China – Dual-Use 2021

Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat eine Liste der Waren veröffentlicht, die als Dual-Use Güter bei der Ein- und Ausfuhr eine besondere Lizenz benötigen. S. Download.

Die Liste ist wie folgt aufgebaut:

Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Betroffen sind folgende Warengruppen: Radioaktives Material und Nukleartechnologie, chemische und biologische Materialien sowie zugehörige Gerätschaften und Messinstrumente sowie Raketentechnologie, Software  und Informationstechnik.

Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen in Chinesisch. Zolltarifnummern werden bis zur 6. Stelle weltweit einheitlich verwendet (HS-Unterposition). Ab der 7. Stelle gibt es nationale Unterschiede. Man kann sich mit dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes behelfen. Es kann im Internet kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen werden. Eine gedruckte Ausgabe oder eine CD-ROM stehen ebenfalls zur Verfügung (kostenpflichtig).

Anträge auf Erteilung der Lizenzen sind vom (in China ansässigen) Importeur zu stellen. Antragsbehörde ist grundsätzlich das MOFCOM selbst. Für radioaktive Stoffe und Nukleartechnologie ist die Lizenz beim Ministerium für Ökologie und Umwelt (MEE) zu beantragen.

MOFCOM

No.2 Dong Chang'an Avenue

Beijing (100731)

Tel: 0086-10-65121919

Fax: 0086-10-65198173

E-Mail über folgende Internet-Adresse:

http://gzly.mofcom.gov.cn/website/pubmail/send_mail.jsp

lokale Niederlassungen:

http://english.mofcom.gov.cn/localcommission.shtml

MEE:

No.115 Xizhimennei Nanxiaojie,

Beijing (100035)

E-mail: advice@mee.gov.cn 

http://english.mee.gov.cn/