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Special | Indien | Klimaschutzatlas

Klimaschutz-Atlas

Klimagesetze: Keine gesonderten Regelungen geplant

Indien hat die gesetzliche Grundlage für den Handel mit Kohlendioxidzertifikaten geschaffen. Unternehmen können zum Einsatz von nichtfossilen Energieträgern verpflichtet werden.

Von Boris Alex | New Delhi

Der Subkontinent verfügt zwar über eine umfassende Gesetzgebung zum Umweltschutz, hat aber bislang keine Gesetze oder Verordnungen explizit zum Klimaschutz verabschiedet. Der im Jahr 2008 beschlossene "National Action Plan on Climate Change" bildet den Handlungsrahmen für die Regierung. In dem Dokument steht, welche Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel ergriffen werden sollen, es hat aber keinen Gesetzesrang. New Delhi hat aktuell auch keine Pläne, ein Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen, wie beispielsweise die Klimaneutralität bis 2070, auf den Weg zu bringen.

Die bestehenden Umweltgesetze reichen aus, um die Klimaziele zu realisieren, so die offizielle Position der Regierung. Zudem ist in der indischen Verfassung der Schutz der Umwelt durch den Staat und seine Bürger festgeschrieben. Wichtige Gesetze mit Bezug zum Klimaschutz sind laut Grantham Research Institute on Climate Change and the Environment unter anderem der "Electricity Act, 2003" (Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien), der "Energy Conservation Act, 2001" (Energieeinsparung) sowie der "Disaster Management Act, 2005" (Schutz vor Naturkatastrophen). Dabei handelt es sich nicht um eine komplette Auflistung, sondern um eine Auswahl der wichtigsten Gesetze.

Gesetzliche Basis für Handel mit Kohlenstoffzertifikaten geschaffen

Im Dezember 2022 hat die Regierung mit dem "Energy Conservation (Amendment) Act" die gesetzliche Basis für die Einrichtung eines nationalen Marktes für den Handel mit CO₂-Zertifikaten geschaffen. Mit dem Zusatz wurde außerdem die rechtliche Grundlage dafür gelegt, dass Unternehmen künftig dazu verpflichtet werden können, einen Teil ihres Energiebedarfs aus nichtfossilen Quellen wie Wind, Solar und Biomasse sowie aus grünem Wasserstoff zu decken.

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