USA und Brasilien wollen Handelsabkommen noch in 2020

Interessenvertreter der Industrie aus den USA und Brasilien haben die US-Administration in einem Brief an den US- Handelsbeauftragten Robert Lighthizer, den Vorsitzenden des Nationalen Wirtschaftsrates, Lawrence Kudlow, den brasilianischen Außenminister Ernesto Araújo und den brasilianischen Wirtschaftsminister Paulo Guedes aufgefordert, mit den Verhandlungen für die erste Phase eines umfassenden Handelsabkommens noch in diesem Jahr zu beginnen. Die Vertreter mehrerer Kammern beider Länder und des brasilianischen Industrieverbandes sprachen sich dafür aus, dass die Corona-Pandemie ein guter Zeitpunkt für den Beginn der Verhandlungen sei. Damit könne man das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt in beiden Ländern wieder anzukurbeln.

Pläne für ein Freihandelsabkommen werden konkreter

Die Interessenvertreter schlugen vor, dass ein Phase I-Modernisierungsabkommen zunächst verbindliche Verpflichtungen zu den Bereichen Handelserleichterungen, Gute Herstellungspraxis, digitaler Handel, Anti-Korruption, technische Handelshemmnisse, sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen und geistiges Eigentum beinhalten solle. Diese Themen könne man verhandeln, ohne US-Recht oder die Mercosur-Bestimmungen berücksichtigen zu müssen. Damit könne man unnötige Kosten sparen und den bilateralen Handel und Investitionen fördern. Ein Abkommen auf dieser Grundlage könne ein erster Schritt zu einem späteren umfassenden Freihandelsabkommen sein.

Ein umfassenderes Phase II-Abkommen solle dann auch die Themen Marktzugang, Ursprungsregeln, Streitbeilegungsverfahren, Wettbewerb, öffentliche Beschaffungen und weitere Themen umfassen. Über diese Themen soll im Jahr 2021 verhandelt werden.

Diesem Vorstoß der Interessenvertreter waren Gespräche zwischen Robert Lighthizer und Ernesto Araújo über die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder sowie ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in Florida im März 2020 vorausgegangen.