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  • 11.10.2018 Zollmeldung Indien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Indien - Zollbefreiung für bestimmte Textilmaschinenteile und Zubehör

    Bonn (GTAI) – Die indische Zentralregierung hat durch Verordnung (Notification Customs 72/2018) mit Wirkung vom 28.9.18 bestimmte Hilfsgeräte, Zubehör und Teile für Textilmaschinen (ex HS-Code 8448) vom Einfuhrzoll befreit. Zum Warenkreis zählen unter anderem Hochleistungsschaft- und Jacquardmaschinen, automatische Garn-Slicer für Spulmaschinen sowie Schussfaden-Zuführgeräte. Bis dato galt für diese Geräte und Teile der auch für Textilmaschinen gültige Einfuhrzollsatz von 5%.

    Zentrale Verwaltung...

  • 10.10.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Neue Vorschriften für die Zollanmeldung im Warenverkehr

    Bonn (GTAI) – Seit 1.6.2018 gelten in der VR China neue Vorschriften für die Zollanmeldung von Waren. Betroffen ist sowohl die Ein- als auch die Ausfuhr aus der VR China. Gefordert werden Registrierungsnummern (beim chinesischen Zoll) des Versandunternehmens und des Empfängers sowie die jeweiligen Telefon- und Faxnummern. Vom Versender in der EU wird die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verlangt. Sammelbezeichnungen für die Warenart sind nicht mehr zulässig und müssen konkretisiert werden. Siehe auch...

  • 27.09.2018 Zollmeldung Indien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Indien - Zollerhöhungen für bestimmte langlebige Konsumgüter

    Bonn (GTAI) – Die indische Zentralregierung hat durch Verordnung (Notification Customs 67/2018) mit Wirkung vom 27.9.18 die Einfuhrzollsätze (Basic Customs Duty – BCD) für als „nicht wesentlich oder Luxuswaren“ erachtete Importerzeugnisse erhöht. Betroffen sind unter anderem bestimmte Haushalts-Kunststoffwaren, PKW-Radialreifen, Schuhe, Koffer und Ledertaschen sowie bestimmte Elektro-Haushaltsgroßgeräte:



    Zolltarifposition (HS)
    Warenbezeichnung
    alter Zollsatz
    neuer Zollsatz
    ...

  • 27.09.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Erstattungssätze für die Umsatzsteuer erhöht

    Bonn (GTAI) – Die Erstattungssätze für die Umsatzsteuer für bestimmte exportierte Waren wurden erhöht. Damit können die Waren auf dem Weltmarkt günstiger angeboten werden. Betroffen sind Waren aus insgesamt 397 Tariflinien, insbesondere Chemikalien und chemische Erzeugnisse, Kunststoffe und Waren daraus, Waren aus Holz und Kautschuk, Printmedien, Waren aus Eisen- und Stahl sowie anderen unedlen Metallen, Werkzeuge, mechanische und elektrische Waren sowie optische und medizinische Geräte. Details...

  • 26.09.2018 Zollmeldung Türkei Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Türkei – Schutzzölle auf Eisen- und Stahl

    Bonn (GTAI) – Die Türkei erhebt seit 20.9.2018 Schutzzölle in Höhe von 25% auf die Einfuhr von bestimmten Eisen und Stahlwaren der HS-Kapitel 72 und 73. Die Schutzzölle sind auf 200 Tage befristet und gelten auch für Einfuhren aus der EU. Die Zölle werden allerdings nur auf Einfuhren erhoben, die bestimmte Kontingentsmengen überschreiten. Der genaue Warenkreis und die Kontingentsmengen ergeben sich aus dem Anhang zu unten stehendem Beschluss. Ob und wie weit die Kontingente bereits erschöpft sind, kann...

  • 25.09.2018 Zollmeldung Vereinigte Arabische Emirate Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VAE führen ersten intermodalen Export mit Carnet TIR durch

    Bonn (GTAI) - Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben am 19. September 2018 ihren ersten intermodalen Export im TIR-Verfahren gestartet. Die Ware soll über Deutschland zu ihrem Bestimmungsort in Tschechien befördert werden.
    Die VAE haben das TIR-System im Dezember 2017 implementiert. Nach Angaben der Bundeszollbehörde der VAE sollen als Nächstes die Risikomanagement-Tools der IRU eingesetzt und die Nutzung des elektronischen TIR (eTIR) ermöglicht werden.
    Das Versandverfahren mit Carnet TIR...

  • 25.09.2018 Zollmeldung Schweiz Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Schweiz – Änderung des „Schoggigesetzes“

    Bonn (GTAI) – Die Ausfuhrbeträge nach dem Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten („Schoggigesetz“) werden abgeschafft. Hintergrund ist ein WTO-Beschluss über die Abschaffung von Exportsubventionen für verarbeitete landwirtschaftliche Agrarerzeugnisse.
    Gleichzeitig wurden neue Maßnahmen verabschiedet, die Zulagen für Getreide und Milch vorsehen. Des Weiteren wird das Bewilligungsverfahren für den aktiven Veredelungsverkehr mit bestimmten Milch- und...

  • 24.09.2018 Zollmeldung Indonesien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Indonesien – Erhöhung einer Importnebenabgabe für eine Vielzahl von Waren

    Bonn (GTAI) – Der indonesische Finanzminister hat mit Verordnung 110/PMK.010/2018 vom 5.9.18 den Kreis derjenigen Waren, die den erhöhten Abgabensätzen von 7,5 Prozent oder 10 Prozent der Einfuhrnebenabgabe „Import-Einkommensteuer – Artikel 22 Einkommensteuergesetz (Pajak Penghasila – PPh Pasal 22)“ unterliegen, erheblich erweitert. Die „PPh Pasal 22“ wird neben dem Zoll und der indonesischen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Einfuhr erhoben. Der Normalsteuersatz beträgt 2,5 Prozent für registrierte...

  • 24.09.2018 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Angekündigte Sonderzölle für Waren mit Ursprung USA treten zum 24.9.2018 in Kraft

    Bonn (GTAI) – Die bereits angekündigten Zölle auf Waren mit Ursprung in den USA treten mit Wirkung zum 24.9.2018 in Kraft. Siehe auch Meldung vom 07.8.2018. (MO).
    Quelle: Mitteilung der Zolltarifkommission des Staatsrates vom 18.9.2018 (nur chinesisch)

  • 19.09.2018 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA – Zweite Runde von Zusatzzöllen auf Produkte aus China – Antragsverfahren für Ausnahmen

    Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte hat für Produkte mit Ursprung in China, auf die seit dem 23. August 2018 zusätzliche Zölle von 25 Prozent erhoben werden (Importwert 16 Milliarden Dollar), Details zum Antragsverfahren auf Ausnahmen veröffentlicht. Anträge sind bis zum 18. Dezember 2018 zu stellen. Wird eine Ausnahme gewährt, so gilt die Entscheidung rückwirkend zum 23. August 2018 für ein Jahr nach Veröffentlichung im Gesetzblatt. (BS)

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