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Kasachstan: Nachhaltigkeit
Kasachstan steht vor großen Klimaschutz Herausforderungen. Die nachhaltige Entwicklung ist in der Verfassung und dem Umweltschutz-Kodex verankert
20.09.2022
Von Yevgeniya Rozhyna | Bonn
Rechtsquellen
Die grundlegenden Rechtsquellen für den Nachhaltigkeitsbereich ist der Umweltschutz-Kodex ("Ekologicheskiy kodeks Respubliki Kazakhstan") vom 2. Januar 2021 und das Gesetz zu Richtlinien für Energieeinsparung und Energieeffizienz ("Ob energetike i potentsial'noy energoeffektivnosti"). Weitere Bestimmungen finden sich im Gesetz über die öffentlich-rechtliche Partnerschaften, Investitionsgesetz, der Antikorruptionsstrategie sowie der Verfassung.
Prinzip der nachhaltigen Entwicklung
Der Umwelt-Kodex regelt das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung. Das Gesetz verpflichtet den Staat dafür zu Sorgen, dass die natürliche Ressourcen ausgewogen und rational bewirtschaftet werden. Bei Entscheidungen zum Umweltschutz stehen die Erhaltung natürlicher Ökosysteme und die Sicherstellung ihres nachhaltigen Funktionierens, Wassereinsparung, Energieeinsparung und Energieeffizienz, Verringerung des Verbrauchs nicht erneuerbarer Energien und Rohstoffe, Nutzung erneuerbarer Energiequellen, Minimierung im Vordergrund Abfallaufkommen sowie deren Nutzung als Sekundärrohstoffe in den Vordergrund.
Prinzip der Integration
Das Prinzip der Integration besagt, dass in allen wirtschaftlichen und sozialen Tätigkeitsbereichen das Gleichgewicht zwischen den Aufgaben der sozialökonomischen Entwicklung und der Notwendigkeit der nachhaltigen Entwicklung gewährleistet wird. Dazu gehört, dass relevante Umweltinformationen an die Bevölkerung zugänglich gemacht werden und die Bürger bei Entscheidungen beteiligt werden. Dies ist insbesondere für Investitionsvorhaben oder Verabschiedung von Gesetzen und Entwürfen von Strategien wie der Strategie zur Dekarbonisierung. Relevante Informationen können auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt, Geologie und Natürliche Ressourcen abgerufen werden.
Prinzip des Ökosystemansatzes
Bei der Planung und Entscheidungsfindungsorgane staatlicher Organe müssen negative Auswirkungen auf den Zustand der Umwelt beachtet werden. Dabei muss die Integrität und die natürlichen Zusammenhänge im Ökosystem beachtet werden. Das Hauptanliegen ist dabei: Der Schutz von ursprünglichen Naturlandschafen, Biodiversität und der Erhaltung und das nachhaltige funktionieren natürlicher Ökosysteme sowie die Verhinderung negativer Auswirkungen auf die Leistungen solcher Ökosysteme.
Zum Thema: GTAI-Spezial "Klimaschutzatlas: Kasachstan - Klimaschutz als große Herausforderung"
