Coronavirus schwächt die türkische Wirtschaft

• Reiseverkehr normalisiert
• Alltagsleben mit strengen Hygieneauflagen
• Erholung ab 2021 erwartet
• Schwacher Binnenmarkt
• Türkische Lira unter Druck
• Importe sinken
• Türkei offen für Tourismus

Seit Herbstbeginn nehmen in der Türkei die Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder stark zu. Offenbar liegen die Corona-Fallzahlen im Land zudem weit höher als bisher angenommen. Nachdem immer mehr Zweifel an den offiziellen Corona-Statistiken der Türkei laut geworden waren, forderte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die türkische Regierung im Oktober dazu auf, die korrekten Zahlen bereitzustellen. Der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca hatte zuvor eingeräumt, dass ab dem 27. Juli nicht mehr die Gesamtzahl der Infektionen veröffentlicht wurde, sondern nur noch die derjenigen, die tatsächlich Krankheitssymptome entwickelten und behandelt werden mussten. Dadurch wurden in den vergangenen Monaten etwa 350.000 Infektionen verschwiegen, schätzt die türkische Ärztekammer.

Aufgrund der steigenden Fallzahlen passt das Auswärtige Amt seine Reisewarnung an: Ab 9. November gilt diese wieder für die ganze Türkei. Die bisherige Ausnahme für die Küstenprovinzen Antalya, Izmir, Aydin und Muğla wird aufgehoben.

Reiseverkehr normalisiert

Anfang Juni hatte die Türkei die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gelockert. Die Reisebeschränkungen zwischen den Provinzen sind aufgehoben und der Flugverkehr ist wieder aufgenommen. Das Einreiseverbot für deutsche Staatsangehörige hat die Türkei am 11. Juni aufgehoben. Es gibt wieder regelmäßige Flüge zwischen der Türkei und Deutschland. Auch die Land- und Seegrenzen der Türkei sind wieder offen, mit Ausnahme der Landesgrenze zu Iran. Bei der Einreise in die Türkei werden Gesundheitsuntersuchungen durchgeführt.

Alltagsleben mit strengen Hygieneauflagen

Ausgangsbeschränkungen wurden weitgehend aufgehoben. Kindergärten und -tagesstätten haben unter strikten Auflagen geöffnet. Schulen und Universitäten sollen nach der Sommerpause im September folgen. Restaurants, Cafés, Geschäfte und Einkaufszentren haben ebenfalls unter strengen Auflagen wieder geöffnet. 

Das Geschäftsleben ist zurückgekehrt zu einer "neuen Normalität" mit Abstandsregeln, Maskenpflicht und strikten Hygienevorschriften. Unternehmen haben ihre Angestellten aus dem Homeoffice zurück ins Büro geholt. Um die Auflagen der Regierung einzuhalten, oft in rotierenden Schichten. Auch das Personal der Behörden ist an die Arbeit zurückgekehrt. Meetings und Veranstaltungen werden in der Regel weiterhin online durchgeführt. 

Erholung ab 2021 erwartet 

Der Türkei droht in diesem Jahr durch Corona eine Rezession. Die Wirtschaft ist wegen ihrer starken Einbindung in internationale Lieferketten und der Abhängigkeit vom Tourismus den Folgen der Pandemie in besonderem Maße ausgesetzt. Ende des Jahres oder Anfang 2021 könnte es wieder aufwärts gehen. Die Risiken sind allerdings recht hoch, insbesondere im Fall einer zweiten Infektionswelle.

Für das laufende Jahr 2020 prognostizieren der Internationale Währungsfonds und die Europäische Kommission einen Rückgang um rund 5 Prozent; für 2021 rechnen sie mit einem Plus von 5 beziehungsweise 4 Prozent. 

Schwacher Binnenmarkt

Inlandsnachfrage und Investitionen werden in diesem Jahr voraussichtlich zurückgehen. Anders als bei Konjunkturkrisen in der Vergangenheit scheint es in der aktuellen Lage unwahrscheinlich, dass die Türkei die schwache Nachfrage am Binnenmarkt über Exporte ausgleichen kann. Denn wichtigen Auslandsmärkten wie der EU, Großbritannien und den USA stehen ebenfalls Konjunktureinbrüche bevor. Außerdem begrenzt die expansive Geld- und Fiskalpolitik der letzten Jahre den Handlungsspielraum der Türkei für weitere Maßnahmen zum Ankurbeln der Wirtschaft.

Das Investitionsklima ist eingetrübt. Die Unternehmen investierten bereits vor der Coronakrise eher zurückhaltend. Die Lage hat sich durch die Coronapandemie verschlechtert. Seit März 2020 berichten die meisten Unternehmen von Nachfrageeinbrüchen im In- und Auslandsgeschäft. Viele haben ihre Kapazitäten runtergefahren. Die Unsicherheit über die weitere Entwicklung ist groß. Die Türkei hofft, von einer möglichen Neuausrichtung der Lieferketten europäischer Firmen infolge der Coronakrise profitieren zu können, entweder über Exporte oder ausländische Direktinvestitionen.

Die hohe Inflation, die gesunkene reale Kaufkraft der Verbraucher und Unwägbarkeiten infolge der Coronakrise bremsen die Kauffreude. Viele Haushalte verzeichnen Einkommenseinbußen etwa durch Kurzarbeit oder müssen um ihre Arbeitsplätze fürchten. 

Türkische Lira unter Druck

Das Risiko einer Zahlungsbilanzkrise steigt. Investoren haben Kapital abgezogen, die Währungsreserven sind niedrig und drohen weiter zu sinken, die Inflation ist hoch und die türkische Lira (TL) hat stark an Wert verloren. Im Januar 2020 betrug der durchschnittliche Wechselkurs zum US-Dollar noch 5,92 TL, im April waren es schon 6,82 TL. Das Land erlitt im Jahr 2018 bereits eine starke Währungsabwertung. Von der folgenden Rezession hatte sich die Türkei noch nicht vollständig erholt, als die Coronakrise begann.

Eine schwache Lira ist auch im Hinblick auf die geringen Währungsreserven und die hohe Importabhängigkeit negativ zu bewerten. Zudem erhöhen sich Zins- und Rückzahlungen bestehender Schulden in ausländischer Währung. In der Türkei betrifft dies 52 Prozent der Bruttoverschuldung.

Gerade Unternehmen, die in der Währungskrise im Jahr 2018 Schulden angehäuft haben, laufen jetzt Gefahr säumig zu werden. Der Kreditversicherer Coface rechnet für 2020 mit einem Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in der Türkei um 50 Prozent.

Allerdings macht die schwache Lira die türkischen Exporte und die Direktinvestitionen in der Türkei günstiger und damit attraktiver. In der aktuellen Lage dürfte die Türkei davon nur beschränkt profitieren können. Positiv wirkt sich zudem der Ölpreiseinbruch aus, da die Türkei in hohem Maße auf Importe von Energieträgern angewiesen ist. 

Importe sinken

Die türkischen Einfuhren waren im April 2020 um ein Viertel geringer als im selben Monat des Vorjahres. Die Rückgänge bei den Lieferungen aus Deutschland fielen mit -1 Prozent noch relativ gering aus. Deutschland war nach der VR China das zweitgrößte Lieferland. Das volle Ausmaß der Folgen der Coronakrise für die Im- und Exporte wird sich erst mit zeitlicher Verzögerung zeigen. 

Türkei offen für Tourismus   

Die türkische Tourismusbranche, die sechstgrößte der Welt, erleidet durch die Pandemie erhebliche Verluste. Die Türkei hofft, im Sommer wieder internationale Gäste begrüßen zu können. Strände, Nationalparks, Museen und historische Städten sind unter Auflagen wieder geöffnet. Hotels und Ferienanlagen sind ebenfalls unter strikten Auflagen wieder offen für Besucher. Fünf Unternehmen, darunter TÜV Süd, sind mit der Zertifizierung von Anlagen als "coronafrei" beauftragt. Der Inlandstourismus ist bereits wieder angelaufen. Mit Regierungen anderer Staaten, darunter Deutschland, laufen Verhandlungen. Ob die Sommersaison zu retten ist, hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab. 

Von Katrin Pasvantis | Istanbul

• Striktere Coronamaßnahmen
• Flugverkehr läuft regulär
• Inlandsreisen möglich
• Regeln für Einreisende
• Coronatest vor Ausreise nach Deutschland verpflichtend
• Maske und Abstand sind Pflicht

Die Türkei ist stark von der Coronapandemie betroffen, insbesondere in den Großstädten Istanbul, Ankara und Izmir sind die Infektionszahlen hoch. Die gesamte Türkei ist vom Robert Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuft.

Striktere Coronamaßnahmen

Zum 1. Dezember 2020 hat die Türkei die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wieder verschärft. Es gilt eine generelle Ausgangssperre wochentags zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens sowie am Wochenende zwischen Freitag, 21 Uhr und Montag, 5 Uhr. Allerdings dürfen samstags und sonntags noch Lebensmittelgeschäfte aufgesucht werden, aber nur in direkter Nähe zum Wohnort und zu Fuß.

Es gelten weitere Einschränkungen für unter 20-Jährige und über 65-Jährige. Die Älteren dürfen keine öffentlichen Verkehrsmittel nutzen und sich wochentags nur zwischen 11 und 13 Uhr außerhalb ihrer Wohnungen aufhalten, die Jüngeren grundsätzlich nur zwischen 13 und 16 Uhr. Ausnahmen von den Ausgangssperren gibt es für bestimmte Wirtschaftszweige, wie die Produktion, Lieferungen, das Gesundheitswesen und die Landwirtschaft. 

Das Geschäftsleben läuft werktags unter strikten Hygiene- und Sicherheitsauflagen weiter. Lebensmittelgeschäfte sind von den Wochenendrestriktionen ausgenommen. Restaurants und Cafés sind generell geschlossen, dürfen aber wochentags noch an Abholer verkaufen oder einen Lieferservice anbieten.

Der Besuch von Einkaufszentren erfordert die Vorlage eines Genehmigungscodes (HES-Code, Hayat Eve Sıgar), der per SMS oder App beantragt und generiert werden kann. An Universitäten, Schulen, Vorschulen und Kindergärten wird seit dem 1. Dezember grundsätzlich online unterrichtet. Es gelten Ausnahmen für private Kindergärten und Vorschulen.

Mit weiteren Einschränkungen, etwa beim Reiseverkehr zwischen Städten und Provinzen, ist zu rechnen. Kurzfristig angekündigte Änderungen sind zu beachten. Die Regelungen zu den Ausgangssperren werden sehr häufig angepasst.

Flugverkehr läuft regulär  

Der internationale Flugverkehr läuft seit dem 11. Juni 2020 wieder regulär. Es gibt regelmäßige Flugverbindungen zwischen der Türkei und Deutschland. Änderungen von Flugzeiten oder Stornierungen von Flügen sind jedoch recht häufig. Auch die Land- und Seegrenzen der Türkei sind grundsätzlich offen, Einschränkungen gibt es an den Übergängen zu Iran und Griechenland. 

Inlandsreisen möglich

Reisen zwischen den Städten und Provinzen sind seit dem Sommer wieder grundsätzlich möglich. Der innertürkische Flugverkehr startete am 4. Juni. Auch der Zugverkehr zwischen den Städten läuft seit Sommer wieder. Für die Buchung von Flügen und Zugfahrten ist für türkische Staatsbürger ein HES-Code erforderlich.

Regeln für Einreisende

Die Türkei verlangt künftig von Einreisenden einen negativen PCR-Test. Dies gilt für Flüge ab dem 30. Dezember (00:00 Uhr Ortszeit Abflugland). Das Testergebnis muss beim Check-in vorgelegt werden und der Test darf maximal 72 Stunden vor Abflugzeit erfolgt sein. Ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren. Die Regelung gilt zunächst bis 1. März 2021. Bei der Einreise werden Temperaturmessungen vorgenommen.

Aufgrund steigender Fallzahlen passte das Auswärtige Amt seine Reisewarnung an: Seit 9. November 2020 gilt diese wieder für die ganze Türkei. Die Ausnahmeregelungen für die beliebten Urlaubsregionen Antalya, Aydin, Izmir und Muğla entfallen. Den Status als Risikogebiet hat die Türkei aus Sicht des RKI schon seit dem 15. Juni 2020. 

Zwischen Ende Juli und Ende November veröffentlichte die Türkei in ihrer offiziellen Corona-Statistik statt der Anzahl der positiv Getesteten nur noch die Anzahl der Infizierten in medizinischer Behandlung. 

Seit 9. November 2020 müssen Reiserückkehrer nach Deutschland grundsätzlich eine zehntägige Quarantäne antreten und sich selbstständig beim Gesundheitsamt melden. Die Pflichtquarantäne kann durch einen negativen Corona-Test nach fünf Tagen verkürzt werden. Es gelten Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Die Coronahinweise des deutschen Gesundheitsministeriums für Reisende sind zu beachten, ebenso wie die Quarantäneverordnungen der einzelnen Bundesländer.

Coronatest vor Ausreise nach Deutschland verpflichtend

Die Türkei verlangt von allen Reisenden nach Deutschland innerhalb von 48 Stunden vor der Ausreise einen PCR-Test - auf eigene Kosten. Fällt der Test positiv aus, müssen sie sich in der Türkei in Quarantäne beziehungsweise ärztliche Behandlung begeben. Eine Rückreise nach Deutschland ist dann vorerst nicht möglich. Staatlich akkreditierte Labore sind an einigen türkischen Flughäfen eingerichtet, die diese Coronatests durchführen dürfen. In den staatlichen Krankenhäusern und in ausgewählten Privatkliniken ist der PCR-Test ebenfalls möglich.

Die Vorlage des negativen Testergebnisses verlangen die Fluggesellschaften bereits beim Einchecken (Stand 1. Dezember 2020). Unbedingt zu beachten sind die Wartezeiten am Flughafen zur Durchführung des Tests und zur Testauswertung. Erfahrungsberichten von November zufolge dauert die Testauswertung am neuen Istanbuler Flughafen über fünf Stunden. Der Test kann am Tag zuvor am Flughafen durchgeführt werden.

Prinzipiell ist es möglich, dass bei der Einreise in Deutschland ein zweiter verpflichtender Coronatest verlangt wird, wenn Sie aus der Türkei einreisen.

Maske und Abstand sind Pflicht

Grundsätzlich gilt in der Türkei eine Maskenpflicht an allen Orten, an denen viele Menschen auf engem Raum zusammentreffen, wie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften, Marktplätzen und am Arbeitsplatz. In vielen Städten - unter anderem Istanbul, Ankara, Izmir - gilt eine Maskenpflicht auch im Freien und im Rest des öffentlichen Raums.

Außerdem ist ein Mindestabstand von drei Schritten (etwa 1,5 Meter) einzuhalten. Zuwiderhandlungen werden geahndet. Viele Coronaregelungen sind stadt- und provinzabhängig. Regionale und lokale Vorschriften sind zusätzlich zu beachten.

Von Katrin Pasvantis | Istanbul

1.  Die türkische Zentralbank hat den Leitzins seit Beginn der Krise um insgesamt 200 Basispunkte auf 8,75 Prozent (1 Week Repo, Stand: 22.04.2020) gesenkt;
2. Der Kreditgarantiefonds wurde auf 450 Milliarden TL aufgestockt, mit einem Limit von 50.000 TL und einer Gesamtkapazität von 850.000 Krediten. Unternehmen mit nicht ausreichenden Sicherheiten sollen bevorzugt Garantiezusagen erhalten;
3.  Den Firmen, die im April, Mai oder Juni aufgrund der gegen die Ausbreitung des Virus ergriffenen Maßnahmen in Zahlungsverzug geraten, wird "höhere Gewalt" (force majeure) zugebilligt;
4.  Aufschub von Schuldenzahlungen;
5.  Senkung der Steuerbelastung in verschiedenen Sektoren; 
6.  Urlaubsgeld für Rentner im April;
7.  Die staatliche Grundrente wird von 1.000 Lira (154 US-Dollar) auf 1.500 Lira (231 US-Dollar) erhöht;
8.  Die Regierung stellt zusätzlich 2 Milliarden Lira (308 Mio. US-Dollar) finanzielle Unterstützung für bedürftige Privathaushalte bereit, zwei Millionen Haushalte erhalten Bargeldhilfe von je 1.000 Lira (154 US-Dollar); 
9.  Das Kurzarbeitergeld wurde eingeführt. Unternehmen, die ihre Beschäftigten über die Halkbank bezahlen, erhalten finanzielle Unterstützung, wenn sie keine Mitarbeiter entlassen;
10.  Der Export von Alkohol, Desinfektionsmitteln, Wasserstoffperoxid und Meltblown Stoffen, die zur Herstellung von Schutzmasken benötigt werden, ist vorerst nur mit offizieller Genehmigung gestattet;
11.  Zum Schutz der heimischen Wirtschaft hat die türkische Regierung am 20.04.2020 Sonderzölle erlassen. Genaueres finden Sie in unserem Zollbericht.

Die Deutsch-Türkische Industrie- und Handelskammer führt auf ihrer Sonderseite zum Coronavirus eine detailreiche Liste zu den Maßnahmen der türkischen Regierung. Dort finden Sie auch ein FAQ deutscher Unternehmen in der Türkei und betriebliche Planungshilfen. 

Von Katrin Pasvantis, Edda Wolf | Istanbul

• Türkei hofft auf viele Sommerurlauber
• Automobilhersteller machen weniger Umsatz
• Coronakrise verschärft Schwächen

Hotels und Ferienanlagen dürfen unter strikten Auflagen ebenfalls wieder Besucher empfangen. Noch sind es Touristen aus dem Inland, die hier Urlaub machen. Seit Anfang Juni sind die Reisebeschränkungen zwischen den türkischen Provinzen aufgehoben. Mit den Regierungen anderer Staaten laufen Verhandlungen. Für deutsche Touristen gilt noch die Reisewarnung des Auswärtigen Amtes.

Türkei hofft auf viele Sommerurlauber

Ob die Sommersaison mit den internationalen Touristen noch zu retten ist, hängt vom Verlauf der Pandemie ab. Der Tourismus trägt 12 Prozent zur türkischen Wirtschaftsleistung bei. Die Branche erzielte im letzten Jahr Einnahmen von rund 35 Milliarden US-Dollar, zog 50 Millionen Besucher an und beschäftigt rund 1,5 Millionen Menschen direkt oder indirekt.

Vor der Coronakrise rechnete die Türkei mit rund 60 Millionen Touristen im Jahr 2020. Quasi über Nacht brach der gesamte Markt weg, als am 27. März der internationale Flugverkehr ausgesetzt wurde. Nun hofft die Türkei, so viele Urlauber wie möglich ins Land zu locken und wirbt mit coronafreien Ferienzielen.

Automobilhersteller machen weniger Umsatz

Die Coronakrise hinterlässt eine deutliche Delle in den Absatzzahlen der Kfz-Industrie. Mitte März ist der Verkauf stark eingebrochen. Im April sanken die Autoverkäufe in der Türkei um knapp 15 Prozent im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres. Doch seitdem die Corona-Restriktionen gelockert wurden, verbessern sich die Aussichten. Für Juni wurde ein Absatz von knapp 70.000 Kfz-Einheiten registriert, ungefähr 66 Prozent mehr als im selben Monat des Vorjahres. 

Die Produktion von Neuwagen und Ersatzteilen ist während der Coronakrise eingebrochen. Große Hersteller wie Ford Otosan, Toyota und Honda setzten ihre Produktion Mitte März zunächst aus. Seit Anfang Mai haben die meisten Produzenten ihre Werke wieder geöffnet

Coronakrise verschärft Schwächen

Die türkische Wirtschaft ist in hohem Maße abhängig von internationalen Wertschöpfungsketten. Die türkische Industrie bezieht viele industrielle Vorprodukte aus dem Ausland. Diese Strukturschwäche verstärkt die aktuelle Krise nur. Es gibt aber auch positive Entwicklungen einzelner Branchen, etwa in der Gesundheitswirtschaft, Nahrungsmittelindustrie und im Onlinehandel.

Von Katrin Pasvantis | Bonn

• Was regelt der Vertrag?
• Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union
• Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?
• Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?
• Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren türkischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

Was regelt der Vertrag?

Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

Wichtigster Grundsatz hierbei: als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts vereinbart ist.

Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt  (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“

Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

Zunächst: die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?

Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Nichterfüllung von Verträgen nach türkischem Recht

• Türkei: Coronavirus und Verträge  (Stand: Dezember 2020)

Insolvenzen nach türkischem Recht

• Türkei: Coronavirus und Insolvenz (Stand: Juni 2020)