten Einschränkungen. Die Zollabfertigung von Importwaren wurde nach Ausbruch der Epidemie vereinfacht. Auch gegenwärtig arbeiten die Zollämter normal, wenngleich auch dort die allgemeinen Distanzierungsregeln gelten.

    Im inländischen Warenverkehr bestehen keine Einschränkungen. Daher konnten Waren, inklusive Importwaren, ohne Behinderungen an Abnehmer geliefert werden.

    Von Wladimir Struminski | Jerusalem

nach oben
Feedback

Anmeldung

Bitte melden Sie sich auf dieser Seite mit Ihren Zugangsdaten an. Sollten Sie noch kein Benutzerkonto haben, so gelangen Sie über den Button "Neuen Account erstellen" zur kostenlosen Registrierung.