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Bonn (GTAI) – Die indische Regierung hat mit Wirkung vom 18.9.19 die Einfuhr, den Export und das Inverkehrbringen von E-Zigaretten („electronic cigarette“) inklusive Liquids verboten. Nach einer Empfehlung der Zentralregierung an alle Bundesstaaten aus dem Jahr 2018 galt bis dato schon in 16 von 29 Bundesstaaten ein Verbot. Begründet wird die Maßnahme mit gesundheitlichen Risiken beim Konsum von E-Zigaretten.
Quelle: Indisches Gesundheitsministerium
In Russland begann das Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Fahrrädern und Fahrradrahmen. Das Projekt umfasst sowohl die Kennzeichnung russischer, als auch die importierter Waren.
Die russische Regierung beschloss, dass sie bis zum 30. Juni 2020 einen Bericht über die Ergebnisse des Experiments vorgelegt bekommen will. Die Teilnahme an dem Projekt ist für Hersteller freiwillig. Nach Abschluss des Projektes ist jedoch damit zu rechnen, dass die Kennzeichnung obligatorisch wird.
Hintergrund des...
Bonn (GTAI) – Die usbekische Regierung beschloss die schrittweise Einführung einer digitalen Kennzeichnungspflicht für Waren.
Am 1. September 2019 beginnt ein Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Zigaretten. Am 1. Oktober 2019 geht das Projekt weiter, dann sollen Alkohol und Malzbier in Kunststoff- und Glasbehältern sowie in Fässern gekennzeichnet werden.
Das Projekt ist an das russische Kennzeichnungssystem angelehnt. Nachdem Usbekistan im Mai 2019 eine Delegation nach Russland entsandte, wurde...
Bonn (GTAI) – Für Seefrachtsendungen nach Benin ist ab 1. September 2019 eine elektronische Voranmeldung für die Zollabfertigung zwingend erforderlich. Darauf verweist der Conseil National des Chargeurs du Benin in einem Schreiben vom 6. August 2019.
Die BESC-Voranmeldung (Bordereau Electronique de Suivi de Cargaisons/engl. ECTN) enthält grundlegende Informationen über die Warensendung, die an die zuständigen Behörden im Bestimmungsland übermittelt werden, um eine frühzeitige Risikoanalyse und...
Bonn (GTAI) - Die föderale Steuerbehörde der Vereinigten Arabischen Emirate erklärte, dass die Kabinettsentscheidung 38/2017 auf weitere Produkte erweitert werden soll. Die Kabinettsentscheidung sah die Einführung von Verbrauchssteuern für Tabakprodukte, Energydrinks und Softdrinks vor. Seitdem gelten Verbrauchssteuern in Höhe von 100% auf Tabakprodukte und Energydrinks. Verbrauchsteuern in Höhe von 50% werden auf Softdrinks erhoben. Zum 1. Januar 2020 soll nunmehr eine Verbrauchssteuer in Höhe von...
Bonn (GTAI) – Im Rahmen eines Pilotprojektes werden russische Zollbehörden bis zum 1. Januar 2022 an einer Reihe von Kontrollpunkten an der Staatsgrenze zur russischen Föderation hygienisch-quarantäne, epidemiologische, phytosanitäre und tierärztliche Kontrollen durchführen.
Damit übernehmen die Zollbehörden Befugnisse des Bundesdienstes für Veterinär- und Pflanzenschutzüberwachung (Rosselkhoznadzor) und des Föderalen Dienstes für die Überwachung von Verbraucherrechten und des menschlichen...
Bonn (GTAI) – Die russische Regierung beschloss am 7. August 2019 mit ihrem Erlass Nr. 1028 die Einführung eines Pilotprojektes zur Kennzeichnung von Rollstühlen. Die Teilnahme für Hersteller und Importeure ist freiwillig.
Durch das Projekt soll die Funktionsweise des Markierungssystems für Rollstühle untersucht und deren Umsatz überwacht werden. Außerdem soll damit eine wirksame Interaktion zwischen Regierungs- und Kontrollstellen gesichert werden.
Das Pilotprojekt soll am 1. September beginnen und...
Bonn (GTAI) – In der VR China wurden weitere Erleichterungen bei der CCC-Zertifizierung bekannt gegeben. In folgenden Fällen können Waren, die der Zertifizierungspflicht unterliegen, ausnahmsweise ohne Zertifizierung eingeführt werden:
- Waren, die zur wissenschaftlichen Forschung, zu Prüfungs- und Zertifizierungstests eingeführt werden. Die Prüfung muss sich auf die Ware selbst beziehen,
- Waren, die für Reparatur- oder Wartungszwecke von Endverbrauchern benötigt werden,
- Ausrüstungen und Teile...
Bonn (GTAI) – Das ukrainische Parlament führt neue Regeln zur Kennzeichnung von Lebensmitteln ein. Der entsprechende Gesetzesentwurf Nr. 8450 "Über Informationen für Lebensmittelkonsumenten" vom 6. Dezember 2018 tritt nach zweiter Lesung am 6. August 2019 in Kraft und soll die Verbraucher vor Betrug schützen.
Die Ukraine möchte damit ein Produktkennzeichnungssystem gemäß den EU-Standards einrichten. So sollen die Informationen auf dem Etikett des Lebensmittels eindeutig, zuverlässig und für jeden...
Bonn (GTAI) – Die Einfuhrverbote der russischen Regierung machten bis jetzt auch Transitbeförderungen durch das russische Territorium unmöglich. Dies soll durch ein neues Dekret, welches am 1.Juli 2019 in Kraft trat, nun zulässig sein.
Voraussetzung hierfür ist die Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit durch ein Transit-Transport-Tracking-System. Hierfür soll der Transport elektronisch versiegelt werden auf der Grundlage der GLONASS-Technologie. Die elektronischen Siegel erlauben eine...
