Kombinierte Nomenklatur: Elastischer Gürtel mit Druckkissen

Die nachstehend beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:

"Ware in Form eines Gürtels (mit einer Breite von etwa 25 cm in der Rückenmitte), der aus hochelastischen gewirkten Spinnstoffen hergestellt ist und auf Höhe des unteren Rückens (Lendenwirbelbereich) zu tragen ist. In der Mitte des Rückenteils ist ein senkrechter Streifen aufgenäht. Der Streifen hat eine Breite von etwa 11 cm und besteht hauptsächlich aus nicht elastischen Spinnstoffgeweben. Die Ware lässt sich anhand eines Klettverschlusses um den Körper schließen. Um die Ware noch fester um die Taille zu schließen und mehr Druck auszuüben, sind an der Außenseite der Ware an dem senkrechten Streifen im Rückenteil zwei hochelastische Bänder angebracht, deren Enden mit Klettverbindungen an der Vorderseite fixiert werden können.

In der Mitte des Rückenteils an der Innenseite der Ware befinden sich vier senkrechte Taschen, die Streifen aus flexiblem Stahl enthalten (von etwa 22 cm Länge und 2 cm Breite). Zwei dieser vier Stahlstreifen können herausgenommen werden. Die Stahlstreifen sind leicht von Hand zu biegen und nehmen anschließend wieder ihre ursprüngliche Form an. Ein herzförmiges Druckkissen (von etwa 16 cm Länge und 15 cm Breite) aus mit Spinnstoffgewebe bezogenem Zellschaumstoff kann an einem senkrechten Klettstreifen, der sich in der Mitte des Rückenteils an der Innenseite der Ware befindet, befestigt werden, um Druck auf die Wirbelsäule auszuüben. Die Ware wird in fünf Größen je nach Umfang der Taille hergestellt."

Einreihung in den KN-Code 9021.10.10 als orthopädischer Apparat oder orthopädische Vorrichtung ist nicht möglich. Die Ware ist in Position 6212 "Hüftgürtel, Korsette" als "andere ähnliche Waren“ unter dem folgenden KN-Code einzureihen: 6212 90 00. 

Die Durchführungsverordnung (EU) 2025/1492 (ABl. L vom 21. Juli 2025) enthält eine beispielhafte Abbildung der Ware.