Antisubvention - Alkylphosphatester mit Ursprung in China

Diese Waren sind betroffen 

Gegenstand der Untersuchung sind bestimmte Alkylphosphatester mit Ursprung in China. Betroffen sind Alkylphosphatester, die ausschließlich auf Seitenketten mit einer Länge von zwei oder drei Kohlenstoffatomen (einschließlich chlorierter Alkylketten) und einem Phosphorgehalt von mindestens 9 GHT und einer Viskosität zwischen 1 und 100 mPa.s (bei 20-25 °C) basieren, die unter die CAS-Nummern (Chemical Abstracts Service) 13674-84-5, 1244733-77-4 und 78-40-0 eingeordnet werden. 

Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 2919 90 00 (TARIC-Codes 2919 90 00 50 und 2919 90 00 65) und den KN-Code ex 3824 99 92 (TARIC-Code 3824 99 92 38). 

Der Antrag wurde von ICL Europe U.A., Lanxess Deutschland GmbH and PCC Rokita S.A. eingereicht. 

So sieht der Zeitplan aus

Stellungnahmen interessierter Parteien sind schriftlich innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Bekanntmachung (21. Dezember 2023) bei der Europäischen Kommission einzureichen. Die Bekanntmachung enthält ausführlichere Informationen zur Untersuchung und die Kontaktdaten der Kommission (siehe Punkt 5.8 der Bekanntmachung).

Die Kommission hat insgesamt 13 Monate Zeit, um die Untersuchung abzuschließen. Es besteht die Möglichkeit, vor Abschluss des Verfahrens vorläufige Maßnahmen einzuführen. Dies geschieht spätestens neun Monate nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung, sofern die Kommission davon Gebrauch macht.

Quelle:
Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Alkylphosphatester mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C vom 21. Dezember 2023, (C/2023/1567).