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  • 22.05.2018 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    US-amerikanische Strafzölle auf Stahl und Aluminium – EU veröffentlicht Liste der Produkte für mögliche Ausgleichszölle

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission hat eine Liste mit US-Produkten zusammengestellt, auf die als Gegenmaßnahme höhere Zölle bei der Einfuhr in die Europäische Union erhoben werden könnten. Die Liste kommt zum Tragen, falls im Streit zur Einführung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium seitens der USA keine Einigung erzielt werden kann. Die EU möchte eine dauerhafte Ausnahmeregelung erreichen. Die USA haben die Ausnahme für Produkte mit Ursprung in der Europäischen Union jedoch lediglich bis...

  • 25.04.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU/Mexiko – Politische Einigung über modernisiertes Freihandelsabkommen erzielt

    Bonn (GTAI) – Das seit dem Jahr 2000 bestehende Globalabkommen zwischen der Europäischen Union und Mexiko wird modernisiert. Die nun erzielte politische Einigung sieht u.a. folgende Punkte vor:

    Eine fast vollständige Abschaffung der Zölle. Bisher gab es vor allem im Lebensmittelbereich noch hohe Zollschranken. Folglich können insbesondere Exporte landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Mexiko profitieren;

    Schutz von 340 geografischen Angaben regionaler landwirtschaftlicher Produkte;

    eine...

  • 10.04.2018 Zollmeldung Brasilien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Brasilien – Letzte Hürden beim Carnet ATA beseitigt

    Bonn (GTAI) - Ende 2017 hat die brasilianische Steuerbehörde Receita Federal do Brasil (RFB) mit Verordnung Nr. 1763 vom 21. November 2017 die Gesetzgebung zum Carnet ATA den Erfahrungen aus der Praxis angepasst.
    Das Carnet kann in Brasilien schon seit Mai 2016 genutzt werden. Bis Ende 2017 gab es jedoch einige Einschränkungen. Die brasilianische Zollbehörde akzeptierte das Zollpapier für Waren aus einigen Ländern nicht, darunter die USA, Kanada und Japan. Grund dafür waren technische Regularien in...

  • 23.03.2018 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA - Anträge auf Ausnahmen von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium

    Bonn (GTAI) – Präsident Donald Trump hatte mit den Proklamationen 9704 und 9705 vom 8. März Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte von 25 % und 10 % verhängt (siehe Meldung vom 9. März 2018). Die Zölle gelten seit dem 23.März 2018. Gleichzeitig hat er dem Handelsminister jedoch die Möglichkeit eingeräumt, für Produkte, die in den USA nicht in ausreichender Menge oder Qualität hergestellt werden, oder wenn andere Gründe der nationalen Sicherheit dafür sprechen, Ausnahmen von den Strafzöllen zu...

  • 20.02.2018 Zollmeldung Argentinien Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Argentinien – Erhöhung der Verbrauchsteuern

    Bonn (GTAI) – Der argentinische Kongress hat mit Gesetz 27430 vom 27. Dezember 2017 verschiedene Verbrauchsteuersätze geändert. Die Verbrauchsteuern betragen für inländische Waren und Importe ab dem 1. März 2018:

    Zigaretten: 70 Prozent, mindestens jedoch ein Betrag von 28 Pesos je Schachtel mit 20 Stück (vorher: 75 Prozent)

    Zigarren: 20 Prozent, mindestens jedoch ein Betrag von 10 Pesos je Zigarre (vorher: 16 Prozent)

    Whisky, Cognac, Brandy, Gin, Pisco, Wodka, Rum: 26 Prozent (vorher: 20...

  • 09.02.2018 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA - Schutzmaßnahmen bei Solarmodulen und Solarzellen

    Bonn (GTAI) – Präsident Donald Trump hat mit Proklamation 9693 vom 23. Januar 2018 für einen Zeitraum von vier Jahren Schutzzölle auf Solarmodule und – zellen sowie Teile, Batterien und Generatoren verhängt. Die Maßnahme gilt seit dem 7. Februar 2018. Betroffen sind Produkte der Positionen 8541.40.60, 8501.31.80, 8501.61 und 8507.20.80 des US-Zolltarifs aus sämtlichen WTO-Staaten. Ausnahmen gelten für einige WTO-Staaten, denen die USA den Status von Entwicklungsländern einräumen sowie für einige...

  • 06.02.2018 Zollmeldung Mexiko Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Mexiko – Freihandelsabkommen mit der EU wird modernisiert / Von Susanne Scholl

    Bonn (GTAI) – Mexiko und die EU arbeiten derzeit an einer Neuauflage des Globalabkommens über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit aus dem Jahr 2000. Die Verhandlungen über eine Modernisierung mit dem Ziel der Ausweitung und Verbesserung unter anderem beim Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, dem Investitionsschutz und dem Schutz des geistigen Eigentums begannen im Juni 2016. Die modernisierte Version des Abkommens soll sich inhaltlich an so ehrgeizigen...

  • 24.01.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU-Chile – Modernisierung des bestehenden Assoziierungsabkommen

    Bonn (GTAI) – Am 16. November 2017 begannen die Verhandlungen zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und Chile über eine Modernisierung des bestehenden Assoziierungsabkommens. Das Verhandlungsmandat, auf deren Basis die Europäische Kommission im Namen ihrer Mitgliedstaaten mit Chile verhandelt, wurde nun veröffentlicht.
    Das Assoziierungsabkommen wurde 2002 unterzeichnet und 2005 umgesetzt. Die neuen Verhandlungen betreffen im Bereich Handel vor allem Bestimmungen über Investitionen...

  • 19.01.2018 Zollmeldung Mexiko Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Mexiko – Finanzministerium veröffentlicht allgemeine Regeln für den Außenhandel 2018

    Bonn (GTAI) – Das Finanzministerium (Ministerio de Hacienda y Credito Público) hat im Gesetzblatt Diario Oficial vom 18. Dezember 2017 die allgemeinen Regeln für den Außenhandel für das Jahr 2018 (Reglas Generales de Comercio Exterior para 2018) veröffentlicht. Es handelt sich um eine Sammlung praxisbezogener Vorschriften zur Abfertigung von Waren, der Abwicklung besonderer Zollverfahren, den Einfuhrabgaben und der Zertifizierung von Importeuren mit umfangreichen Anhängen. Die Regeln werden an jedem...

  • 16.01.2018 Zollmeldung Kolumbien Einfuhrabgaben, übergreifend
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    Kolumbien modifiziert Steuer auf Tüten aus Kunststoff / Von Susanne Scholl

    Bonn (GTAI) – Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat mit Dekret 2198 vom 26. Dezember 2017 die Voraussetzungen für die Erhebung der Steuer auf Kunststofftüten und die Höhe der Steuersätze modifiziert. Für Kunststofftüten, die bestimmte in dem Dekret festgeschriebene kolumbianische und internationale technische Normen und weitere Voraussetzungen hinsichtlich ihrer Zusammensetzung, biologischen Abbaubarkeit und Wiederverwertbarkeit erfüllen, gelten ermäßigte Steuersätze, oder sie sind von...

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