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Recht kompakt | Moldau | Energierecht

Moldau: Energieeffizienz

Die Rahmenbedingungen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sind gesetzlich geregelt. Die Umsetzung wird in staatlichen Strategien vorangetrieben.

Von Yevgeniya Rozhyna | Bonn

Allgemeines

Die Republik Moldau hängt stark von Energieimporten ab. Gerade 6 Prozent der Energie entfallen auf erneuerbare Energien. Die nationale Energiestrategie sieht deswegen vor, dass bis zum Jahr 2030 die notwendige Grundlage für die Ausweitung des nationalen Energiesektors geschaffen wird.  

Die Nationale Agentur zur Energieregulierung ("Agenţia Naţională pentru Reglementare în Energetică a Republicii Moldova"; (ANRE)) setzt die staatliche Politik bei der Regulierung des Energiesektors um und sorgt für die Regulierung und Überwachung eines effizienten Funktionierens des Energiemarktes. Die ANRE  erteilt unter anderem Lizenzen zur Durchführung von Aktivitäten auf den Energiemärkten. 

Rechtliche Rahmenbedingungen

Die rechtlichen Rahmenbedingungen auf dem Gebiet der Energieeffizienz umfassen neben Regelungen zur Energieregulierung auch solche Regelungen zur Zertifizierung der Energieleistung, Nachfragesteuerung, Maßnahmen zur Energiepreisgestaltung sowie Setzung von finanziellen Anreizen. 

Maßgeblich ist hierbei das Gesetz "Über die Energieeffizienz" ("Lege cu privire la eficiența energetică"). Dieses Gesetz setzt den EU-Erlass 2012/27/EU und den Erlass 2009/126/EU des EU-Parlaments um. Ziel des Gesetzes ist es, die Schaffung des erforderlichen Rechtsrahmens zur Förderung und Verbesserung der Energieeffizienz durch die Umsetzung von Energieeffizienz-Aktionsplänen und die Entwicklung des Marktes für Energiedienstleistungen. 

Der Rechtsrahmen für die Regelung von erneuerbaren Energien wird durch das Gesetz "Über Energien" ("Lege cu privire la energetică") und das Gesetz "Über die Förderung der erneuerbaren Energien" ("Lege privind promovarea utilizării energiei din surse regenerabile")  geregelt. Dieses sieht unter anderem die Einführung von finanziellen Unterstützungsmechanismen für Investoren, die in erneuerbare Energien investieren wollen, vor. So erhalten Investoren etwa einen festen Tarif für den nachhaltig erzeugten Strom für eine Dauer von 15 Jahren.  

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