Einfuhrverbote und Beschränkungen

Einfuhrverbote

Bestimmte Waren dürfen aus Gesundheits- und/oder Sicherheitsgründen nicht in Äthiopien eingeführt werden. Ein Importverbot besteht zum Beispiel für:

• Honigbienen und deren Stämme
• bestimmte pflanzliche Produkte gemäß Liste II der Pflanzenquarantäneverordnung Nr. 4/1992, wie Kompost, Erde, Pathogene, Unkräuter, risikobehaftetes Verpackungsmaterial pflanzlichen Ursprungs
• genetisch veränderte Organismen (GVO) und lebende veränderte Organismen (LMO), es sei denn, sie verfügen über eine Zulassung des Umweltministeriums
• aromatisierte Tabakerzeugnisse, die ein anderes Aroma oder einen anderen Geschmack als den von Tabak aufweisen
• Tabakerzeugnisse, die einen Inhaltsstoff (wie Vitamine, Obst oder Gemüse) enthalten, der den Eindruck erzeugen soll, dass das Tabakerzeugnis weniger gesundheitsschädlich oder gesundheitsfördernd ist
• Tabakerzeugnisse, die Süßigkeiten, Spielzeug oder anderen Produkten ähneln
• elektronische Nikotinabgabesysteme
• nicht biologisch abbaubare Plastiktüten
• Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW)
• gebrauchte Kleidung
• Altreifen zum Zweck der Entsorgung
• gefährliche Abfälle gemäß des Basler und des Bamako-Übereinkommens.

Devisenzuteilung für bestimmte Konsumgüter gestoppt

Aufgrund der Devisenknappheit hat die äthiopische Regierung am 14. Oktober 2022 die Einfuhr von rund 40 als Luxusgüter geltenden Waren verboten. Das Finanzministerium wies die Nationalbank per Rundschreiben an, für die ausgewählten Importartikel bis auf Weiteres keine Devisen mehr zu genehmigen und keine Akkreditive zu eröffnen. Zu den Waren gehören verarbeitete und abgepackte Lebensmittel (ausgenommen Kindernahrung), Getränke, Schönheitsprodukte, Haushaltsartikel, Möbel und Fahrzeuge außer Elektrofahrzeugen.

Die knappen Devisen sollen für wichtige Güter wie Medikamente, landwirtschaftliche Betriebsmittel, Investitionsgüter und Rohstoffe für die lokale Industrie genutzt werden.

Einfuhrbeschränkungen

Für zahlreiche Waren sind bei der Einfuhr Sonderregelungen zum Schutz von Mensch, Tier, Pflanzen und Umwelt zu beachten, deren Einhaltung von der jeweils zuständigen äthiopischen Stelle überwacht wird.

Nachfolgend finden Sie einige Beispiele für warenspezifische Einfuhrbeschränkungen. Die Aufzählung ist nicht abschließend.

Lebende Tiere und tierische Produkte

Der Importeur muss vorab eine Einfuhrgenehmigung für lebende Tiere und deren genetisches Material (wie Embryonen, befruchtete Eier oder Samen) beim Landwirtschaftsministerium einholen. Das Ministerium ist vorab über die bevorstehende Ankunft von lebenden Tieren zu informieren. Sendungen von lebenden Tieren oder tierischen Erzeugnissen werden an der Eingangszollstelle inspiziert, dabei sind amtliche Tiergesundheitszeugnisse vorzulegen. Einige lebende Tierarten wie Geflügel werden einem Quarantäneverfahren unterzogen. Bei Ausbruch ansteckender Krankheiten können besondere Schutzmaßnahmen gelten.

Pflanzen und pflanzliche Produkte

Auch für die Einfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen ist vorab eine Einfuhrgenehmigung des Landwirtschaftsministeriums einzuholen. Diese müssen von einem amtlichen Pflanzengesundheitszeugnis des Ausfuhrlandes begleitet sein. Bei der Ankunft findet in der Quarantänestation eine Untersuchung der Pflanzen und zugehörigen Produkte statt. Ergibt die Prüfung, dass kein Schädlingsbefall vorliegt, erhält der Importeur ein Pflanzengesundheitszeugnis, das für die Zollabfertigung und den Marktzugang in Äthiopien erforderlich ist.

Das Landwirtschaftsministerium ist auch für die Registrierung und Einfuhrgenehmigung von Pflanzenschutzmitteln (Pestizide) und Düngemitteln zuständig. Der Importeur benötigt eine Freigabebescheinigung für die Marktzulassung.

Vom Washingtoner Artenschutzabkommen CITES geschützte Arten

Äthiopien ist Vertragsstaat des Abkommens, das den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen sowie deren Produkten regelt. Von CITES erfasste Waren erfordern eine Ein- oder Ausfuhrgenehmigung der Ethiopian Wildlife Conservation Authority.

Lebensmittel, Arzneimittel, Medizinprodukte und Kosmetika

Die äthiopische Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde EFDA (Ethiopian Food and Drug Authority) ist zuständig für die Regulierung von Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln, Arzneimitteln und Medizinprodukten, Kosmetika und anderen Gesundheitsprodukten. Die 2021 gegründete Behörde untersteht dem Gesundheitsministerium.

Importeure von regulierten Produkten sowie die Produkte, die sie in Äthiopien einführen wollen, müssen bei der EFDA registriert sein. Je nach Ware sind verschiedene Dokumente erforderlich wie ein Analysezertifikat, ein Zertifikat über die gute Herstellungspraxis oder ein Freiverkaufszertifikat, um die Produktsicherheit zu bescheinigen. Als weitere Voraussetzungen für die Einfuhr und den Marktzugang solcher Waren kommen Vorabanmeldungen, Lizenzen, Genehmigungen und Marktzulassungen hinzu.

Für Lebensmittel wird das HACCP-Konzept (Hazard Analysis and Critical Control Points) in Äthiopien eingeführt, ein Kontrollsystem, das angewendet wird, um potenzielle Gefahren bei der Herstellung, Verarbeitung und Verpackung von Lebensmitteln zu identifizieren und zu vermeiden.

Die EFDA hat das Electronic Regulatory Information System (eRIS) eingerichtet, mit dem Importeure verschiedene Verfahren im Zusammenhang mit Arzneimitteln online abwickeln können, wie Anträge auf Befähigungsnachweise (certificates of competency), Produktregistrierungen und Einfuhrgenehmigungen. Je nach Verfahren sind die verschiedenen Komponenten "i-Import", "i-Register" und "i-License" zu verwenden.

Weitere Informationen finden Sie bei der Ethiopian Food and Drug Authority.

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